Presse und Co. – Seite 33 von 77 – Oliver Kaczmarek, Md

Bürgergruppe besucht ihren Bundestagsabgeordneten: Drei politische Tage in der Hauptstadt

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Geschichte allerorten begegnete einer Bürgergruppe aus dem Kreis Unna in der vergangenen Woche in Berlin. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek erlebten rund 50 Politikinteressierte aus Unna, Kamen und Bergkamen drei intensive Tage mit Besichtigungen von Sehenswürdigkeiten und Besuchen in Museen, im Willy-Brandt-Haus oder im Deutschen Bundestag.

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Höhepunkt für die Mitglieder von SPD-Ortsvereinen, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und der AWO war neben einer Führung in der Gedenkstätte Hohenschönhausen, der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi, die Besichtigung der gewaltigen Glaskuppel über dem Reichstag. Nach einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten über aktuelle politische Themen konnten die Teilnehmer der Informationsfahrt dem Parlament „aufs Dach steigen“ und bei bestem Wetter den fantastischen Blick aufs Regierungsviertel genießen.

Die Teilnehmer der politischen Bildungsreise waren begeistert vom umfangreichen und spannenden Programm der Bildungsreise sowie der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause genommen hat“, erklärt Oliver Kaczmarek.

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30 Jahre nach Tschernobyl: Zeitzeugen-Gespräch über die Gefahren von Atomkraft

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„Sie sollten ein Buch schreiben“, lautete der abschließende Kommentar eines Schülers der 12. Stufe der Willy-Brandt-Gesamtschule in Bergkamen nach dem Zeitzeugengespräch mit Alexander Antonowitch aus der Stadt Gomel in Weißrussland.

Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe Oliver Kaczmarek besuchte der Zeitzeuge Alexander Antonowitsch im Zuge des 30. Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe den Wahlkreis Unna I. Zu Beginn des Besuchs stand ein Termin an der Willy-Brandt-Gesamtschule an. Die Schülerinnen und Schüler konnten sich nach einem ergreifenden Vortrag des Zeitzeugen im persönlichen Gespräch über die Folgen und die Gefahren von Atomkraft informieren und mehr über die persönliche Leidensgeschichte des Zeitzeugen aus Weißrussland erfahren.

30. Jahres Tschernobyl: Mit dem Zeitzeugen Alexander Antonowitsch besucht Oliver Kaczmarek am 3. Mai die Willy-Brandt-Gesamtschule in Bergkamen.

Zum 30. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe besuchte Oliver Kaczmarek mit dem Zeitzeugen Alexander Antonowitsch die Willy-Brandt-Gesamtschule in Bergkamen.

„Wir erinnern an Tschernobyl, weil die Katastrophe uns an die Risiken und Folgen von Atomkraft erinnern soll. Die Schüler waren zum Zeitpunkt der Katastrophe noch nicht geboren. Daher ist es umso wichtiger, aus erster Hand zu erfahren, wie radioaktive Strahlung dem menschlichen Organismus schaden kann. Deshalb möchte ich mich besonders beim Zeitzeugen Herrn Antonowitch, der auf eine fesselnde Art und Weise den Schülerinnen und Schülern das Thema Tschernobyl näher gebracht hat“, erklärte Oliver Kaczmarek.

Im Anschluss an das Gespräch in der Schule tauschte sich der Bundestagsabgeordnete mit dem Zeitzeugen über die ökonomische und politische Lage in Weißrussland aus. „Wir haben die richtigen Schlüsse aus der Katastrophe gezogen und setzten schon sehr früh auf die Energiewende. Der Anteil der erneuerbaren Energien im Stromsektor ist von 27,4 Prozent (2014) auf 32,6 Prozent (2015) gestiegen“, so der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek zu den politischen Konsequenzen der Reaktorkatastrophe.

Das Internationale Bildungs- und Begegnungszentrum in Dortmund organisierte im Rahmen der Europäischen Aktionswochen „Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima“ Veranstaltungen mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der Katastrophe in über 200 europäischen Städten.

