Kreis Unna – Seite 18 von 37 – Oliver Kaczmarek, Md

SPD will Schulen sanieren und modernisieren

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Auf 34 Milliarden Euro wird der Sanierungsbedarf von Schulgebäuden in Städten und Gemeinden geschätzt. Das hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im vergangenen Jahr ermittelt. Gleichzeitig verlassen jedes Jahr rund 50.000 Jugendliche in Deutschland die Schule ohne einen Abschluss. Heißt: Jahr für Jahr sind Zehntausende Jugendliche nach der Schule ohne eine echte Chance auf eine Ausbildung oder einen guten Job. Dabei hängen Bildungserfolg und soziale Herkunft in kaum einem anderen Land so eng zusammen wie Deutschland.

An der von Simone Niewerth (Bildmitte) moderierten Diskussion beteiligten sich (v.l.n.r.) Roman Rüdiger, Oliver Kaczmarek, Hubertus Heil und Dorothea Schäfer.

„Wir brauchen nicht nur mehr Investitionen. Wir müssen endlich auch die soziale Schieflage im Bildungswesen überwinden“, erklärten die SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Hubertus Heil am Freitagabend, 31. März, im TÜV Nord College in Bergkamen.

Rund 40 Zuhörerinnen und Zuhörer nahmen hier an der lebhaften Diskussionsveranstaltung „#Neue Chancen schaffen – Die beste Bildung für alle“ der SPD-Bundestagsfraktion teil. Auf dem Podium saßen neben den beiden Abgeordneten auch Dorothea Schäfer, Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Nordrhein-Westfalen, und Roman Rüdiger, Dozent für Lehrerbildung und Geschäftsführer der Organisation Education Y.

Während Rüdiger in Sachen Schulentwicklung für eine Bildungs- und Erziehungspartnerschaft zwischen Schulen und Familien plädierte, setzte sich Dorothea Schäfer für mehr Bildung und bessere Arbeitsbedingungen sowie eine gerechte Bezahlung im gesamten Bildungsbereich von der Kita über Schule und Hochschule bis zur Weiterbildung ein.

Rund 40 Interessierte verfolgten die lebhaften Debatte im Foyer vom TÜV Nord College in Bergkamen.

Oliver Kaczmarek und Hubertus Heil wiesen hin auf die „nationale Bildungsallianz“ von Bund, Ländern und Kommunen, um Schulen sanieren und modernisieren zu können. Ende letzten Jahres haben sich die Koalitionspartner SPD, CDU und CSU mit den Ländern auf eine Grundgesetzänderung geeinigt, mit der der Bund künftig in kommunale Bildungseinrichtungen investieren könnte. Womit der Weg frei wäre für ein Schulinvestitionsprogramm. Neben der Schulsanierung sollen die Gelder in die digitale Ausstattung von Klassenräumen, den Ausbau sportlicher und kultureller Angebote und die Erweiterung des Ganztagsschulprogramms fließen. Da es besonders in finanzschwachen Kommunen kaum Geld für Schulen oder Sporthallen gebe, wolle die SPD hier einen Schwerpunkt setzen, so Heil „Gerade hier darf die schwierige Finanzsituation der Schulträger nicht länger die Bildungschancen der Kinder und Jugendlichen beeinträchtigen.“

Sprachförderprogramm des Bundes geht in die zweite Runde

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 – Kitas in Bergkamen, Kamen, Bönen, Unna, Schwerte und Fröndenberg zusätzlich in Bundesförderung aufgenommen – 

Durch die Sprache eignen sich Menschen Wissen an und kommen miteinander in Kontakt. Mithilfe der Sprache erfahren bereits die Kleinsten die Welt. Das sieht auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend so und hat das Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ auf den Weg gebracht. Anfang 2017 startete bereits die zweite Förderwelle, in der weitere Mittel für die frühkindliche Sprachförderung bereitgestellt wurden. Durch das Bundesprogramm wird es den Kitas ermöglicht, eine halbe Stelle für eine zusätzliche Fachkraft einzurichten, die bei der Erstellung eines Förderprogramms unterstützt und dieses gemeinsam mit den ErzieherInnen weiterentwickelt. Zusätzlich werden mehrere Einrichtungen einer Region durch eine zusätzliche Fachberatung betreut.

