Im Gespräch – Seite 35 von 87 – Oliver Kaczmarek, Md

Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und Bundeshaushalt 2017 – Zur Sitzungswoche vom 5.-9. September 2016

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Nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause hat der Bundestag mit der ersten Lesung des Bundeshaushalts 2017 in dieser Woche seine parlamentarische Arbeit wieder aufgenommen.

Dabei hat uns der Beginn der Woche natürlich der Ausgang der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt. Der Ausgang der Wahl zeigt, wir müssen den Menschen Politik erklären – nicht alle wollen einfache Antworten, wie oft behauptet wird. Und wir müssen verdeutlichen, dass wird die Alltagsprobleme der Menschen in den Mittelpunkt der Politik stellen und uns mit ihren Sorgen und Nöten beschäftigen. Eine Auswertung der Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern zeigt, die SPD-Wähler trafen ihre Entscheidung hauptsächlich auf Grund von Sachthemen. So sprachen 52 Prozent der Wählerinnen und Wähler der SPD ihr Vertrauen in Wirtschafts- und Arbeitsthemen aus. 60 Prozent der Wähler trauen der SPD zu für soziale Gerechtigkeit zu sorgen.

Die SPD bleibt mit 30,6 Prozent der Stimmen stärkste Fraktion im Landtag. Von 36 Wahlkreisen konnte die SPD 26 Wahlkreise direkt sowie in 31 Wahlkreisen auch den größten Zweitstimmenanteil gewinnen. Die AfD ist aus dem Stand mit 20,8 Prozent als zweitstärkste Fraktion in den Landtag eingezogen.

Das stimmt nachdenklich, denn die AfD hat für keine der Zukunftsfragen Deutschlands eine überzeugende Antwort vorgelegt. Statt den Zusammenhalt der Gesellschaft zu fördern, setzt die AfD auf Parolen statt auf Sachpolitik und  macht Politik auf dem Rücken der Minderheiten. Es lohnt sich nicht, sich mit der AfD ausführlich zu beschäftigen.

Aber wir müssen das aufgreifen, was ihre Wählerinne und Wähler beschäftigt. Viele fühlen sich von den politischen Parteien nicht angesprochen. Die SPD muss daher bei ihren Themen insbesondere die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen und das Gespräch mit den Menschen suchen. Auch deshalb wandere ich seit sieben Jahren mit meinem Roten Rucksack durch den Wahlkreis.

Für die SPD geht es aber auch darum, klar Haltung zu zeigen. Wer Freiheiten und soziale Sicherheit einschränken will, der trifft auf den entschiedenen Widerstand der SPD. Die SPD steht bei denen, die für das moderne Deutschland einstehen, in dem Freiheit, Demokratie, Chancengleichheit, Solidarität, Weltoffenheit und vor allem Zusammenhalt die Leitwerde bilden!

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

Die Themen:

 

  1. Bundeshaushalt 2017
  2. Beschlüsse der SPD-Fraktionsklausur
  3. Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion vom 5. September 2016 Projekt Zukunft: #NeueGerechtigkeit „Neue Aufstiegschancen: Berufliche und akademische Bildung gleich wertschätzen – Einstieg und Aufstieg für beruflich Qualifizierte ermöglichen“
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Konferenz türkeistämmiger SPD-MandatsträgerInnen im Bundestag mit Kamener und Fröndenberger Beteiligung

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Auch aus dem Kreis Unna sind mit Gökçen Kuru, Ratsherr für die SPD im Rat der Stadt Kamen und Taner Cegit, Ratsherr für die SPD im Rat der Stadt Fröndenberg türkeistämmige Volksvertreter der Einladung des heimischen SPD Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und der SPD-Bundestagsfraktion an alle türkeistämmigen Sozialdemokraten aus Kommunalparlamenten, Landtagen und dem Europäischen Parlament gefolgt. Auch Kenan Küçük, Geschäftsführer des Multikulturellen Forums e.V. (MkF) aus Lünen, nahm an der Konferenz teil.

Unter dem Motto „Zusammenhalten und zusammen gestalten“ haben sie bei einer großen Konferenz im Reichstag miteinander beraten, wie sie verhindern können, dass der derzeitige Konflikt in der Türkei sich auf den Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland auswirkt. Unter anderem hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zu den Delegierten gesprochen.

