Presse und Co. – Seite 48 von 76 – Oliver Kaczmarek, Md

SPD-Abgeordnete setzen sich für Entlastung der Kommunen ein

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Die angespannte Situation der Kommunalfinanzen im Ruhrgebiet und die geplante finanzielle Entlastung der Kommunen durch den Bund waren Thema eines Gespräches der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit dem SPD-Parteivorsitzenden und Vizekanzler Sigmar Gabriel am 18. März 2014. An dem Gespräch nahm auch Oliver Kaczmarek, SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Unna I, teil.

Die SPD-Abgeordneten wiesen in dem Gespräch auf die dramatische Situation der kommunalen Finanzen in vielen Städten und Gemeinden des Ruhrgebiets hin, welche unter anderem durch die steigenden Ausgaben für Sozialleistungen verursacht werden. Eine Entlastung der Kommunen sei dringend geboten, damit diese auch weiterhin ihren wesentlichen Aufgaben nachkommen können.

Sigmar Gabriel sicherte zu, dass neben anderen Maßnahmen ab 2015 bis zur Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes eine Entlastung von jährlich einer Milliarde Euro für die Städte und Gemeinden vorgesehen ist. Dieses Geld ist auch in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundesministeriums der Finanzen enthalten. Eine weitere Entlastung von den Kosten der Eingliederungshilfe wird dann im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes erfolgen, dessen Verabschiedung die SPD für 2016 anstrebt.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Unna I, Oliver Kaczmarek, wird sich gemeinsam mit seinen SPD-Kollegen in Berlin auch weiter für die Entlastung der Kommunen stark machen: „Die SPD und ich selbst werden intensiv darauf drängen, dass ab 2015 je eine Milliarde und ab 2017 mit dem Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes fünf Milliarden Euro jährlich für die Entlastung der Kommunen zur Verfügung gestellt werden.“

Dies hatte Oliver Kaczmarek zuvor auch in einem Antwortschreiben auf einen Brief des Landrates Michael Makiolla zugesichert. Kaczmarek sieht die Entlastung der Kommunen als eine Aufgabe für die gesamte Koalition, für deren auskömmliche Finanzierung der Finanzminister Wolfgang Schäuble zu sorgen hat.

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Deutschlands Beitrag zum Kampf für Freiheit und Menschenrechte

Deutschland debattiert über ein stärkeres Engagement in internationalen Krisen und Konflikten. Ende Februar hat der Bundestag die Ausweitung der deutschen Beteiligung am EU-Ausbildungseinsatz in Mali beschlossen. Gleichzeitig hat er den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ein letztes Mal verlängert.

„In der Diskussion um eine Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr darf es nicht um die Frage gehen: Ist Deutschland so groß, dass es mehr militärische Präsenz zeigen muss?“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Die Frage müsse vielmehr lauten: „Was kann Deutschland zum Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit beitragen?“

Diskussionsveranstaltung am 26. März im zib in Unna

Die Frage nach Deutschlands Beitrag zum Kampf für Freiheit und Menschenrechte wird am Mittwoch, 26. März, in einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung erörtert, zu der Oliver Kaczmarek einlädt. Als Gast heißt er den Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Christoph Strässer, willkommen, der in das Thema einführen wird. Als Gesprächspartner steht darüber hinaus der Landrat des Kreises Unna, Michael Makiolla, zur Verfügung, der während seiner Bonner Studienzeit aktiv gegen die NATO-Doppelbeschlüsse eingetreten und bis heute der Friedensbewegung verbunden ist.

Leitlinien einer aktiven Außenpolitik

Die Moderation des Dialogs mit dem Titel „Handeln für Frieden und Menschenrechte – Leitlinien einer aktiven Außenpolitik“ übernimmt Renate Nick, SPD-Vorsitzende des Ortsvereins von Unna-Massen und stellvertretende Bürgermeisterin der Kreisstadt Unna.

Die Veranstaltung in der Schwankhalle des Zentrums für Information und Bildung (zib), Lindenplatz 1 in Unna, beginnt um 19.30 Uhr.

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Oliver Kaczmarek bleibt für Fröndenberg am Ball: Bahn soll neue Perspektiven für Stadtentwicklung unterstützen

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Die durch den Verzicht auf die Planungen für die L673n neuen Perspektiven für die Innenstadtentwicklung in Fröndenberg sollen durch alle Akteure unterstützt werden. Der SPD-Ortsverein Fröndenberg-Mitte hat dafür bereits die Abgeordneten in Bund und Land eingespannt.

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Martin Streich und der zuständige Bundestagsabgeordnete für Fröndenberg, Oliver Kaczmarek (SPD), vereinbarten am Rande der Aschermittwoch-Veranstaltung der SPD in Schwerte, dass man gemeinsam auch die Deutsche Bahn gewinnen wolle, die Stadtentwicklung aktiv zu unterstützen. Im Mittelpunkt steht dabei der bestehende Fußgängerübergang in der Innenstadt.