Informationen zum Zeitzeugen:

Alexander Antonowitsch ist am 25. April 1984 in Gomel im Südosten von Belarus geboren. Sein Vater Wladimir war Soldat und gehörte im Jahr 1986 zu den Liquidatoren, die im Raktor die Folgen der Katastrophe eindämmten. Antonowitsch hatte zunächst eine „normale“ Kindheit, erkrankte dann aber im Alter von 7 Jahren an Schilddrüsenkrebs. Fünf Jahre später kam noch Lungenkrebs hinzu. Diese Phase beschreibt Antonowitsch als schwere Prüfung. Besuche und Untersuchungen in einem Dutzend Kliniken verunsicherten das Kind massiv. Operationen in Deutschland in Würzburg und diverse Reha-Aufenthalte prägten nun lange Zeit sein Leben. Durch mehrere Aufenthalte im Kinderzentrum Nadeshda lernte er wieder „hundertprozentig zu leben“, wie er sagt. In Nadeshda lernte Antonowitsch auch seine heutige Frau Irina Sergeewna kennen, die als Lehrerin in Gomel arbeitet. 2013 bekamen die beiden eine Tochter. Antonowitsch arbeitet heute als Unternehmer in der Baubranche.

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Kreisbrandmeister Peukmann auf der Sicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

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Obwohl Deutschlands Kriminalstatistiken zeigen, dass das Land immer sicherer wird, haben Angst und Unsicherheit zugenommen in der Bevölkerung. Und das, obwohl die Zahl der Gewaltdelikte objektiv gesunken ist. Mit diesem scheinbaren Widerspruch eröffnete der Chef der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann in der vergangenen Woche eine Konferenz seiner Fraktion zur öffentlichen Sicherheit in Deutschland. Geladen waren rund 300 Angehörige der Polizei, des Technischen Hilfswerks, der Feuerwehren und Hilfsorganisationen.

Oliver Kaczmarek mit dem Kreisbrandmeister Ulrich Peukmann, der am 27. April an der Sicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion teilnahm.

Oliver Kaczmarek mit Kreisbrandmeister Ulrich Peukmann in Berlin.

Aus dem Kreis Unna nahm auf Einladung des Abgeordneten Oliver Kaczmarek Kreisbrandmeister Ulrich Peukmann, u.a. zuständig für den Bevölkerungsschutz, an der Fachkonferenz im Deutschen Bundestag teil. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit diesem Thema in der Fachkonferenz aus meiner Sicht als Verantwortlicher für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr im Kreis Unna ein wichtiges und aktuelles Themenfeld aufgegriffen“, resümiert Peukmann den intensiven Meinungsaustausch. „Zahlreiche interessante Wortbeiträge der anwesenden ‚Fachleute‘ haben mich überzeugt, mich auch weiterhin mit dieser Thematik zu befassen. Der Schutz aller Einsatzkräfte muss hierbei unser gemeinsames Ziel sein. Die Veranstaltung hat mir sehr gut gefallen und ich freue mich auf positive Ergebnisse.“

„Die öffentliche Sicherheit liegt in der Verantwortung des Staates“, sagt der Bundestagsabgeordnete Kaczmarek. Sicherheits- und Polizeibehörden müssten personell und technisch so ausgestattet sein, dass sie vernünftig arbeiten können. Deshalb fordere die SPD-Fraktion die zusätzliche Einstellung von 12.000 Polizisten durch Bund und Länder bis zum Jahr 2019.

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Mädchen entdecken beim 16. Girls‘ Day ihre Zukunft: Einblicke in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten

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Janna Prünte im Wahlkreisbüro

Janna Prünte aus Fröndenberg absolvierte den Girls‘ Day im Wahlkreisbüro.

Charlotte Driesch und Janna Prünte aus dem Wahlkreis Unna konnten sich am diesjährigen Girls‘ Day ein Bild von der Arbeit ihres SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek machen. Die Fröndenbergerin Janna Prünte erlebte im Wahlkreisbüro des Abgeordneten, was es alles für die Wahlkreisarbeit vor Ort braucht. Charlotte Driesch aus Unna nahm mit rund 60 anderen Mädchen am vielfältigen Programm der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.

„Auch in der Politik und in der Politikberatung braucht es mehr Chancengleichheit für Mädchen und Frauen. Für dieses Ziel leistet der Girls‘ Day einen wichtigen Beitrag. Deshalb beteiligen sich meine Fraktion und ich am Girls‘ Day“, erklärt Oliver Kaczmarek.

Um den Frauenanteil in der Politik zu erhöhen, bietet auch die SPD-Bundestagsfraktion ein vielfältiges und umfangreiches Programm an. Die 17-jährige Charlotte Driesch besichtigte den Reichstag, verfolgte eine Plenardebatte und lernte ihren Abgeordneten und seine Arbeit kennen. Im Rahmen eines Planspiels, das den Teilnehmerinnen den Weg durch die Gesetzgebung wies, lernte sie, wie man einen Gesetzentwurf einbringt und wie ein Gesetz letztlich verabschiedet wird und in Kraft tritt.