Seit vielen Jahren sind Bürgerinnen und Bürger mit türkischem Migrationshintergrund ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Die unruhige politische Situation in der Türkei hat auch in Deutschland zu intensiven Debatten geführt.

Der Großteil der türkeistämmigen Menschen in Deutschland ist fest in die verschiedenen Bereiche unseres gesellschaftlichen und politischen Lebens integriert. Das bedeutet auch, dass sie die Möglichkeit haben müssen, in politischen Gremien auf allen Ebenen sowie im öffentlichen Bild repräsentiert zu sein.

„Gökçen Kuru und Taner Cegit sind Vertreter der jungen Generation und tragen als Kommunalpolitiker in ihren Räten große Verantwortung. Auch Kenan Küçük, Geschäftsführer des Multikulturellen Forums e.V. (MkF) aus Lünen, engagiert sich seit vielen Jahren gesellschaftlich und politisch. Mit der Einladung nach Berlin wollen wir auch zeigen, dass die SPD ihren Rat braucht und dass wir gemeinsam für den Zusammenhalt in Deutschland einstehen“, erklärt Oliver Kaczmarek.

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Zehnte Klasse der Hellweg Realschule aus Unna trifft ihren Bundestagsabgeordneten

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In der Hauptstadt trafen die 26 Schülerinnen und Schüler der Hellweg Realschule den heimischen Abgeordneten Oliver Kaczmarek, der ihre Stadt im Parlament vertritt. Die zehnte Klasse hält sich für fünf Tage in Berlin auf. Die jungen Frauen und Männer wollten unbedingt der Einladung von Oliver Kaczmarek zu einem Gespräch im Deutschen Bundestag folgen.

Bei ihrem Besuch im Parlament hatten die jungen Menschen Gelegenheit zur Teilnahme an einer Plenarsitzung. Von der Besuchertribüne konnten sie aus nächster Nähe die „Elefantenrunde“ der Verhandlungen um den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 mitverfolgen. In dieser wird der Etat des Bundeskanzleramtes beraten und es reden alle Fraktionsvorsitzenden sowie die Bundeskanzlerin.

Anschließend haben die jungen Menschen mit Oliver Kaczmarek über seine Arbeit für den Wahlkreis in Berlin diskutiert. Dabei haben sie sich mit ihm über politische Fragen und über seinen Alltag in Berlin und Unna unterhalten.

Oliver Kaczmarek betonte vor allem, wie wichtig er es findet, dass wir alle das große Maß an Freiheit in unserer Gesellschaft nicht für selbstverständlich halten. Besonders im ehemals geteilten Berlin erinnern viele Orte daran, dass Freiheit und Demokratie in Deutschland nicht immer selbstverständlich waren. Es ist wichtig, dass alle Menschen in Deutschland immer wieder dabei mitmachen, Demokratie und Freiheit jedes Einzelnen in einer vielfältigen Gesellschaft zu erhalten und zu verteidigen.

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Danke an alle, die in Deutschland gutes Miteinander fördern

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Ich mache mit bei der Aktion „Dein Gesicht für Vielfalt“. Damit möchte auch ich ein Zeichen setzen für Solidarität und ein gutes Miteinander. Vielfalt ist ein Reichtum für Deutschland. Ich danke ausdrücklich den vielen Menschen, die sich tatkräftig für ein gutes Zusammenleben in Deutschland engagieren. Die Ausstellung mit meinem, wie ich finde, gelungenen Portrait, war mit vielen anderen tollen Portraits am Potsdamer Platz in Berlin zu sehen.

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Die Brennelementesteuer muss verlängert werden

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Da mir Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis in den vergangen Wochen vermehrt Aktionspostkarten der Anti-Atom-Organisation „ausgestrahlt“ zuschicken, möchte ich meinen Standpunkt zur Brennelementesteuer für Atomkraftwerke deutlich machen:

Die Brennelementesteuer muss bis zum Betriebsende des letzten Atomkraftwerks verlängert werden. Die Atomenergie stützt sich auf eine sehr gefährliche Technologie, deren Risiken nicht die Hersteller, sondern die Allgemeinheit trägt. Wir wissen alle, dass uns die Folgen dieser Technologie, mit der die Energieversorger Milliardenbeträge verdienen, noch Jahrhunderte beschäftigen werden und die Frage eines Endlagers für den strahlenden Müll, der weiterhin produziert wird, dringend gelöst werden muss.