Verzicht auf Umgehungsstraße L673n

„Für Fröndenberg entstehen durch den endgültigen Verzicht auf eine Straße, die ohnehin nur auf geringe Akzeptanz in der Bevölkerung gestoßen ist, neue Perspektiven in der Stadtentwicklung. Dies betrifft auch die geplante aufwändige Untertunnelung der Bahngleise, wo heute noch ein beschrankter Fußgängerüberweg in der Innenstadt besteht. Die Bahn muss prüfen, ob ihre Planungen angesichts der neuen Umstände noch zeitgemäß sind“, so Kaczmarek. Er hat bereits Kontakt aufgenommen und will die Sache zusammen mit Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe weiter verfolgen. „Ich gehe davon aus, dass die Bahn die Stadt Fröndenberg bei ihren Planungen aktiv unterstützt“, gibt sich der Bundestagsabgeordnete optimistisch.

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SPD-Bundestagsfraktion sucht sozial engagierte Kulturinitiativen

Am 23. März 2013 hat sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal gejährt. Mit dem Gesetz trat der Reichstag seine Rechte als Gesetzgeber an das NS-Regime ab und besiegelte damit das Ende der Weimarer Demokratie. Allein die sozialdemokratische Fraktion widersetzte sich und stimmte gegen die Ermächtigung Hitlers.

Mutiges Eintreten für die Demokratie

Anlässlich des 80. Jahrestages lobte die SPD-Bundestagsfraktion im vergangenen Jahr zum ersten Mal einen „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus. Er wird auch 2014 wieder verliehen.

„Die Rede von Otto Wels und sein mutiges Eintreten für die Demokratie haben bis heute eine bleibende Aktualität“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und fordert  Vereine, Initiativen oder Projekte, die sich mit Mitteln von Kunst und Kultur für Integration und Demokratie engagieren, auf, sich für den Preis zu bewerben.

Schwerpunkt im Bereich Kunst und Kultur

Mit dem „Otto-Wels-Preis“ zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion gemeinnütziges Engagement für Demokratie und Toleranz aus. „In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt auf Initiativen im Bereich Kunst und Kultur“, erklärt Kaczmarek. Im Kreis Unna seien viele Menschen in Kulturvereinen, Kulturzentren, Chören und anderen kulturellen Initiativen aktiv und sorgten mit Projekten, Ideen und kreativer Leidenschaft für interkulturelles Verständnis und soziale Integration. „Diese Projekte und Initiativen suchen wir, um ihr Engagement zu würdigen“, so der Bundestagsabgeordnete.

Das Teilnahmeformular und weitere Informationen sind abrufbar unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis. Einsendeschluss ist der 31. März 2014. Unter allen Einsendungen wählt eine Jury der SPD-Bundestagsfraktion drei Sieger aus. Diese werden im Mai zum prominent besuchten Frühjahrsempfang der Fraktion nach Berlin eingeladen, wo sie für ihr soziales Engagement ausgezeichnet werden.

 

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Praxistag: Einblicke in die Finanzwelt

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Wie berät ein Bankkaufmann Kunden? Was geschieht in den einzelnen Abteilungen eines Kreditinstituts? Um einen Einblick in die Welt der Finanzen zu erhalten, absolviert der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek seinen ersten Praxistag in diesem Jahr in der Volksbank Unna.

Am Freitag, 7. März, wird der Politiker von 9 bis 14 Uhr hinter die Kulissen des Geldinstituts schauen und die verschiedenen Arbeitsbereiche eines Bankers hautnah erleben.  Oliver Kaczmarek folgt damit einer Einladung von Niederlassungsleiter Peter Zahmel, der den Politiker im Sommer vergangenen Jahres ermuntert hat, den Alltagsbetrieb in der Volksbank kennenzulernen. Hintergrund sind Neuregelungen bei der Transparenz der Bankenkundenberatung, über deren Alltagstauglichkeit Kaczmarek sich informieren möchte.

Praxistage – das „Praktikum“ in der Bank ist Oliver Kaczmareks neunter Praxistag –  sind Teil der politischen Arbeit des Bundestagsabgeordneten. Sie tragen dazu bei, einen Einblick zu bekommen, wie sich politische Entscheidungen des Deutschen Bundestages auf die Institutionen und Einrichtungen seines Wahlkreises auswirken.

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Mitmachen beim Girls‘ Day am 27. März

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Immer noch gibt es viele Berufe, in denen Frauen und Mädchen deutlich unterrepräsentiert sind. Deshalb schließt sich die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Jahr wieder dem Mädchenzukunftstag Girls‘ Day an. Im Rahmen dieses bundesweiten Berufsorientierungsprojekts, das am 27. März stattfindet, bietet auch der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek einem Mädchen der 9. oder 10. Klasse die Gelegenheit, ihn einen Tag lang bei seiner politischen Arbeit im Wahlkreis zu begleiten.

„Nicht nur in den Bereichen Handwerk, Technik oder Naturwissenschaften, sondern auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen“, so Kaczmarek. Der Girls‘ Day sei eine gute Gelegenheit, den Schülerinnen den Politiker-Beruf zu zeigen und ihre Neugier für neue Berufsbilder und -wege zu wecken.