Girls Day_Charlotte Driesch

Charlotte Driesch traf während des Girls‘ Days bei der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag natürlich auch „ihren“ Abgeordneten Oliver Kaczmarek.

Die 14-jährige Janna Prünte wiederum, die sich für die aktuelle Flüchtlingspolitik interessiert, traf u.a. die stellvertretende Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Unna Anne Nikbin, um mit ihr über die Lage von Frauen in Flüchtlingsunterkünften oder die Integration von Flüchtlingsmädchen in den Schulalltag zu sprechen.

Am Girls‘ Day öffnen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland einen Tag lang ihre Tore, um Mädchen ab der 5. Klasse Einblick in spannende Berufsbereiche sogenannter „typischer Männerberufe“ zu ermöglichen. Weil viele Mädchen und junge Frauen sich für die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden, nehmen sie nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Der Girls‘ Day möchte Mädchen ermutigen, ihre Ausbildung und ihren Beruf aus einer breiteren Palette von Möglichkeiten auszuwählen.

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„Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen“

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Zum Tag der Arbeit am 1.Mai erinnert der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek daran, dass Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch heute noch keine Selbstverständlichkeit ist. „Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen.“ Die SPD-Fraktion setze sich für die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen, für ein Entgeltgleichheitsgesetz, die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung sowie für die Stärkung der Rente ein.

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – dafür treten die Sozialdemokraten seit mehr als 150 Jahren ein. Zum 1. Mai 2016 erklärt Kaczmarek: „Wir wollen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, sozial abgesichert sind, nicht aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert werden. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich neu erkämpft werden.“

Die SPD treibe deswegen wichtige Themen im Sinne der Beschäftigten voran – allen voran das Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Denn die SPD will keine Einteilung in den Betrieben in Mitarbeiter erster, zweiter oder dritter Klasse. „SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Koalitionsvertrag umsetzt. Diesen hat CDU/CSU lange blockiert. Auf Druck der SPD geht er nun in die Ressortabstimmung. Wir brauchen keine Blockade, sondern ein deutliches Signal an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass diese Bundesregierung die Kraft hat, ihren Alltag zu verbessern“, so Kaczmarek.

Außerdem wolle die SPD mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das wollen wir mit dem Entgeltgleicheitsgesetz erreichen“, erklärt der Abgeordnete. Denn die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern sei mit 21,6 Prozent noch immer zu hoch.

Zudem unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in dem Vorhaben, im Herbst ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung in Deutschland vorzulegen. „Gerade bei einem so wichtigen Thema wie der Alterssicherung brauchen wir jetzt keine Schnellschüsse, sondern ein solides und umfassendes Konzept. Wir wollen, dass das Sicherungsniveau auf dem jetzigen Stand bleibt“, sagt Kaczmarek.

Außerdem will die SPD die Zukunft der Arbeit mitgestalten. „Die (digitale) Zukunft der Arbeit birgt mehr Chancen als Risiken – vorausgesetzt, sie wird richtig gestaltet. Den Job der SPD sehe ich darin, zukünftig dafür zu sorgen, dass der Mensch bei all diesen Veränderungen nicht auf der Strecke bleibt. Das heißt ganz besonders: Wir müssen Fort- und Weiterbildung ausbauen und stärken, damit möglichst viele Menschen beruflich mithalten können“, so Kaczmarek.

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Erfolgsprogramm Exzellenzinitiative wird fortgeführt

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Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung von Bund und Ländern über die Fortsetzung der Exzellenzinitiative über 2017 hinaus. Die Lösung wird der in Deutschland breit aufgestellten Spitzenforschung gerecht und konzentriert sich nicht auf wenige Standorte.

„Der SPD ist wichtig, die Exzellenzcluster als Grundlage der Exzellenzförderung in Deutschland weiterzuentwickeln und fortzusetzen. Sie erhalten deshalb auch zu Recht die meisten Mittel der Exzellenzinitiative.

Bei den Spitzenstandorten ist die SPD von Beginn an für eine Lösung eingetreten, die der Vielfalt der Wissenschaftslandschaft in Deutschland entspricht. Dabei soll das Geld nicht mit der Gießkanne verteilt werden. Aber die Anzahl der Spitzenstandorte wird jetzt realistisch begrenzt, statt sie beliebig auf drei bis fünf Standorte zu verkürzen, wie von der CDU/CSU gefordert. Es ist ein Qualitätsmerkmal deutscher Spitzenforschung, dass sie an mehr Universitäten im Land als einer Handvoll stattfindet. Das greift die Vereinbarung von Bund und Ländern nun richtigerweise auf und legt die Zahl der Spitzenstandorte auf acht bis elf fest.

