Presse und Co. – Seite 24 von 76 – Oliver Kaczmarek, Md

Aktiv für die Würde unserer Städte

, , , , ,

Ein parteiübergreifendes Aktionsbündnis setzt sich der die Sicherung der im Grundgesetz verankerten Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ein. Unter dem Titel „Für die Würde unserer Städte“ wird die ausreichende Finanzierung der Kommunen für ihre wichtigen Aufgaben bei der Daseinsvorsorge angemahnt.

In der zu Ende gehenden Wahlperiode hat der Bund die Kommunen bereits in zahlreichen Bereichen entlastetet. Bei den Sozialausgaben hat der Bund die Kosten der Grundsicherung vollständig übernommen. Ab 2018 werden die Kommunen um 5 Milliarden Euro entlasten. Die Entlastung setzt sich zusammen aus der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft im Umfang von 1,6 Milliarden Euro, der Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer um 2,4 Milliarden Euro und des Länderanteils um eine Milliarde Euro.

Mit der Reform der Bund-Länder Finanzbeziehung wurden neue Investitionen angestoßen. Für die Schulsanierung stehen den Kommunen ab 2017 3,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Im selben Umfang von 3,5 Milliarden Euro standen schon seit 2015 Mittel für Investitionen in die kommunale Infrastruktur bereit. Die Städtebauförderung des Bundes wurde von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro angehoben. Für den sozialen Wohnungsbau werden jedes Jahr 500 Millionen Euro mehr ausgegeben.

Lebenswerte Städte und Gemeinden brauchen eine solide Finanzausstattung. Deswegen verdienen die Kommunen unsere Unterstützung. Die SPD wird sich weiter dafür einsetzen, dass der Bund seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen nachkommt.

/von

Die unendliche Geschichte des Ausbaus B236 nimmt ein positives Ende – Start des Ausbaus der B236 noch dieses Jahr

, , ,

„Nach über 10 Jahren können wir endlich verkünden, dass der überfällige Ausbau der B236 noch diesen Sommer beginnen wird. Nach der Fertigstellung im Sommer 2020 werden die Staus rund um den Freischütz und die Hörder Straße der Vergangenheit angehören“, freut sich der heimische Oliver Kaczmarek über die Zusage aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Das Investitionsvolumen für den 1,7 Kilometer langen Bauabschnitt beträgt 26 Millionen Euro.

 

Er hatte sich dafür eingesetzt, dass der Ausbau der B236 zwischen der Stadtgrenze Dortmund/Schwerte und der BAB 1 Anschlussstelle Schwerte in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wurde. Da das Projekt als „laufendes und fest disponiertes Projekt“ eingestuft wurde, stand einer Realisierung nur noch der Planfeststellungsbeschluss im Weg.

 

Bereits letztes Jahr hatte auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen mitgeteilt, dass man sich schon in den konkreten Vorbereitungen befand und nur noch den Planfeststellungsbeschluss abwarten würde. Nachdem die Bezirksregierung Arnsberg als zuständige Planfeststellungsbehörde den Beschluss erstellt hat, kann der Ausbau nun endlich beginnen.

 

/von

Die Lösung muss im Interesse der Stadt und der Menschen in Fröndenberg liegen

,

Oliver Kaczmarek zum Thema Bahnübergang Ruhrstraße in Fröndenberg –

Nach erneuten Gesprächen vor Ort über den Sachstand zur geplanten Untertunnelung des Bahnübergangs „Ruhrstraße“ in der Stadt Fröndenberg, hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek an den NRW-Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn gewandt. Er unterstützt die Stadt Fröndenberg in ihrer Forderung, die alte Kreuzungsvereinbarung aufzuheben.

„Die Lösung muss im Interesse der Stadt und der Menschen in Fröndenberg liegen“, so Kaczmarek. Laut Antwortschreiben der Deutschen Bahn AG, das der Abgeordnete diese Woche erhalten hat, ist für Mitte Juli ein weiteres Gespräch zwischen Deutscher Bahn, Vertretern des Landes und der Stadt geplant. Die Stadt Fröndenberg hat um die Aufhebung der aktuell gültigen Kreuzungsvereinbarung gebeten. Dies werde nun aktuell geprüft. „Seit dem Jahr 1989, in dem die Kreuzungsvereinbarung geschlossen wurde, haben sich einige städtebauliche und verkehrliche Veränderungen in der Stadt Fröndenberg ergeben“, so Kaczmarek. „Eine mögliche Untertunnelung hätte auch Auswirkungen auf die Versorgungsachse der Fröndenberger Innenstadt und die Verlegung der Abwasser-, Strom- und Gasleitungen würde erhebliche Mehrkosten verursachen. Deshalb wäre eine Lösung, die die Interessen der Stadt Fröndenberg berücksichtigt, die beste Alternative.“