Über die Steuer sollten die Energieversorger daher als Verursacher auch weiterhin zur Mitfinanzierung der Kosten herangezogen werden, die durch Atomkraft entstehen. Mit der Verlängerung der Steuer können wir ein klares Zeichen setzen, dass der Atomausstieg nicht mehr verhandelbar ist.

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Flüchtlinge in Lohn und Brot bringen

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Beide Seiten waren sich einig darüber, dass die Sprachkenntnisse die erste Hürde für die Integration sind. „Die Bundesregierung hat dazu mehr Mittel für Sprachkurse bereitgestellt und auch die Wartezeiten für Teilnahmen an Integrationskursen deutlich verkürzt. Auch die Bundesagentur für Arbeit bietet mehr Sprachkurse an. Sprache ist der wichtigste Baustein für eine erfolgreiche Integration“, findet der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Unternehmer Karl-Willi Demgen und der technische Direktor Dr. Seeliger empfingen die Abgeordneten in den Räumlichkeiten der Firma und erläuterten ihre Ideen zur besseren Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.

Der zweite Schritt soll die Abfrage von Interessen und Fähigkeiten der Geflüchteten sein. Auch die Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen muss schneller erfolgen. Letztlich schlagen Herr Demgen und Herr Dr. Seeliger eine Modularisierung der Berufsausbildung vor. Ziel soll die schnelle Vermittlung von Fertigkeiten sein, damit die Geflüchteten einer dauerhaften Arbeit nachgehen können. Die Modularisierung soll nicht das duale Berufsausbildungssystem aufweichen, sondern als Ergänzung dienen.

„In der Produktionsschule der Werkstatt im Kreis Unna finden inzwischen zahlreiche junge Flüchtlinge den Einstieg in die deutsche Ausbildungs- und Arbeitswelt. Die ersten Erfahrungen sind positiv. Die Geflüchteten können theoretische und praktische Erfahrungen sammeln.“, lobte der Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke die Produktionsschule, die er sich als Modell für die Integration der Geflüchteten vorstellen kann.

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Kleingärtner aus Weißrussland und Westfalen-Lippe zu Gast bei Oliver Kaczmarek

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Auf dem Weg von Belarus nach Lünen legten am Mittwoch 37 Garten- und Naturfreunde vom Hilfsprojekt Nadeshda für von der Tschernobylkatastrophe betroffene Kinder aus der Nähe von Minsk einen Zwischenstopp beim heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek ein. Als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe begrüßte Kaczmarek die Delegation im Bundestag und erfuhr etwas zur Geschichte der mehr als 20-jährigen Partner- und Freundschaft zwischen den Kleingärtnern aus Westfalen-Lippe und Nadeshda.

Belarussische Gartenfreunde im Gespräch mit Oliver Kaczmarek.

Oliver Kaczmarek im Gespräch mit den belarussischen Gartenfreunden.

„Deutschland und Belarus, zu Deutsch Weißrussland, verbindet nach der schrecklichen Geschichte des Zweiten Weltkriegs heute ein Band der Solidarität. Ich danke den westfälischen Kleingärtnern, dass sie einen Beitrag dazu leisten“, so der Bundestagsabgeordnete.

Seit 1994 engagieren sich die heimischen Kleingärtner für das Kinderzentrum in Nadeshda, wo sechs- bis 17-jährige Kinder Erholung finden und pädagogisch und medizinisch betreut werden. Der umweltverträgliche Anbau von Obst und Gemüse in einer strahlungsfrei gebliebenen Zone sichert die Versorgung der Kinder mit frischen Gartenprodukten. Die Kleingärtner aus Westfalen-Lippe unterstützen das ökologische Anbauzentrum, das heute in Belarus landesweit als Pilotprojekt anerkannt ist, durch Beratung, Saatgut und Spendengelder.