Im Zuge der zweiten Förderwelle kann die Zahl der rund 3 500 Sprachkitas verdoppelt werden.  Dabei richtet sich das Angebot insbesondere an solche Kitas, die von einem hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden. Auch im Kreis Unna profitieren mehrere Einrichtungen von der Förderung des Bundes. Ganze neun Einrichtungen aus dem Kreis haben während der ersten Förderwelle bereits Mittel aus dem Programm erhalten. Mit der zweiten Förderwelle können nun alle Einrichtungen ihre gute Arbeit fortsetzen. Außerdem wurden fünf weitere Kitas in den Förderpool aufgenommen. Insgesamt erhalten damit 14 Einrichtungen im Kreis Unna Mittel aus dem Bundesprogramm, darunter vier Einrichtungen in Bergkamen, drei in Kamen und Unna, zwei in Fröndenberg und jeweils eine Kita in Bönen und Schwerte.

„Kinder sind neugierig und wollen die Welt kennenlernen. Die Sprache ist eine Voraussetzung dafür, dass Kinder ihre Umwelt entdecken können. Mit dem Programm sorgen wir dafür, dass alle Kinder unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund die Möglichkeit bekommen, durch Sprache an der Gesellschaft teilzuhaben. Damit erfüllen wir nicht nur einen Bildungsauftrag. Gleichzeitig leisten wir auch einen nachhaltigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land, der insbesondere durch die Integration geflüchteter Kinder neue Dringlichkeit erfahren hat“, so der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Mehr Geld für Schulsanierungen durch Bundesmittel im Kreis Unna

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Zu den von der Landesregierung bereitgestellten 47 Millionen Euro für Schulsanierungen im Kreis Unna aus dem Programm Gute Schule 2020 sollen seitens des Bundes bis zu 25 Millionen Euro hinzugefügt werden. Im Rahmen der Neuordnung der Bund-Länder Finanzbeziehungen soll auch das Kooperationsverbot im Bildungsbereich gelockert werden, damit der Bund 3,5 Milliarden Euro für die Sanierung der kommunalen Bildungsinfrastruktur bundesweit bereitstellen kann. Im Bundestag sind die Verhandlungen darüber diese Woche mit mehreren Anhörungen fortgesetzt worden. Mit dem zusätzlichen Geld kann die kommunale Bildungsinfrastruktur deutlich verbessert werden.

„In den Verhandlungen werden wir durchsetzen, dass das Geld da ankommt, wo es gebraucht wird. Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ist mit ihrem Programm Gute Schule 2020 vorangegangen. Der Bund kann mit seinem Programm daran anschließen. Mit einer modernen Infrastruktur und ansprechenden Lernlandschaften wollen wir der Bildung die Wertschätzung geben, die sie verdient hat“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Jetzt bewerben für das Planspiel „Jugend und Parlament“

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Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert werden, simulieren bei „Jugend und Parlament“ die Gesetzgebung.

Mitentscheiden und mitmischen – darum geht es in dem Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestags. Jugendliche übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den Weg der Gesetzgebung im Bundestag. Sie erhalten Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe und lernen die Arbeit in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen kennen.

Auch der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek kann in diesem Jahr einen Teilnehmer/eine Teilnehmerin aus seinem Wahlkreis für „Jugend und Parlament“ benennen. Das Planspiel richtet sich an politikinteressierte Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren und findet von Samstag, 27. Mai, bis Dienstag, 30. Mai, in Berlin statt. Die Teilnahme ist kostenlos, der Deutsche Bundestag übernimmt die Reisekosten, die Unterbringung und die Verpflegung.

Interessierte Jugendliche können sich mit einem kurzen Motivationsschreiben per Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de bewerben. Bewerbungsschluss ist der 25. März.

Mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles bei Bayer in Bergkamen

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Am 20. Februar war Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zu Gast im Wahlkreis von Oliver Kaczmarek. Gemeinsam besuchten sie das Pharmaunternehmen Bayer in Bergkamen. Dazu erschien folgende Pressemitteilung:

Welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf die Arbeitswelt von morgen? Was bedeutet das für die Qualifikation der Beschäftigten? Und welchen Beitrag kann die Industrie leisten, um den technologischen Wandel zu steuern und zu begleiten?