/von

Die Privatisierung der Autobahnen wird im Grundgesetz ausgeschlossen

, , , ,

Der Bundestag beschloss heute wichtige Änderungen des Grundgesetzes. Besonders kontrovers wurde dabei die Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft des Bundes für die Fernstraßen diskutiert. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Verhandlungen dafür stark gemacht, dass eine befürchtete Privatisierung der Autobahnen über die Gesellschaft nicht möglich wird. Erstmals wird eine Formulierung zur „unmittelbaren oder mittelbaren Beteiligung Dritter“ an einer Gesellschaft des Bundes in der Verfassung ausgeschlossen. Dieses Verbot erstreckt sich auf die Gesellschaft selbst und auch auf mögliche Tochtergesellschaften. Zudem wird in der Verfassung klargestellt, dass die Autobahnen im „unveräußerlichen Besitz des Bundes“ bleiben.

 

Im Änderungspaket, das die Bund-Länder Finanzen auf neue Füße stellt, sind weitere wichtige Maßnahmen eingeschlossen, die lange von der SPD gefordert wurden. Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildung wird aufgeweicht und es fließen 3,5 Milliarden Euro an unsere Kommunen zur Sanierung der Schulen. Die Kosten des Unterhaltsvorschuss übernimmt der Bund. Eine wesentliche Entlastung für unsere Kommunen. Die Länder werden über eine Neuverteilung der Umsatzsteuer um 10 Milliarden Euro entlastet.

 

In harten Verhandlungen konnte die SPD sich durchsetzen. Die Änderung des Grundgesetzes schafft eine nachhaltige Verbesserung der Bund-Länder Finanzbeziehungen.

/von

Unternehmen Busemann und Freischütz auf dem Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

, , ,

Die heimischen Unternehmen Busemann und Freischütz auf dem Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek nahmen Ilka Wagner, Geschäftsführerin des Unternehmens Busemann in Bergkamen, sowie Emilie und Jörg Prüser, Geschäftsführer des Freischütz, Schwertes Unternehmen des Jahres 2017, am heutigen Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.

Das Programm stand unter dem Titel „Zukunftstrends 2030 – Politik für die Wirtschaft von Morgen“. Es beinhaltete eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik sowie Statements von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries und des SPD-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

Bereits zum sechsten Mal lud die SPD-Bundestagsfraktion Unternehmerinnen und Unternehmer aus der ganzen Republik ein, um über die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und aktuelle politische Fragen zu sprechen.

„Im Kreis Unna haben wir zahlreiche Unternehmerinnen und Unternehmer, die mit guter Arbeit und kreativen Konzepten die Herausforderungen von morgen angehen. Sozialer Zusammenhalt und wirtschaftlicher Erfolg gehen dabei Hand in Hand. Der Dialog mit den Unternehmen aus meinem Wahlkreis ist deswegen immer ein wichtiger Teil meiner Arbeit“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.


/von

Einmal Abgeordneter sein

,

Oliver Kaczmarek lädt Studenten aus Bergkamen zum Planspiel in den Bundestag ein – 

Endlich mitentscheiden und mitmischen, wenn sich Politiker um Gesetzentwürfe streiten und debattieren. In dieser Woche fand im Deutschen Bundestag das Planspiel „Jugend und Parlament“ statt. Die über 300 Jugendlichen reisen nach Berlin, schlüpfen in die Rollen fiktiver Bundestagsabgeordneter, sitzen im echten Plenarsaal und sprechen unterm Bundesadler am Rednerpult. Im Zentrum des Planspiels steht dabei die Simulation eines kompletten Gesetzgebungsprozesses.

Die Möglichkeit, im direkten Austausch mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ganz Deutschland aktuelle Fragen der Bundespolitik zu diskutieren, nutzte auch Till Scheemann aus Bergkamen, der von dem heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek für das Planspiel  ausgewählt wurde. Der 19 jährige konnte die Bundespolitik direkt erleben und als Mitglied des Integrationsausschusses an aktuellen Themen und Gesetzesvorlagen arbeiten.

Bei einem Besuch im Berliner Büro von Oliver Kaczmarek erfuhr Till Scheemann dann auch aus erster Hand mehr über die Arbeit eines Abgeordneten und seiner Mitarbeiter. Die vier Tage in Berlin waren für ihn eine spannende Erfahrung, die noch mehr Lust auf Politik gemacht hat.

