Kreis Unna – Seite 20 von 37 – Oliver Kaczmarek, Md

Bund entlastet Länder und Kommunen: Kreis Unna profitiert mit 20,6 Millionen Euro pro Jahr

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Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

„Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert über die Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben werden. Dies hat die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli dieses Jahres beschlossen.

Die übrigen Gelder fließen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die Kosten der Unterkunft direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden. Für die Kreisverwaltung Unna bedeutet das eine direkte Entlastung von 10,15 Millionen Euro für die Kosten der Unterkunft. Bergkamen erhält 1,087 Millionen Euro, Bönen 596.000 Euro, Fröndenberg 344.000 Euro, Holzwickede 668.000 Euro, Kamen 942.000 Euro, Schwerte 1,287 Millionen Euro und Unna 2,03 Millionen Euro über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Der gesamte Kreis Unna wird um über 20,586 Millionen Euro entlastet.

Mit dem heute verabschiedeten Gesetz haben wir außerdem eine jährliche Integrationspauschale von je 2 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder beschlossen, sowie die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von voraussichtlich 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018. Zusammen mit der Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018 kommt die beachtliche Summe von knapp 20 Milliarden Euro zustande, die bis 2019 an Länder und Kommunen fließen.

Die Maßnahmen zeigen: Der Bund wird seiner Verantwortung sowohl im Bereich der Flüchtlingspolitik als auch bei der Entlastung der Kommunen von Sozialausgaben gerecht. Die SPD ist der verlässliche Partner der Kommunen.“

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SPD stärkt Beratung und Betreuung von Geflüchteten

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Mit der großen Zahl der nach Deutschland eingewanderten Menschen steigt nicht nur die Nachfrage nach Integrationskursen, sondern auch nach Beratungs- und Betreuungsangeboten, die den Eingliederungsprozess unterstützen. Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die SPD jetzt durchgesetzt, dass diese Mittel um 36 Mio. Euro gegenüber dem Regierungsentwurf steigen.

„Der Haushaltsausschuss hat jetzt auf Initiative der SPD ein wichtiges Signal für alle gesetzt, die für eine erfolgreiche Integration auf gute Beratungsangebote angewiesen sind. Auch für die Wohlfahrtsverbände wie die AWO, Caritas, Diakonie oder die Paritätischen ist der Beschluss eine gute Nachricht“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Nachdem im vergangenen Jahr insbesondere die „Erstversorgung“ der Zugewanderten und Schutzsuchenden im Fokus gestanden habe, verlagere sich der Schwerpunkt nun weiter auf den Integrationsbereich.

„Bei der Integration von Geflüchteten leisten die zahlreichen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wohlfahrtsverbände als auch die vielen ehrenamtlichen Initiativen im Kreis Unna wertvolle Arbeit“, spricht Oliver Kaczmarek seinen tiefen Dank aus. „Deshalb freue ich mich sehr, dass die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege auch nächstes Jahr wieder zusätzliche Mittel in Höhe von 8 Mio. Euro erhalten, davon 6 Mio. Euro speziell für die Beratung und Betreuung von Geflüchteten“, erklärt Oliver Kaczmarek weiter. Damit sei auch eine weitere Förderung der psychosozialen Therapie- und Folteropferzentren, die sich um traumatisierte Flüchtlinge kümmern, gesichert.

 

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„Die flächendeckende Versorgung durch die Apotheke vor Ort muss gesichert bleiben“

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Zu einem Ortstermin in der Kaiserau-Apotheke in Kamen trafen sich am Donnerstag der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, Margarete Tautges, ehemaliges Vorstandsmitglied der
Apothekerkammer Westfalen-Lippe (AKWL) und Hans-Günter Friese, Ehrenpräsident der AKWL. Auslöser für das Gespräch war das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 19. Oktober 2016, nachdem ausländische Versandapotheken Boni auf Rezepte gewähren dürfen, während dies für die deutschen Apotheken vor Ort weiterhin ausgeschlossen ist.
„Die flächendeckende Versorgung der Patienten durch die Apotheke vor Ort muss weiterhin gesichert bleiben“, betonte Oliver Kaczmarek und fügte hinzu: „Dieses Urteil darf nicht dazu führen, ebendiese flächendeckende Versorgung im Quartier zu gefährden. Hier sind wir jetzt als Politiker gefordert, um dieser Schieflage zu begegnen.“