Angehende Chemikanten erläutern dem Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek, Bundesarbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles, Standortleiter Dr. Stefan Klatt und Bayer-Personalvorstand Dr. Hartmut Klusik (vorne v. l.) einen Versuchsaufbau im Sondertechnikum der Ausbildung. Foto: Bayer

Diese Fragen standen kürzlich im Mittelpunkt eines Besuchs von Bundesarbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles bei Bayer in Bergkamen. An dem Gedankenaustausch über die betriebliche Ausbildung und die Zukunft der Arbeit nahm neben der Ministerin und Vertretern des Unternehmens eine hochrangig besetzte SPD-Delegation aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern teil. Dr. Hartmut Klusik, Personalvorstand der Bayer AG, unterstrich den hohen Stellenwert gut ausgebildeter Mitarbeiter und die Bereitschaft zum lebenslangen Lernen. „Eine steigende Nachfrage nach anspruchsvolleren Tätigkeiten, die mehr Fachwissen erfordern, ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft.“ Vor dem Hintergrund der voranschreitenden Digitalisierung begrüßte Klusik daher die jüngsten Initiativen der Bundesregierung zur Förderung von Weiterbildung und Qualifikation. Bei der digitalen Transformation müssten die Belegschaften allerdings nicht nur „mitgenommen“ werden, sondern diese vielmehr aktiv gestalten. Wichtig sei dabei die konstruktive Zusammenarbeit von Arbeitgebern und Betriebsräten auf betrieblicher Ebene.

Sozialpartnerschaft ist am Bayer-Standort Bergkamen gelebte Praxis. „Wir setzen seit jeher darauf, Interessengegensätze im Konsens zu lösen. Dieses Vorgehen hat sich in der Vergangenheit vielfach bewährt“, bestätigte Standortleiter Dr. Stefan Klatt. Als Beispiel dafür nannte er die 2010 erfolgte deutliche Anhebung der Anzahl der Ausbildungsplätze, obwohl der Arbeitskräftebedarf des Unternehmens im Laufe der vergangenen Jahre in allen Bereichen konstant geblieben ist. „Wir sehen Ausbildung – auch über unseren eigenen Bedarf hinaus – als Teil unserer sozialen Verantwortung und haben diese Initiative des Betriebsrats daher gerne aufgegriffen und umgesetzt.“

Die Ausbildung hat bei Bayer in Bergkamen traditionell einen hohen Stellenwert. Zum einen, um ausscheidende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch Fachkräfte aus den eigenen Reihen ersetzen zu können. Aber auch aus Verantwortung gegenüber dem nachbarschaftlichen Umfeld des Standorts. „Als größter Ausbildungsbetrieb der Region fühlen wir uns verpflichtet, möglichst vielen jungen Menschen eine fundierte Ausbildung und damit eine gute Basis für den Start in das Berufsleben zu verschaffen“, betonte Klatt.

Mit der Ministerin und den weiteren Gästen war sich der Standortleiter darin einig, dass es künftig noch besser gelingen müsse, junge Frauen für technische Berufe zu interessieren. „Wir werden es uns auf Dauer nicht leisten können, dieses Potential nicht optimal zu nutzen“, so die gemeinsame Überzeugung der Gesprächsteilnehmer aus Politik und Wirtschaft.

Lernen, wie Gesetze entstehen – Rebecca Kochtokrax als Praktikantin im Bundestag

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Welche Aufgaben hat der Deutsche Bundestag? Was unterscheidet das Plenum von den Fachausschüssen? Und wie entsteht eigentlich ein Gesetz? Diesen und anderen Fragen war die Schülerin Rebecca Kochtokrax aus dem Ernst-Barlach-Gymnasium in Unna auf der Spur. Zwei Wochen lang begleitete sie Oliver Kaczmarek und sein Team bei ihrer Arbeit in Berlin.

 

Rebecca (mitte links) mit Oliver Kaczmarek und dem Team seines Berliner Büros.

In dieser Zeit lernte sie, wie ein Abgeordnetenbüro genau funktioniert und was parlamentarische Arbeit ganz konkret bedeutet. Mit einem eigenen Hausausweis ausgerüstet besichtigte sie die unterschiedlichen Gebäude des Parlaments und natürlich den Reichstag inklusive Besuch einer Plenardebatte. Außerdem bietet die SPD den Praktikantinnen und Praktikanten ihrer Fraktion an, an einem speziellen Programm teilzunehmen. So konnte Rebecca nicht nur das Willy-Brandt-Haus und den Bundesrat besichtigen, sondern auch an einem Planspiel zum Thema „Alkoholverbot“ teilnehmen. Außerdem traf sie gemeinsam mit Oliver Kaczmarek die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, die zu einem Termin in Berlin war.