Nach der Ausfinanzierung des Hochschulpaktes, der Weiterführung des Qualitätspaktes Lehre, der Weiterfinanzierung der Aufwüchse im Pakt für Innovation und Forschung durch den Bund vervollständigt die Fortführung der Exzellenzinitiative die aktuelle Finanzarchitektur der Hochschulpolitik des Bundes. Mit dem von den geschäftsführenden Fraktionsvorständen von SPD und Union vereinbarten Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs wird eine weitere dringend notwendige Komponente hoffentlich bald hinzukommen.“

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Schlaumäuse-Tour macht Halt in Schwerte

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Die bundesweite Tour der Initiative „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ von Microsoft Deutschland und Kooperationspartner Stiftung Lesen macht Station in Schwerte. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek statten die Partner die AWO Kita „Familienzentrum Regenbogen“ mit der neuesten Version der Schlaumäuse-Lernsoftware und einem Tablet aus.

Lesen schafft Begeisterung – Lesemedien eröffnen Kindern neue Welten, machen Spaß und fördern das Sprechvermögen. Die frühkindliche Sprachentwicklung ist der Schlüssel für alle Bildungsprozesse und für die Persönlichkeitsentwicklung. Der souveräne Umgang mit der deutschen Sprache in Wort und Schrift stärkt nicht nur das Selbstbewusstsein, sondern auch die Konzentrationsfähigkeit und die Vorstellungsgabe. „Sprache ist das wichtigste Mittel zur Verständigung. Daher ist der frühkindliche Spracherwerb auch von so zentraler Bedeutung für den späteren Schulerfolg. Mit dem Schlaumäuse-Lernprogramm bekommen Kinder spielerisch das nötige Rüstzeug für ihre Zukunft an die Hand und können endeckend lernen“, so Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Unna I.

Neugier und Lesefreude durch interaktive Lernprogramme

Der frühkindliche Spracherwerb ist von zentraler Bedeutung für den späteren Schulerfolg. Das Schlaumäuse-Programm führt die Kinder hierzu fantasievoll an das Thema heran und trägt zur Verbesserung des Wortschatzes bei. Durch die Abenteuer der Protagonisten „Lette“ und „Lingo“ wird spielerisch dazu animiert, innovative Leseförderansätze mit digitalen Medien aktiv auszuprobieren und umzusetzen. Mit der sogenannten „Leselampe“ bekommt die Software ein neues Feature: Ein interaktives Lesebuch mit Geschichten zum dialogischen Vorlesen, mit denen sich die Schlaumäuse in vielfältige Situationen des Kita-Alltages integrieren lassen und so die Verbindung von Lernsoftware und sprachlicher Gestaltung ermöglichen. In Kooperation mit der Stiftung Lesen sind weitere Schlaumäuse-Abenteuer entstanden. Bei den Terminen vor Ort erhalten die Erzieherinnen und Erzieher in den Einrichtungen Tipps zur frühkindlichen Sprachförderung, eine professionelle Einführung durch Medienpädagogen in die Schlaumäuse-Software und in den Einsatz der Tablets.

Schlaumäuse – eine Erfolgsgeschichte seit dreizehn Jahren

Die im Jahr 2003 von der Microsoft Deutschland GmbH gegründete Bildungsinitiative „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ unterstützt inzwischen mehr als 12.000 Kindertagesstätten in ganz Deutschland bei der frühkindlichen Sprachausbildung von 5- bis 7-jährigen Kindern. Die Erzieher erhalten eine professionelle Einführung in das Programm sowie Tipps zur frühkindlichen Sprachförderung durch Pädagogen und Medienexperten. Mit der Stiftung Lesen hat die Bildungsinitiative einen starken Partner. Lesefreude wecken und Lesekompetenz stärken, das ist seit 1988 das erklärte Ziel der Stiftung Lesen. Seit mehr als 25 Jahren steht die Stiftung für erfolgreiche Leseförderung in ganz Deutschland und entwickelt zahlreiche Programme und Projekte, um für jedes Mitglied der Gesellschaft geeignete Zugänge zum Lesen zu schaffen. Die Stiftung Lesen steht unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten.

Hintergrundmaterial und Bilder zur Bildungsinitiative „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ finden Sie in unserer Schlaumäuse-Pressemappe sowie unter www.schlaumaeuse.de.