/von

Fraktion vor Ort am 7. Juni in Bönen: Sportvereine als Bindeglied

, ,

Sport hat eine große gesellschaftspolitische Bedeutung. Im Sport werden Werte wie Toleranz und Fairness vermittelt, er ist Teil eines gesunden Lebensstils und Teil unseres Lebens in Städten und Dörfern, in Schulen und Stadtteilen. Sportvereine sind seit jeher ein starkes Bindeglied zwischen Bürgerinnen und Bürgern. Sport im Verein bedeutet nicht nur Geselligkeit; für viele Menschen ist der Verein sozialer Mittelpunkt.

Der Bund ist zwar vor allem für den Spitzensport zuständig, doch werden die Rahmenbedingungen für alle Bereiche des Sports in Deutschland wesentlich durch die Bundesgesetzgebung bestimmt.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte die Situation für Vereine und bürgerschaftlich Engagierte verbessern. Neben der Inklusion und Integration von Menschen im Sport und der gesundheitlichen Prävention sind ihr Themen wie die Sanierung von Sportstätten, Eingliederungsmaßnahmen bzw. Bürgerarbeit im Sportbereich, Lärmschutz- und Führungszeugnisregelungen wichtig.

Daher laden die SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Dagmar Freitag, Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, „vor Ort“ zu einem Gespräch und Erfahrungsaustausch von Ehrenamtlern, Sportlern, Bürgern, Mitarbeitern aus der Verwaltung sowie Politikern ein.

Unter dem Titel „Verbindung gekappt? Die unterschiedlichen Welten des Spitzen- und Breitensports“ können Aktive und Interessierte

am Mittwoch, 7. Juni, um 18 Uhr im Förderturm Alfred-Fischer-Platz 1, in Bönen

Probleme, Wünsche und Anregungen formulieren sowie Vorschläge machen, wie die Bundespolitik die Situation von Vereinen verbessern oder sie unterstützen kann. Kompetente Gesprächspartner der Fraktion vor Ort-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion sind u.a. Klaus Stindt, Vorstandsvorsitzender des Kreissportbundes Unna e.V., und Walter Wiggermann, Zweiter Vorstandsvorsitzender des VfK Nordbögge e.V.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um eine Anmeldung per E-Mail (oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de) oder telefonisch (02303 2531450).

/von

Erste Station seiner „Gemeinsam stark für morgen – Tour“ führt Kaczmarek in die „Spieleindustrie“

, , , ,

In die „Spieleindustrie“ führte den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek die erste Station seiner Sommertour „Gemeinsam stark für morgen – unterwegs in den Wertstätten der Zukunft“. Genauer: zu Eugen Barteska und sein Startup b-interaktive, das seinen Sitz im Technologiezentrum in Schwerte hat und digitale Spiele-Apps entwickelt – Kniffel, beispielsweise.

Das Würfelspiel, bei dem man verschiedene Kategorien erwürfeln muss, die dann auf einem speziellen Spielblock festgehalten werden, kennen wir alle. Inzwischen kann man den Spieleklassiker aber auch auf dem Computer, Tablet oder Smartphone spielen – dank Barteska und seinem Team. „Viele denken, dass die Startups in Berlin sitzen, dabei gibt es inspirierende, innovative und erfolgreiche Unternehmer direkt vor unserer Haustür“, zeigte sich Oliver Kaczmarek beeindruckt beim Besuch des Unternehmens.

Denn neben Kniffel haben die Entwickler von b-interaktive auch aus anderen Familienklassikern wie „Mensch ärgere dich nicht“, Mühle oder Dame Spiele-Apps gemacht, sodass man online gegen Freunde und Gegner aus aller Welt zocken kann – in Echtzeit und kostenlos.

Gegründet hat Barteska sein Unternehmen 2011 gemeinsam mit zwei Partnern. Ziel war es, erzählt er, Spiele für Menschen aller Generationen zu schaffen, die auf allen gängigen mobilen Plattformen laufen. Ob es der Siebenjährige sei, der das Smartphone oder Tablet entdecke, oder der 70-Jährige, der ein altbekanntes Spiel mit modernen Geräten neu entdecke – die Spiele sollen Menschen generationenübergreifend zusammenbringen.

Dabei hat das junge Unternehmen, das inzwischen rund 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Schwerte und einer Niederlassung in Polen hat, von Anfang an auf externe Investoren verzichtet. Bewusst, erzählt Barteska, habe man sich selbst finanziert. Auf der einen Seite wollte man sich nicht unter Druck setzen lassen. Auf der anderen Seite lasse sich ein Unternehmen gerade am Anfang schwer bewerten. Der Erfolg habe ihnen Recht gegeben, resümiert Barteska. Schon wenige Monate nach der Gründung habe das Unternehmen schwarze Zahlen geschrieben.