 

Aber ein Praktikum bedeutet nicht nur zuschauen und beobachten, sondern auch eigenständige Mitarbeit. Rebecca unterstützte bei Recherchen zu bildungspolitischen Themen und half außerdem, die parlamentarische Woche und eine Ausschusssitzung für Herrn Kaczmarek mit vorzubereiten. Krönender Abschluss war das Fotoshooting für das Wahlkampfplakat von Oliver Kaczmarek, denn immerhin ist dieses Jahr Bundestagswahl.

 

Rebeccas Fazit: „Mir hat das Praktikum großen Spaß gemacht und ich habe wahnsinnig viel gelernt.“

Mutig für eine offene Gesellschaft – Zur Sitzungswoche vom 13.-17.03.2017

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Frank-Walter Steinmeier wurde am vergangenen Sonntag mit großer Mehrheit zum zwölften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Getragen von der Aufbruchsstimmung in unserer Partei, die seit der Nominierung von Martin Schulz herrscht, erlebten wir eine ereignisreiche Bundesversammlung. Bei den Vertretern der Sozialdemokratie aus Bund und Ländern war allseitige Freude zu verspüren, dass mit Frank-Walter Steinmeier nach Gustav Heinemann und Johannes Rau zum dritten Mal ein Sozialdemokrat an der Spitze unseres Staates steht. Mit seiner herausragenden Leistung als Außenminister ist er der neuen Aufgabe bestens gewachsen. Er wird das höchste Amt unseres Staates mit Würde erfüllen. Mit großem Applaus bedankte sich die Bundesversammlung auch beim scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck, dem für seinen unermüdlichen Einsatz für Freiheit und Verantwortung großer Respekt gilt.

 

Der neue Bundespräsident hat in seiner ersten Rede ein zentrales Thema für seine Präsidentschaft angekündigt. Frank-Walter Steinmeier möchte den Menschen Mut machen. Mut ihre eigene Zukunft zu gestalten, Mut unsere Demokratie mit Leben zu erfüllen und Mut sich für unsere offene Gesellschaft einzusetzen. Damit traf er den richtigen Ton, um die Herausforderungen unserer Zeit – innen- wie außenpolitisch – anzugehen. Am 18. März wird der neue Bundespräsident offiziell in sein Amt eingeführt, wenn die Amtszeit von Joachim Gauck zu Ende geht. Ich freue mich auf die Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier und auf viele weitere wegweisende Impulse für unsere Gesellschaft.

 

Am Donnerstag dieser Sitzungswoche hatte ich außerdem Gelegenheit, im Bundestag zum Thema BAföG zu reden. Viele junge Menschen profitieren von der letzten Reform, die die Bundesregierung auf Druck der SPD auf den Weg gebracht hat. Ich habe noch mal deutlich gemacht, dass wir weitere Reformen anstreben. Eine moderne Studienfinanzierung sowie die Ablehnung von Studiengebühren egal welcher Art gehören dabei für mich untrennbar zusammen. Meine Rede können Sie sich hier ansehen.


Die weiteren Themen des Infodiensts sind:

 

 

  1. Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen
  2. Verbesserung der Heil- und Hilfsmittelversorgung
  3. Neues Fördersystem für strukturschwache Regionen
  4. 3,5 Milliarden Euro für Schulsanierung – Nachtragshaushalt 2016
  5. Kanzlerkandidat Martin Schulz zu Terminen im Kreis Unna

Im Zentrum der Gefahrenabwehr

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Mobile Kommandozentrale: Von hier können die Feuerwehrleute das Einsatzgeschehen vor Ort leiten und koordinieren.

Brandschutz, Hilfeleistung, Aufklärung, Prävention, Sichern bei Unfällen und Naturkatastrophen – die Feuerwehr hat jede Menge Aufgaben, von denen viele mit Feuer gar nichts zu tun haben. Und diese Aufgaben gelingen nur, erfuhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Mittwoch beim Rundgang durch das Feuerwehr-Servicezentrum des Kreises Unna, wenn Ausrüstung und Ausstattung stimmen.