Tautges und Friese machten in dem Gespräch deutlich, dass das EuGH-Urteil dazu angetan sei, das Solidarprinzip der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu zerstören. „Es führt in der Konsequenz dazu, dass zuzahlungsbefreite Patienten für ihre Medikamente sogar noch einen geldwerten Vorteil erhalten“, so Friese. Tautges ergänzte: „Der beste Ausweg aus dieser
Schieflage ist ein bereits vom EuGH als europarechtskonform bezeichnetes Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel.“ Denn bestehende heilberufliche Versorgungsstrukturen durch öffentliche Apotheken vor Ort dürften nicht durch ungezügelte Marktkräfte in Form von wenigen ausländischen Wirtschaftsteilnehmern zu Lasten der Patienten gefährdet und aufs Spiel gesetzt werden, waren sich die Gesprächsteilnehmer einig.
In der Kaiserau-Apotheke ging es aber nicht nur um dieses brisante Thema. Dass auch im „Backoffice“ einer Apotheke jede Menge Heilberuf steckt, zeigte Tautges im Rahmen einer kleinen Führung durch ihre Apotheke. Dabei wurde deutlich, dass Pharmazie vor Ort häufig da beginnt, wo die Industrie aufhört. In der Rezeptur werden täglich viele Arzneimittel „maßgeschneidert“,
beispielsweise für Kinder. Wie wichtig gerade die apothekerliche Beratung bei der Abgabe der „Pille danach“ ist, verdeutlichte Tautges ebenso wie den hohen Aufwand bei der Versorgung von Patienten mit Rabattarzneimitteln und Hilfsmitteln. „Die Apotheke ist mehr als eine Abgabestelle für Arzneimittel, sie ist als Problemlöser unverzichtbar“, so Hans-Günter Friese.

 

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Oliver Kaczmarek Gast im Marienkrankenhaus in der Schützenstraße

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„Wir wollen das Marienkrankenhaus in der Schützenstraße zu einem über die Grenzen Schwertes hinaus anerkannten Zentrum für Altersmedizin entwickeln.“

Standortleiterin Monika Hilsmann und Geschäftsführer Jürgen Beyer führten Montag ihre Gäste Oliver Kaczmarek, SPD-Bundestagsabgeordneter des Kreises Unna, sowie Angelika Schröder, Marlies Mette und Ursula Meise, Mitglieder der SPD-Ratsfraktion, durch das Gebäude und erläuterten, welche Schritte seit dem Zusammenschluss der beiden Schwerter Kliniken unternommen wurden, um dem Ziel näher zu kommen.

„Wir haben mehrere Millionen Euro investiert und die Leistungsbereiche beider Häuser aufeinander abgestimmt. Mit dem Ergebnis, dass sich beide Standorte gut ergänzen, voneinander profitieren und wirtschaftlich auf gesunden Beinen stehen“, so Beyer. Unter anderem sei eine in der Branche viel beachtete moderne Station mit Wahlleistungszimmern für geriatrische Patienten entstanden und mit dem Zentrum für Multimodale Schmerztherapie eine ganz neue Abteilung aufgebaut worden.

Oliver Kaczmarek zeigte sich beeindruckt. „Das Marienkrankenhaus hat gezeigt, dass eine Klinikfusion funktionieren kann, wenn eine Idee dem Zusammenschluss zugrunde liegt. Die demographische Entwicklung verlangt gesundheitspolitisch neue Konzepte. Das Marienkrankenhaus ist auf einem guten Weg.“ Ähnlich positive Eindrücke gewannen die örtlichen SPD-Vertreter. „Das Zusammengehen der beiden Krankenhäuser hat den Gesundheitsstandort Schwerte insgesamt gestärkt und zu unserer Freude viele Arbeitsplätze gesichert“, erklärte Fraktionschefin Angelika Schröder.

