Kreis Unna – Seite 17 von 38 – Oliver Kaczmarek, Md

Klimaschutz beginnt in den Kommunen – Über 1 Millionen Euro Bundesmittel für Projekte im Kreis Unna

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Die Einigung auf ein neues Klimaabkommen in Paris hat gezeigt, dass die Weltgemeinschaft bereit ist, den Klimawandel und seine Folgen aufzuhalten. „Wir wissen aber auch, dass die Umsetzung eines solchen Abkommens vor Ort geschehen und aus vielen Projekten getragen werden muss“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, „Daher hatte sich die Bundesregierung für diese Wahlperiode viel vorgenommen und allein in NRW durch das SPD geführte Bundesumweltministerium 1.400 Projekte gefördert. In den Kreis Unna gingen über 1 Millionen Euro.“ Gefördert wurden unter anderem die Erneuerung der Beleuchtung in Sporthallen oder Schulen, ein Kita-Umbau,  die energetische Gebäudesanierung oder die Umsetzung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes.

„Diese Summe zeigt, das breite Engagement vor Ort in den Kommunen und Unternehmen, den Klimaschutz voranzubringen und auf diesem Wege zur nachhaltigen Modernisierung unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft beizutragen“ so Kaczmarek, „Neben dem Klimaschutz haben viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen die Programme der Städtebauförderung des Bundesumweltministeriums genutzt, um ein gutes Zusammenleben zu ermöglichen und ein attraktives Wohnumfeld zu schaffen. Das war nur möglich weil die SPD dafür gesorgt hat, dass die Bundesmittel für die Städtebauförderung von 455 auf jetzt 790 Millionen Euro erhöht wurden. Eine Bilanz, die sich sehen lassen kann.“

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Aktiv für die Würde unserer Städte

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Ein parteiübergreifendes Aktionsbündnis setzt sich der die Sicherung der im Grundgesetz verankerten Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ein. Unter dem Titel „Für die Würde unserer Städte“ wird die ausreichende Finanzierung der Kommunen für ihre wichtigen Aufgaben bei der Daseinsvorsorge angemahnt.

In der zu Ende gehenden Wahlperiode hat der Bund die Kommunen bereits in zahlreichen Bereichen entlastetet. Bei den Sozialausgaben hat der Bund die Kosten der Grundsicherung vollständig übernommen. Ab 2018 werden die Kommunen um 5 Milliarden Euro entlasten. Die Entlastung setzt sich zusammen aus der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft im Umfang von 1,6 Milliarden Euro, der Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer um 2,4 Milliarden Euro und des Länderanteils um eine Milliarde Euro.

Mit der Reform der Bund-Länder Finanzbeziehung wurden neue Investitionen angestoßen. Für die Schulsanierung stehen den Kommunen ab 2017 3,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Im selben Umfang von 3,5 Milliarden Euro standen schon seit 2015 Mittel für Investitionen in die kommunale Infrastruktur bereit. Die Städtebauförderung des Bundes wurde von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro angehoben. Für den sozialen Wohnungsbau werden jedes Jahr 500 Millionen Euro mehr ausgegeben.

Lebenswerte Städte und Gemeinden brauchen eine solide Finanzausstattung. Deswegen verdienen die Kommunen unsere Unterstützung. Die SPD wird sich weiter dafür einsetzen, dass der Bund seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen nachkommt.

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Die unendliche Geschichte des Ausbaus B236 nimmt ein positives Ende – Start des Ausbaus der B236 noch dieses Jahr

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„Nach über 10 Jahren können wir endlich verkünden, dass der überfällige Ausbau der B236 noch diesen Sommer beginnen wird. Nach der Fertigstellung im Sommer 2020 werden die Staus rund um den Freischütz und die Hörder Straße der Vergangenheit angehören“, freut sich der heimische Oliver Kaczmarek über die Zusage aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Das Investitionsvolumen für den 1,7 Kilometer langen Bauabschnitt beträgt 26 Millionen Euro.

 

Er hatte sich dafür eingesetzt, dass der Ausbau der B236 zwischen der Stadtgrenze Dortmund/Schwerte und der BAB 1 Anschlussstelle Schwerte in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wurde. Da das Projekt als „laufendes und fest disponiertes Projekt“ eingestuft wurde, stand einer Realisierung nur noch der Planfeststellungsbeschluss im Weg.