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UNerreicht – Innovation im Kreis: Oliver Kaczmarek startet fünfte Innovationstour

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Innovation braucht Menschen, die etwas wagen und vorweg gehen. Unter dem Motto „UNerreicht – Innovation im Kreis Unna“ findet bereits die fünfte Innovationstour des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek statt. Der Abgeordnete wird in jeder Stadt seines Wahlkreises Betriebe besuchen und kennenlernen, die sich durch besondere Konzepte, Ideen und Produkte auszeichnen. Ziel ist es, positive Beispiele und Handlungsempfehlungen für die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik mitzunehmen.

„Ich freue mich darüber, auch in diesem Jahr wieder spannende Betriebe zu besuchen und mit den Geschäftsleitungen und Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen“, sagt Oliver Kaczmarek.

Den Abgeordneten erwarten ganz unterschiedliche Schwerpunkte. Der Auftakt findet in Bergkamen bei der Herbert Heldt KG statt. Seit über 50 Jahren versorgt der Großhändler für Gebäudetechnik Kunden mit innovativen Technologien aus dem Bereich der Umwelt- und Gebäudetechnik.

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Neue Aufgabe in Berlin: Oliver Kaczmarek schreibt mit am SPD-Regierungsprogramm

Der SPD-Parteivorstand hat den heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in die parteiinterne Perspektiv-Arbeitsgruppe Wirtschaft, Bildung und Finanzen berufen, die den Auftrag hat, Grundlagen für das Regierungsprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2017 zu erarbeiten.

Kaczmarek, zugleich stellvertretender Sprecher für Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, wird sich dabei um allgemeine bildungspolitische Themen sowie insbesondere die Hochschulpolitik kümmern. Bis zum Sommer will die SPD erste Eckpunkte für ihr Regierungsprogramm vorlegen, die dann sowohl innerparteilich als auch öffentlich breit diskutiert werden sollen.

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Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt

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Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt

Bundestagsabgeordnete Kaczmarek hoch erfreut: Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Kreis Unna werden sicher umgesetzt

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek freut sich, dass so viele Projekte für den Wahlkreis Unna I im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der wichtigsten Kategorie VB-E (Vordinglicher Bedarf Engpassbeseitigung) eingestuft sind.  Die Projekte, die unter diese Kategorie fallen, sind:

–              A1 – A45 Autobahnkreuz Westhofen

–              A1 – A44 Autobahnkreuz Dortmund/Unna – Anschlussstelle Unna-Zentrum

–              A1 Autobahnkreuz Kamen – Anschlussstelle Hamm-Bockum/Werne

–              A40 Anschlussstelle Dortmund-Ost (B236) – Autobahnkreuz Dortmund/Unna (A1/A44)

–              Datteln-Hamm-Kanal (Oststrecke)

„Die zentrale Bedeutung des Kreises Unna für die Gesamtnetzplanung des Bundes spiegelt sich auch in den Zahlen wieder: alleine die Projekte mit vordringlichem Bedarf  erreichen ein Investitionsvolumen von ca. 600 Mio. Euro. Alle Projekte zusammen, also auch die mit der Einstufung „Weiterer Bedarf“ und „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“, kommen auf ein Investitionsvolumen von über 1,3 Milliarden Euro.“ erklärt Oliver Kaczmarek.

Laut Oliver Kaczmarek ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als „Vordinglicher Bedarf Engpassbeseitigung“ eingestuft sind, haben eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit bis 2030 realisiert zu werden.

Erstmals wird es eine sechswöchige Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung geben, bevor die politischen Instanzen endgültige Beschlüsse fassen. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat ab Montag, dem 21. März, die Möglichkeit, Stellung zu dem Entwurf zu beziehen und sachdienliche Hinweise für einzelne Projekte zu geben. „Das entspricht einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung, wie sie die SPD-Bundestagsfraktion immer gefordert hat. Wo erforderlich werden wir nach genauer Prüfung noch nachsteuern. Denn Planen und Bauen von Verkehrsprojekten geht nur mit, nicht gegen den Willen der Bevölkerung. Lärm- und Umweltbelastungen müssen durch entsprechende Lärmschutzmaßnahmen reduziert werden.“ erläutert der heimische Bundestagsabgeordnete.

„Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können. Wenn es uns gelingt, zügig Baurecht herzustellen und die Finanzierung sicherzustellen, rückt der Baubeginn in greifbare Nähe“, so Oliver Kaczmarek abschließend.

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