Kontrovers diskutiert wurden die finanziellen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser. „Die Länder sind gesetzlich verpflichtet, die Investitionen in Steine und Ausstattung zu übernehmen. Aber das geschieht nicht“, erläuterte Beyer die daraus für viele Kliniken resultierende Schwierigkeit, notwendige Anschaffungen oder Modernisierungen per Kredite finanzieren zu müssen.

Oliver Kaczmarek versprach, sich politisch auf Landesebene um das Thema zu kümmern. „Krankenhäuser übernehmen für die Daseinsvorsorge und für unsere Städte wichtige Aufgaben und Funktionen. Deshalb müssen wir hier mehr Hilfe leisten.“

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Auf der richtigen Schiene – SPD-Bundestagsfraktion lud Schwerter Ratsmitglied zum Schienengipfel

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Die Entwicklung der Eisenbahn in Deutschland war Thema auf dem Schienengipfel der SPD-Bundestagsfraktion am vergangenen Mittwoch in Berlin. Der Einladung in den Deutschen Bundestag war auch das Schwerter SPD-Ratsmitglied Simon Lehmann-Hangebrock gefolgt. Im Dialog mit Spitzenvertretern aus der Verkehrsbranche, Experten aus der Wissenschaft und Entscheidungsträgern der Politik hatte er die Gelegenheit, am Konzept der SPD-Bundestagsfraktion zur Zukunft der Schiene mitzuarbeiten.
In den Arbeitsrunden der Konferenz wurden entscheidende Fragen zur Zukunft des Verkehrsträgers Schiene gestellt. Welche technischen und digitalen Entwicklungen werden in Zukunft umgesetzt? Wie kann sich die Schiene als umweltfreundlicher Verkehrsträger gegenüber anderen Verkehrsträgern durchsetzen? Wie kann die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für den Schienenausbau erreicht werden? Und wie können gute Arbeitsbedingungen im Schienensektor sichergestellt werden? Das Zukunftskonzept Schiene der SPD-Bundestagsfraktion wird die erarbeiteten Antworten aufgreifen und zusammenfassen.

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Vertreter von Vereinen aus dem Kreis Unna am Tag nach der Trump Wahl auf Einladung von Oliver Kaczmarek in Berlin

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Diese Woche besuchten 50 Bürgerinnen und Bürger auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek den Berliner Bundestag. Unter den Besuchern waren der Wirtinnen-Verein Bönen, die MS-Gruppe Kamen, Vertreter des Leichtathletikteams Unna, der IGBCE-Ortsgruppe Unna und des Berliner Tors Methler. Das dreitägige Programm beinhaltete einen Besuch des Bundesrates, ein Gespräch im Bundespresseamt, eine Führung durch die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen und natürlich den Besuch des Bundestags.
Im Gespräch mit den Besuchern berichtete Oliver Kaczmarek aus der Arbeit für seinen Wahlkreis Unna I in Berlin. Von der Bildungspolitik, über den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Finanzierung der Kommunen bis zur aktuellen Flüchtlingspolitik war für die Reisegruppe eine ganze Bandbreite von Themen von Interesse. Am Tag nach der Präsidentschaftswahl in den USA war auch die Wahl von Donald Trump ein Gesprächsthema. Kaczmarek erläuterte die schwierige Situation und wies darauf hin, dass Freiheit, Demokratie, Wohlstand und Gerechtigkeit nicht auf ewig in Stein gemeißelt seien, sondern immer neu erstritten, konsequent ausgestaltet und jetzt auch verteidigt werden müssen. Abschließend führte der Abgeordnete die Gruppe durch das Reichstagsgebäude und erläuterte seine Geschichte.