 

Bereits letztes Jahr hatte auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen mitgeteilt, dass man sich schon in den konkreten Vorbereitungen befand und nur noch den Planfeststellungsbeschluss abwarten würde. Nachdem die Bezirksregierung Arnsberg als zuständige Planfeststellungsbehörde den Beschluss erstellt hat, kann der Ausbau nun endlich beginnen.

 

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Fraktion vor Ort am 7. Juni in Bönen: Sportvereine als Bindeglied

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Sport hat eine große gesellschaftspolitische Bedeutung. Im Sport werden Werte wie Toleranz und Fairness vermittelt, er ist Teil eines gesunden Lebensstils und Teil unseres Lebens in Städten und Dörfern, in Schulen und Stadtteilen. Sportvereine sind seit jeher ein starkes Bindeglied zwischen Bürgerinnen und Bürgern. Sport im Verein bedeutet nicht nur Geselligkeit; für viele Menschen ist der Verein sozialer Mittelpunkt.

Der Bund ist zwar vor allem für den Spitzensport zuständig, doch werden die Rahmenbedingungen für alle Bereiche des Sports in Deutschland wesentlich durch die Bundesgesetzgebung bestimmt.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte die Situation für Vereine und bürgerschaftlich Engagierte verbessern. Neben der Inklusion und Integration von Menschen im Sport und der gesundheitlichen Prävention sind ihr Themen wie die Sanierung von Sportstätten, Eingliederungsmaßnahmen bzw. Bürgerarbeit im Sportbereich, Lärmschutz- und Führungszeugnisregelungen wichtig.

Daher laden die SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Dagmar Freitag, Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, „vor Ort“ zu einem Gespräch und Erfahrungsaustausch von Ehrenamtlern, Sportlern, Bürgern, Mitarbeitern aus der Verwaltung sowie Politikern ein.

Unter dem Titel „Verbindung gekappt? Die unterschiedlichen Welten des Spitzen- und Breitensports“ können Aktive und Interessierte

am Mittwoch, 7. Juni, um 18 Uhr im Förderturm Alfred-Fischer-Platz 1, in Bönen

Probleme, Wünsche und Anregungen formulieren sowie Vorschläge machen, wie die Bundespolitik die Situation von Vereinen verbessern oder sie unterstützen kann. Kompetente Gesprächspartner der Fraktion vor Ort-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion sind u.a. Klaus Stindt, Vorstandsvorsitzender des Kreissportbundes Unna e.V., und Walter Wiggermann, Zweiter Vorstandsvorsitzender des VfK Nordbögge e.V.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um eine Anmeldung per E-Mail (oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de) oder telefonisch (02303 2531450).

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Erste Station seiner „Gemeinsam stark für morgen – Tour“ führt Kaczmarek in die „Spieleindustrie“

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In die „Spieleindustrie“ führte den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek die erste Station seiner Sommertour „Gemeinsam stark für morgen – unterwegs in den Wertstätten der Zukunft“. Genauer: zu Eugen Barteska und sein Startup b-interaktive, das seinen Sitz im Technologiezentrum in Schwerte hat und digitale Spiele-Apps entwickelt – Kniffel, beispielsweise.

Das Würfelspiel, bei dem man verschiedene Kategorien erwürfeln muss, die dann auf einem speziellen Spielblock festgehalten werden, kennen wir alle. Inzwischen kann man den Spieleklassiker aber auch auf dem Computer, Tablet oder Smartphone spielen – dank Barteska und seinem Team. „Viele denken, dass die Startups in Berlin sitzen, dabei gibt es inspirierende, innovative und erfolgreiche Unternehmer direkt vor unserer Haustür“, zeigte sich Oliver Kaczmarek beeindruckt beim Besuch des Unternehmens.

Denn neben Kniffel haben die Entwickler von b-interaktive auch aus anderen Familienklassikern wie „Mensch ärgere dich nicht“, Mühle oder Dame Spiele-Apps gemacht, sodass man online gegen Freunde und Gegner aus aller Welt zocken kann – in Echtzeit und kostenlos.