Mädchen, die Interesse an einer Teilnahme haben und mindestens 14 Jahre alt sind, können sich mit einem kurzen Anschreiben und Lebenslauf bis zum 1.März im Wahlkreisbüro unter der E-Mail-Adresse oliver.kaczmarek@wk.bundestag.de (Stichwort Girls‘ Day 2014) melden.

 

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Schülerinnen und Schüler aus Bergkamen besuchen Oliver Kaczmarek in Berlin

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Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine neunte Klasse des Städtischen Gymnasiums in Bergkamen den Deutschen Bundestag in Berlin. Zunächst nutzten die Schülerinnen und Schüler während einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren. Im Anschluss erhielten die 53 Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch einen Vortrag auf der Besuchertribüne über dem Plenarsaal im Reichstagsgebäude viele Informationen über Funktion und Arbeitsweise des Deutschen Bundestages. „Das politische Interesse der Schülerinnen und Schüler hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor allem mit Themen des Alltags im Bundestag auseinander gesetzt.“

Die Schülergruppe aus Bergkamen war im Rahmen einer fünftägigen Klassenfahrt nach Berlin gekommen. Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“

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Unterwegs im politischen Berlin

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Eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger aus Unna waren auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek drei Tage zu Gast in Berlin. Einige der Teilnehmenden sind Schülerinnen und Schüler des Ernst-Barlach-Gymnasiums in Unna sowie des Clara-Schumann-Gymnasiums in Holzwickede, die in der Schülervertretung aktiv sind. Die weiteren Teilnehmer sind Mitglieder des Knappenvereins Eintracht Altenbögge in Bönen sowie Angehörige der Polizei Unna.

Auf dem Programm der politischen Bildungsfahrt, die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert wurde, stand vor allem der Besuch des Deutschen Bundestages. So hatte die Gruppe die Gelegenheit, in einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten mehr über seine Arbeit als Parlamentarier zu erfahren und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Darüber hinaus konnten die Teilnehmer die Reichstagskuppel besichtigen und eine Plenarsitzung des Deutschen Bundetages besuchen.

Weitere Programmpunkte der Reise waren eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt sowie eine Führung mit Informationsgespräch in der Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen, der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi. Außerdem besuchte die Gruppe das Denkmal für die ermordeten Juden Europas und erhielt ein Informationsgespräch im Bundesrat und im Willy-Brandt-Haus.

Alle Teilnehmer der politischen Bildungsreise zeigten sich begeistert angesichts des umfangreichen Programms und der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. Als Fazit bemerkte Oliver Kaczmarek: „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause genommen hat.“

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Das BAföG muss modernisiert und substanziell verbessert werden

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Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen 20. BAföG-Bericht erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek:

Das BAföG ist ein bildungspolitisches Erfolgsmodell, das auch knapp 43 Jahre nach seiner Einführung immer noch ein unverzichtbares Instrument dafür ist, dass Bildung nicht noch mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängt.

Dies belegt auch der BAföG-Bericht, den das Bundeskabinett heute beschlossen hat: mehr Empfängerinnen und Empfänger, gestiegene Förderbeiträge, strukturelle Verbesserungen insbesondere bei der Auslandsförderung und der Förderung ausländischer Auszubildender verdeutlichen den wichtigen Beitrag des BAföG zu mehr Chancengleichheit im Bildungssystem.

Gleichwohl muss das BAföG immer wieder neu aufgestellt werden, damit es zeitgemäß ist und die besonderen Bedarfslagen der Auszubildenden aufgreift. Wir werden daher eine dringend erforderliche Novellierung des BAföG vorantreiben.

Das BAföG muss moderner werden. Es muss hochschulrechtliche und gesellschaftliche Weiterentwicklungen nachvollziehen und insbesondere die Förderlücken im Übergang zwischen Bachelor- und Masterstudium schließen, Teilzeit-Studiengänge und Familienzeiten besser integrieren sowie Altersgrenzen anpassen. Gemeinsam haben CDU/CSU und SPD sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, auch den Zugang zum Meister-BAföG für die beruflich Qualifizierten zu verbessern.

Wir wollen ein BAföG, das sich an die Lebenssituation der Auszubildenden anpasst und für sie substanzielle Verbesserungen bietet. Dazu gehört auch eine kritische Überprüfung und kontinuierliche Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge.

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Oliver Kaczmarek in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt

Die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion wählten am Dienstag, den 28. Januar 2014, den heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in den Kreis des Fraktionsvorstandes. Der direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Unna I gehört damit nun dem erweiterten Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an. Vor zwei Wochen war Kaczmarek bereits zum stellvertretenden bildungspolitischen Sprecher der Fraktion gewählt worden.

„Ich freue mich über das Vertrauen meiner Fraktion und empfinde es nicht nur als Wertschätzung meiner Arbeit, sondern auch als Wertschätzung für meinen Wahlkreis und die Arbeit der SPD im Kreis Unna“, so Kaczmarek.

Der Fraktionsvorstand setzt sich aus dem Fraktionsvorsitzenden, den neun stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, 25 weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern und den Parlamentarischen Geschäftsführerinnen zusammen. Er führt die Geschäfte der Fraktion und plant ihre Arbeit.

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