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Neue Einblicke für Volkswirtschafts-Studenten Serge Esterlein aus Unna in Berlin

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Zwei Monate begleitete Serge Esterlein den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek als Praktikant in seinem Hauptstadtbüro. In den vier vergangenen Sitzungswochen nahm der Volkswirtschafts-Student der Ruhr-Universität Bochum an Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen teil, besuchte das Plenum des Deutschen Bundestags und konnte in zahlreichen Gesprächen vertiefte Einblicke in das politische System der Bundesrepublik Deutschland nehmen.

Die SPD-Bundestagsfraktion bietet Praktikanten in den Berliner Abgeordnetenbüros ein umfangreiches Praktikantenprogramm an. Ein besonderes Highlight sind die Besuche in den verschiedenen Ministerien wie dem Arbeits- oder dem Familienministerium. Aus erster Hand erfahren die Praktikanten wie Politik im Zusammenspiel von Bundestag und Bundesregierung abläuft. Von der konkreten Gesetzesinitiative bis zu Grundsatzfragen werden verschiedenste Themen offen und lehrreich miteinander diskutiert.

Viele Fachpolitiker stellen sich den Fragen der Praktikanten und berichten aus ihrem Themenbereich. Auf der Tagesordnung steht die ganze Bandbreite der Politik. Die Außenpolitik wird ebenso besprochen wie die Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Dabei erlangen die Praktikanten einen Einblick in die Hintergründe politischer Entscheidungen und können in den direkten Dialog mit den Entscheidungsträgern treten.

Serge Esterlein selbst sagt: „Es ist faszinierend den Puls der Politik zu spüren. Du gehst morgens um halb 10 zum Ausschuss und läufst an Kameraleuten, Journalisten, Besuchergruppen von Schulklassen, Mitarbeitern, hochrangigen Politikern und den geschichtsträchtigen Wänden des Reichstagsgebäudes vorbei. Das ist wirklich ein ganz eigener Schmelztiegel der Gesellschaft. Ich danke dem gesamten Büro, dass ich die Politik hier miterleben und auch ein Stückweit durch meine Arbeit mitgestalten konnte.“

„Ich biete Praktikantinnen und Praktikanten gerne die Chance einen Einblick in den Berufsalltag eines Abgeordneten zu bekommen. Gleichzeitig ist es für mich spannend zu hören, wie junge Menschen den politischen Betrieb in Berlin wahrnehmen. Ich wünsche Serge Esterlein für seinen weiteren Weg alles erdenklich Gute.“, berichtet Oliver Kaczmarek.

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Gesundheit macht Schule am Märkischen Berufskolleg des Kreises Unna – Oliver Kaczmarek gratuliert zum Schulpreis

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Der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek gratuliert dem Märkischen Berufskolleg des Kreises Unna zum Schulentwicklungspreis „Gute gesunde Schule“ 2016. Der Preis prämiert Schulen, die im gesundheitsbezogenem Qualitätsmanagement herausragen. Die Schule konnte sich mit weiteren Preisträgern gegen 217 Schulen aus ganz NRW wiederholt durchsetzen. Zum neunten Mal verleiht die Unfallkasse NRW den mit 500.000 Euro höchst dotierten Schulpreis in Deutschland an Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen.

„Ich gratuliere der Schulgemeinschaft vom Märkischen Berufskolleg herzlich zum Gewinn des Schulentwicklungspreises „Gute gesunde Schule“. Als Pate der Schule für das Programm „Schule ohne Rassismus“ freue ich mich besonders, dass die Schule auch in diesem weiteren Bereich erfolgreich punkten konnte. Gesundheitsförderung an Schulen wirkt sich positiv auf die Lernumgebung aus. Das Märkische Berufskolleg in Unna steht dafür als Vorbild.“, zeigt sich Oliver Kaczmarek erfreut.