Gegründet hat Barteska sein Unternehmen 2011 gemeinsam mit zwei Partnern. Ziel war es, erzählt er, Spiele für Menschen aller Generationen zu schaffen, die auf allen gängigen mobilen Plattformen laufen. Ob es der Siebenjährige sei, der das Smartphone oder Tablet entdecke, oder der 70-Jährige, der ein altbekanntes Spiel mit modernen Geräten neu entdecke – die Spiele sollen Menschen generationenübergreifend zusammenbringen.

Dabei hat das junge Unternehmen, das inzwischen rund 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Schwerte und einer Niederlassung in Polen hat, von Anfang an auf externe Investoren verzichtet. Bewusst, erzählt Barteska, habe man sich selbst finanziert. Auf der einen Seite wollte man sich nicht unter Druck setzen lassen. Auf der anderen Seite lasse sich ein Unternehmen gerade am Anfang schwer bewerten. Der Erfolg habe ihnen Recht gegeben, resümiert Barteska. Schon wenige Monate nach der Gründung habe das Unternehmen schwarze Zahlen geschrieben.

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NRW-Landtagswahl und Berufsbildungsbericht 2017 – Zur Sitzungswoche vom 15.-19.05.2017

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Vergangenen Sonntag hat Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag gewählt und das Ergebnis ist eindeutig: Rot-Grün wurde abgewählt. Uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es nicht gelungen, die Erfolge aus sieben Jahren Regierungsarbeit ins Zentrum des Wahlkampfes zu rücken und die Bürgerinnen und Bürger für eine Fortsetzung der Koalition zu gewinnen. Darüber bin ich sehr enttäuscht. Auch wenn es in NRW nach wie vor viel zu tun gibt: unserem Land geht es nicht so schlecht, wie CDU und FDP versucht haben, es darzustellen. Mit Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin ist es gelungen, so viel in Familien und Bildung zu investieren  wie nie zuvor. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie seit fast zwanzig Jahren nicht mehr. Und erstmals seit über vierzig Jahren mussten keine neuen Schulden aufgenommen werden.

 

Klar ist jetzt aber auch, dass Armin Laschet und Christian Lindner ihren Worten Taten folgen lassen müssen. Christdemokraten und Liberale haben die Wahl gewonnen und daher den Auftrag, eine neue Landesregierung zu bilden. Besonders die FDP muss jetzt Farbe bekennen, ob sie Verantwortung übernehmen will oder nicht. Der FDP-Vorsitzende Lindner, der Düsseldorf schon in wenigen Monaten Richtung Berlin verlassen möchte, versucht, vor den Koalitionsverhandlungen zu pokern, um seiner Partei eine gute Ausgangslage für die Bundestagswahl zu verschaffen. Solche taktischen Spielchen müssen schnellstmöglich beendet werden, denn sie gehen auf Kosten der Bevölkerung in NRW. Unser Land braucht jetzt stattdessen klare Antworten!

 

Wir als SPD haben nach unserer Niederlage beschlossen, uns in der Opposition neu aufzustellen. Damit ziehen wie nach den personellen, auch die politischen Konsequenzen aus dem Ergebnis vom Sonntag. Wichtig ist aber, dass wir nun auch die richtigen Schlussfolgerungen für die Bundestagswahl ziehen. Drei Misserfolge nacheinander schmerzen natürlich, aber alle drei Landtagswahlen haben eines deutlich gemacht: Jede Wahl ist offen und innerhalb weniger Wochen kann sich die Stimmung schnell ändern. CDU und CSU sollten sich deshalb nicht zu sicher fühlen. Mit Martin Schulz an unserer Spitze wird die SPD in den nächsten Monaten ein Programm vorlegen, das die Zukunft Deutschlands und Europas gestalten wird. Für unsere Ideen und Überzeugungen bis September leidenschaftlich zu kämpfen, dafür stehen wir bereit.