In dem im Jahr 2010 fertig gestellten Gebäudekomplex an der Florianstraße in Unna befindet sich nicht nur das Zentrum für Gefahrenabwehr, das, so erläuterten Kreisbrandmeister Ulrich Peukmann und der Leiter der Kreisleitstelle, Jens Bongers, im Katastrophenfall sämtliche Einsätze von Feuerwehr, Polizei und THW koordiniere. Hier kommen regelmäßig auch Feuerwehr-Einsatzgeräte und -Materialien auf den Prüfstand und werden Feuerwehrschläuche gereinigt und gewartet. Überdies steht den Feuerwehren im Kreis mit einer sogenannten Atemschutzübungsstrecke eine Ausbildungs- und Übungseinrichtung zur Verfügung.

Die Leitstelle im Feuerwehr-Servicezentrum nimmt die Notrufe entgegen und bearbeitet die Einsätze.

Das Feuerwehr-Servicezentrum hebe hervor, erklärt Kaczmarek, dass dem Kreis Unna und der Stadt Unna die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger auch bei sogenannten Großeinsatzlagen ein besonderes Anliegen sei. Mit den beiden neuen Katastrophenschutzfahrzeugen, die im vergangenen Jahr übergeben wurden, habe auch der Bund den Bevölkerungsschutz im Kreis gestärkt, so Kaczmarek. „Trotzdem hoffen wir alle, dass die Katastrophen, auf die wir uns vorbereiten, in unserer Region niemals eintreten.“

Eisenbahnbrücke an der Kessebürener Landwehr – Neues vom Neubau

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Der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hat sich bei der Deutschen Bahn über die Situation an der Landwehr in Kessebüren informiert. Hintergrund war, dass Vertreter des Kessebürener Heimatvereins sich mit der Bitte um den neuesten Sachstand an Kaczmarek gewandt hatten. Die DB AG erklärte nun in einem Schreiben, die Vorentwurfsplanung werde im Januar 2017 abgeschlossen. Nach einer gemeinsamen Abstimmung mit der Kreisstadt Unna sei anschließend die Unterzeichnung der Kreuzungsvereinbarung für Mitte 2017 geplant. Nach Abschluss der erforderlichen bau- und finanzrechtlichen Verfahren sei der Baubeginn für Mitte 2019 vorgesehen. Die Deutsche Bahn betonte, dass die Brücke im Sommer 2020 fertiggestellt werden könnte.

Oliver Kaczmarek erklärte dazu: „Für die Bürgerinnen und Bürger in Kessebüren und Umgebung ist diese Eisenbahnbrücke als Anbindung zum Ortskern unverzichtbar. Solange der Neubau nicht abgeschlossen ist, braucht es alternative Anbindungsmöglichkeiten. Andernfalls haben gerade auch Landwirte Schwierigkeiten, die Bahngleise mit ihren Nutzfahrzeugen zu überqueren.“

Im August 2011 war die Eisenbahnbrücke an der Kessebürener Landwehr wegen Baufälligkeit abgerissen worden. Ein schienengleicher Bahnübergang, der bisher als alternative Überquerungsmöglichkeit genutzt werden konnte, war am 4. November 2016 ebenfalls dauerhaft gesperrt worden. Diese Entscheidung hatte die Deutsche Bahn in Abstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt, der Stadt Fröndenberg und der der Stadt Unna getroffen, nachdem sich dort in den Jahren 2013 und 2015 zwei schwere Unfälle ereignet hatten. Die Bahn hat mit den Kommunen vereinbart, den Verkehr über einen anderen, ca. 500 Meter entfernten Bahnübergang zu leiten.

 

Ein Dank an das Ehrenamt – Oliver Kaczmarek begrüßt Besucher aus dem Wahlkreis

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Zu einer Informationsfahrt mit dem Bundespresseamt hat der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem lokalen Ehrenamt nach Berlin in den Deutschen Bundestag eingeladen. Mit dabei waren Schiedsleute aus dem Wahlkreis, die Revierarbeitsgemeinschaft Bergbaukultur, der FC TuRa Bergkamen und die Siedlergemeinschaft Nordbögge. Auf dem Programm standen neben den Besuch des Bundestags bei Oliver Kaczmarek mit der Berichtigung der Kuppel auf dem Reichstagsgebäudes auch ein Besuch des Auswärtigen Amts,  der Gedenkstätte Stasi Gefängnis Hohenschönhausen und eine politische Stadtrundfahrt durch Berlin. „Die Einladung nach Berlin ist eine gute Gelegenheit sich bei ehrenamtlich aktiven Bürgerinnen und Bürgern zu bedanken. Der Besuch im Deutschen Bundestag hat mich sehr gefreut.“, erklärt Oliver Kaczmarek.