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Neue Einblicke für Volkswirtschafts-Studenten Serge Esterlein aus Unna in Berlin

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Zwei Monate begleitete Serge Esterlein den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek als Praktikant in seinem Hauptstadtbüro. In den vier vergangenen Sitzungswochen nahm der Volkswirtschafts-Student der Ruhr-Universität Bochum an Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen teil, besuchte das Plenum des Deutschen Bundestags und konnte in zahlreichen Gesprächen vertiefte Einblicke in das politische System der Bundesrepublik Deutschland nehmen.

Die SPD-Bundestagsfraktion bietet Praktikanten in den Berliner Abgeordnetenbüros ein umfangreiches Praktikantenprogramm an. Ein besonderes Highlight sind die Besuche in den verschiedenen Ministerien wie dem Arbeits- oder dem Familienministerium. Aus erster Hand erfahren die Praktikanten wie Politik im Zusammenspiel von Bundestag und Bundesregierung abläuft. Von der konkreten Gesetzesinitiative bis zu Grundsatzfragen werden verschiedenste Themen offen und lehrreich miteinander diskutiert.

Viele Fachpolitiker stellen sich den Fragen der Praktikanten und berichten aus ihrem Themenbereich. Auf der Tagesordnung steht die ganze Bandbreite der Politik. Die Außenpolitik wird ebenso besprochen wie die Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Dabei erlangen die Praktikanten einen Einblick in die Hintergründe politischer Entscheidungen und können in den direkten Dialog mit den Entscheidungsträgern treten.

Serge Esterlein selbst sagt: „Es ist faszinierend den Puls der Politik zu spüren. Du gehst morgens um halb 10 zum Ausschuss und läufst an Kameraleuten, Journalisten, Besuchergruppen von Schulklassen, Mitarbeitern, hochrangigen Politikern und den geschichtsträchtigen Wänden des Reichstagsgebäudes vorbei. Das ist wirklich ein ganz eigener Schmelztiegel der Gesellschaft. Ich danke dem gesamten Büro, dass ich die Politik hier miterleben und auch ein Stückweit durch meine Arbeit mitgestalten konnte.“

„Ich biete Praktikantinnen und Praktikanten gerne die Chance einen Einblick in den Berufsalltag eines Abgeordneten zu bekommen. Gleichzeitig ist es für mich spannend zu hören, wie junge Menschen den politischen Betrieb in Berlin wahrnehmen. Ich wünsche Serge Esterlein für seinen weiteren Weg alles erdenklich Gute.“, berichtet Oliver Kaczmarek.

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Tanzschule Thiele und UNIQ auf dem Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

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Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek nahmen Björn und Sandra Thiele, die Eigentümer der Tanzschule Thiele aus Schwerte sowie Unternehmer des Jahres 2016 in Schwerte, sowie Jens Krömer und Andreas Engel von der Firma UNIQ aus Holzwickede am Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. Das Programm stand unter dem Titel Investition, Zusammenhalt, Erfolg. Es beinhaltete eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik und ein zusammenfassendes Statement von Bundeswirtschaftsminister und SPD-Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel. Bereits zum fünften Mal lud die SPD-Bundestagsfraktion Unternehmerinnen und Unternehmer aus der ganzen Republik ein, um über die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und aktuelle politische Fragen zu sprechen.

„Sozialer Zusammenhalt und wirtschaftlicher Erfolg gehen Hand in Hand. Die deutsche Sozialpartnerschaft hat in den vergangenen Jahrzehnten für Millionen von Menschen sozialen Aufstieg und Wohlstand bedeutet. In der Zeit der Digitalisierung, die neben einer starken Industrie auch immer mehr von modernen und innovativen Dienstleistungen geprägt ist, stellt sich die Frage wie wir sozialen Zusammenhalt und nachhaltiges Wachstum gestalten wollen. Der Dialog mit den Unternehmern von der Tanzschule Thiele und der Firma UNIQ aus meinem Wahlkreis war sehr bereichernd für mich.“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

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