Die weiteren Themen des Infodiensts sind:

 

  1. Situation in der Berufsausbildung – Debatte über den Berufsbildungsbericht
  2. Verlängerung von Bundeswehreinsätzen in Mali und Somalia
  3. Identitätsnachweis im Netz sicherer machen
  4. Gemeinsam stark für morgen – Unterwegs zu den Zukunftswerkstätten im Kreis Unna

 

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

Oliver Kaczmarek

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Gemeinsam stark für morgen – Unterwegs zu den Zukunftswerkstätten im Kreis Unna

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In der kommenden Woche startet meine „Gemeinsam stark für morgen Tour“, bei der ich Projekte, Vereine, Initiativen, Einrichtungen und Unternehmen im Kreis Unna besuchen möchte. Im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern möchte ich mich über die kommenden Herausforderungen in Wirtschaft, Technologie, Umwelt und Gesellschaft austauschen. Ich bin davon überzeugt, dass wir Zukunftschancen nur gemeinsam, in einer Gemeinschaft mit starkem Zusammenhalt erreichen können. Deswegen freue ich mich auf viele interessante Gespräche mit wichtigen Impulsen, die ich in meinem bekannten Roten Rucksack mitnehmen werde.

 

Ganz am Ende meiner Tour werde ich eine Abschlussbilanz vorstellen, die im Falle einer Wiederwahl zugleich mein Zukunftsprogramm für die nächsten vier Jahre als Bundestagsabgeordneter sein wird. Ich beginne am kommenden Montag, den 22. Mai, mit Besuchen im Startup „b-interaktive“ in Schwerte und am darauffolgenden Dienstag bei der „btv Technologies GmbH“ in Unna. Bei beiden Treffen liegt mir insbesondere das Thema Gute Arbeit am Herzen.

 

Informationen über weitere Termine finden Sie in den nächsten Wochen auf meiner Webseite.

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Gemeinsam stark für morgen: Kaczmarek auf Tour

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Was der Einzelne nicht vermag, schaffen viele: Unter dem Motto „Gemeinsam stark für morgen – unterwegs in den Werkstätten der Zukunft“ sucht der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek auf seiner Sommertour gezielt Projekte, Vereine, Initiativen, Einrichtungen und Unternehmen im Kreis Unna auf, um sich auszutauschen über die Herausforderungen der Zukunft in Wirtschaft, Technologie, Umwelt und Gesellschaft. Bei Betriebsbesichtigungen möchte er mehr über Wirtschaftsstrukturen und Arbeitsbedingungen erfahren, in Gesprächen einen Eindruck der Erfolgsgeschichten von Unternehmen oder Initiativen bekommen und die Menschen kennenlernen, die dahinter stecken.

„Ich will wissen, wie wir die Herausforderungen der Zukunft am besten lösen können. Die Zukunft birgt viele Chancen, und am besten können wir sie ergreifen in einer Gesellschaft, die zusammenhält. Ich bin überzeugt, die Zukunft wird schon jetzt vorbereitet und gelebt bei uns im Kreis Unna. Und diese Orte will ich mit meinem Roten Rucksack aufsuchen“, sagt Kaczmarek. Seine Sommertour, die sich mit den Themen Arbeit, Sport und Ehrenamt, Umwelt und Energie, Bildung und Familien befasst, wolle er nutzen, um sich im persönlichen Gespräch über aktuelle Entwicklungen vor Ort zu informieren, aber auch um einen bundespolitischen Handlungsbedarf frühzeitig zu erkennen oder bei möglichen Problemen unterstützend zur Seite stehen.

Aus den Erkenntnissen der „Gemeinsam stark für morgen“-Tour wird Kaczmarek eine Abschlussbilanz vorstellen, die zugleich sein Zukunftsprogramm im Fall einer Wiederwahl für das Bundestagsmandat darstellt.

Den Auftakt von Kaczmareks mehrwöchiger Tour durch die Gemeinden und Städte des Wahlkreises bilden in der Woche vom 22. bis 26. Mai Besuche bei den Unternehmen b-interaktive in Schwerte und btv Technologies in Unna. Die zweite Etappe führt den Bundestagsabgeordneten in Sportvereine und zum Männerdienst. Die Themen Umwelt und Energie stehen im Vordergrund der Besichtigung des Kraftwerks Heil und der Biologischen Station des Kreises Unna. Weitere Stationen sind unter den Begriffen Familie und Bildung u.a. das Mehrgenerationen-Wohnprojekt „Die Salier“ und die Frauen- und Mädchenberatungsstelle des Kreises Unna, geplant überdies Besuche beim Verein „Aktion für Kinder“ oder bei der tamilischen Bildungsvereinigung.