/von

Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion

,

Oliver Kaczmarek lädt Nachwuchsjournalisten aus Bergkamen nach Berlin ein –

Die SPD-Bundestagsfraktion hat vom 17. bis 19. Mai 2017 rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 12. Jugendpressetagen in Berlin eingeladen. Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek hat Steffen Beyer, Schüler an der Willy-Brandt-Gesamtschule in Bergkamen, ein interessantes und abwechslungsreiches Programm erlebt, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt ermöglicht hat.  Der 18 jährige Redakteur der Schülerzeitung „Brand(t)melder“ konnte miterleben wie Nachrichten entstehen und Medien über Politik berichten.

Er bekam dabei sowohl einen Einblick in die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten als auch in den Arbeitsalltag der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. „Ich freue ich mich immer darüber, mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen, die sich für Demokratie und die wichtige Rolle der Medien interessieren. Der Journalismus von morgen ist auf junge Menschen angewiesen, die politisches Handeln kritisch begleiten und hinterfragen. Denn ohne sie wird es unsere Demokratie in Zukunft schwer haben“, so Oliver Kaczmarek.

Auf dem Programm für die Jugendpressetage stand unter anderem: die Teilnahme an einer Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, Besuch der Studios von RTL / ntv, ein Gespräch mit Hauptstadtjournalisten (Print, Rundfunk, Online), der Besuch einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages und eine Diskussion mit Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion zu aktuellen politischen Themen

 

Marie Fuhr, die ebenfalls an den Jugendpressetagen teilnahm,  von www.kamen-web.de und Steffen Beyer von der Schülerzeitung Brand(t)melder

/von

Gemeinsam stark für morgen: Kaczmarek auf Tour

, , , , , ,

Was der Einzelne nicht vermag, schaffen viele: Unter dem Motto „Gemeinsam stark für morgen – unterwegs in den Werkstätten der Zukunft“ sucht der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek auf seiner Sommertour gezielt Projekte, Vereine, Initiativen, Einrichtungen und Unternehmen im Kreis Unna auf, um sich auszutauschen über die Herausforderungen der Zukunft in Wirtschaft, Technologie, Umwelt und Gesellschaft. Bei Betriebsbesichtigungen möchte er mehr über Wirtschaftsstrukturen und Arbeitsbedingungen erfahren, in Gesprächen einen Eindruck der Erfolgsgeschichten von Unternehmen oder Initiativen bekommen und die Menschen kennenlernen, die dahinter stecken.

„Ich will wissen, wie wir die Herausforderungen der Zukunft am besten lösen können. Die Zukunft birgt viele Chancen, und am besten können wir sie ergreifen in einer Gesellschaft, die zusammenhält. Ich bin überzeugt, die Zukunft wird schon jetzt vorbereitet und gelebt bei uns im Kreis Unna. Und diese Orte will ich mit meinem Roten Rucksack aufsuchen“, sagt Kaczmarek. Seine Sommertour, die sich mit den Themen Arbeit, Sport und Ehrenamt, Umwelt und Energie, Bildung und Familien befasst, wolle er nutzen, um sich im persönlichen Gespräch über aktuelle Entwicklungen vor Ort zu informieren, aber auch um einen bundespolitischen Handlungsbedarf frühzeitig zu erkennen oder bei möglichen Problemen unterstützend zur Seite stehen.

Aus den Erkenntnissen der „Gemeinsam stark für morgen“-Tour wird Kaczmarek eine Abschlussbilanz vorstellen, die zugleich sein Zukunftsprogramm im Fall einer Wiederwahl für das Bundestagsmandat darstellt.

Den Auftakt von Kaczmareks mehrwöchiger Tour durch die Gemeinden und Städte des Wahlkreises bilden in der Woche vom 22. bis 26. Mai Besuche bei den Unternehmen b-interaktive in Schwerte und btv Technologies in Unna. Die zweite Etappe führt den Bundestagsabgeordneten in Sportvereine und zum Männerdienst. Die Themen Umwelt und Energie stehen im Vordergrund der Besichtigung des Kraftwerks Heil und der Biologischen Station des Kreises Unna. Weitere Stationen sind unter den Begriffen Familie und Bildung u.a. das Mehrgenerationen-Wohnprojekt „Die Salier“ und die Frauen- und Mädchenberatungsstelle des Kreises Unna, geplant überdies Besuche beim Verein „Aktion für Kinder“ oder bei der tamilischen Bildungsvereinigung.

„Ich freue mich auf die Besuche in spannenden Betrieben, Einrichtungen und Vereinen und auf den intensiven Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises in den kommenden Wochen“, so Kaczmarek.

Weitere Anregungen für Besuche in Vereinen, Initiativen, Einrichtungen und Unternehmen nimmt der SPD-Politiker gern entgegen, per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de oder telefonisch unter 02303 2531450.

/von