„Ich freue mich auf die Besuche in spannenden Betrieben, Einrichtungen und Vereinen und auf den intensiven Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises in den kommenden Wochen“, so Kaczmarek.

Weitere Anregungen für Besuche in Vereinen, Initiativen, Einrichtungen und Unternehmen nimmt der SPD-Politiker gern entgegen, per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de oder telefonisch unter 02303 2531450.

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Als junge Botschafter für ein Jahr in die USA! Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek ruft Jugendliche auf sich zu bewerben

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Als Junior-Botschafter für Deutschland ein Jahr in den USA leben, studieren, arbeiten und neue Freunde gewinnen – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm. In diesem Jugendaustauschprojekt des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses werden seit 1983 junge Leute – Schüler und Berufstätige – gefördert.

Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek unterstützt dieses Programm wieder und wirbt für das nächste Austauschjahr 2018/19: „Dieses Angebot eröffnet jungen Menschen die Chance,  das amerikanische Familien-, Highschool- und Arbeitsleben kennenzulernen. Besonders vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Entwicklungen in den USA ist es wichtig, dass vor allem die jungen Menschen im Dialog bleiben.”

Für das Programm 2018/19 läuft derzeit der Bewerbungsprozess. Die Bewerbungsfrist endet im September 2017.

 

Ausführliche Informationen zum Programm und Bewerbungsprozess können im Internet unter www.bundestag.de/ppp herunter geladen werden.

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Am 14. Mai in NRW ein Zeichen für soziale Gerechtigkeit setzen – Zur Sitzungswoche vom 24.-29.04.2017

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Am 14. Mai gilt es: Nordrhein-Westfalen wählt einen neuen Landtag und entscheidet darüber, wie es in unserem Land weitergehen soll. Die Wählerinnen und Wähler haben es in der Hand, ob Hannelore Kraft ihre erfolgreiche Politik fortsetzen kann. Damit das klappt, müssen wir hartnäckig und leidenschaftlich für unsere Errungenschaften aus den letzten sieben Jahren werben: Wir in NRW haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit zwanzig Jahren, seit 2010 gibt es rund 730 000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Noch nie wurde so viel in Kinder, Bildung und Familien investiert: seit 2010 über 200 Mrd. Euro. Und trotzdem konnte unser Finanzminister Norbert Walter-Borjans 2016 erstmals seit mehr als vierzig Jahren einen Haushalt ohne neue Schulden vorweisen.

 

Unser Ziel ist deshalb, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin in NRW bleibt. Die 18 Mio. Bürgerinnen und Bürger an Ruhr und Rhein weisen mit ihrer Stimme aber auch den Weg für die Bundestagswahl. Wenn die SPD die Landtagswahl gewinnt, dann setzen wir gemeinsam mit Martin Schulz an der Spitze das Signal für einen Wechsel im Kanzleramt.

 

Die SPD steht für mehr soziale Gerechtigkeit. Wie notwendig das ist, zeigt der aktuelle Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung: Die reichsten zehn Prozent verfügen über die Hälfte des Vermögens, die untere Hälfte verfügt jedoch nur über ein Prozent des Vermögens insgesamt. Trotz der positiven Wirtschaftsentwicklung ändert sich nichts daran, dass sich die ungleichen Verhältnisse in Deutschland verfestigt haben. CDU und CSU versuchen zu verschleiern, wie stark dies auch eine gerechte politische Teilhabe aller Schichten an unserer Gesellschaft beeinflusst. Die Union verschließt die Augen vor der Wirklichkeit und gefährdet damit unseren sozialen Zusammenhalt. Deshalb werbe ich für die SPD bei der Landtagswahl und für Hannelore Kraft.

Die weiteren Themen des Infodiensts sind:

  1. Ausbau der Kindertagesbetreuung
  2. Unfairen Steuerwettbewerb verhindern
  3. Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten
  4. Förderung von Radschnellwegen
  5. Polizei und Rettungskräfte im Einsatz schützen
  6. Sicherstellung von Netzneutralität und Leistung von Breitbandanschlüssen
  7. Rehabilitierung von Opfern des Paragraphen 175 StGB
  8. Terminhinweise

 

Mit freundlichen Grüßen,

Oliver Kaczmarek

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