Bereits heute reist die belarussische Delegation weiter nach Lünen, wo sie eine Woche in der Landesschule der Kleingärtner zu Gast ist. Auf dem Besuchsprogramm stehen u.a. ein Empfang beim Dortmunder Oberbürgermeister Ulrich Sierau, ein Besuch im Druckzentrum des Hellweger Anzeigers sowie in der Arena auf Schalke.

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„Aktiv für Demokratie und Toleranz“ – Wettbewerb sucht Projekte zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts

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Der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ruft auf zur Teilnahme am Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“, der zum 16. Mal vom Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) ausgeschrieben wird:

Den Gewinner/-innen winken Geldpreise in Höhe von 1.000 bis 5.000 Euro und eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit. Damit unterstützt das von der Bundesregierung gegründete Bündnis für Demokratie und Toleranz zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung.

„Demokratie bedeutet, sich in die Angelegenheiten vor Ort einzumischen und beginnt z.B. in der Familie, in der Schule sowie in der Freizeit. Einzelpersonen und Gruppen, die das Grundgesetz im Alltag auf kreative Weise mit Leben füllen, für ihr Engagement gewürdigt werden“, so Oliver Kaczmarek.

In diesem Jahr werden vor allem Projekte gesucht, die sich einsetzen:

– für die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts

– für praktische Demokratie-, Toleranz- und Integrationsförderung

– für Radikalisierungsprävention (z.B. gegen Islamismus und Salafismus)

– gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (z.B. gegen Antiziganismus, Antisemitismus, Rassismus, Muslimenfeindlichkeit, Homosexuellenfeindlichkeit)

Die Aktivitäten sollen hauptsächlich von Ehrenamtlichen getragen werden und sich in der Praxis bewährt haben. Ausgeschlossen von der Teilnahme sind Beiträge, welche im Rahmen anderer Bundesprogramme gefördert werden. Der Einsendeschluss für die kompletten Unterlagen ist der 25.09.2016 (Datum des Poststempels!). Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Weitere Informationen sind auf der Seite des Bündnisses für Demokratie und Toleranz abrufbar: http://www.buendnis-toleranz.de/aktiv/aktiv-wettbewerb

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Das Handwerk ist schon in vielen Bereichen digital

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Dortmund. „Zahnersatz kann heutzutage komplett am Computer geplant werden, aber es erfordert noch immer das Fachwissen des Zahntechnikers, diesen fachgemäß in den Mund einzupassen“, erklärte Ausbildungsleiter Martin Winterkamp bei einem Rundgang durch die Zahntechnikerwerkstatt der Handwerkskammer (HWK) Dortmund. Zu der Führung eingeladen hatte HWK-Präsident Berthold Schröder. Sein Gast, der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, interessierte sich vor allem für den digitalen Wandel, der derzeit in viele Handwerksberufe Einzug gehalten hat.

Auch wenn im Bereich der Zahntechnik noch immer mit traditionellen Verfahren, wie dem Gipsabdruck, gearbeitet wird, gehören moderne Computerprogramme und eine digitale Fräsmaschine mittlerweile zur Standardausstattung in diesem Gewerk. Ähnlich sieht es bei den Kfz-Mechatronikern aus. „Die Technik macht jeden Tag Fortschritte“, so Schröder. „Um auch in Zukunft allen Anforderungen des modernen Automobilmarkts gerecht zu werden, modernisiert die HWK Dortmund derzeit ihre Kfz-Ausbildungswerkstätten.“ In Zukunft werden die Auszubildenden an hochmodernen Elektro- und Hybridwagen lernen können.

Weitere Themen des Treffens waren die Ausbildungssituation im Handwerk, die Integration von Flüchtlingen und der Bildungsverbund Handwerk.

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„Generalisierte Ausbildung“: Diakonie sieht Nachteile für die Qualität in der Altenpflege/ Informationsaustausch mit MdB Kaczmarek im Klara-Röhrscheidt-Haus

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Schwerte. Das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe war am Mittwoch (16. August) Thema beim Sommergespräch, das der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek (SPD) im Klara-Röhrscheidt-Haus mit der Diakonie Mark-Ruhr geführt hat. Die Pflegeausbildung soll in Deutschland künftig vereinheitlicht werden, die Ausdifferenzierung zwischen der Altenpflege, Krankenpflege und Kinderkrankenpflege soll wegfallen.

„Und das, obwohl wir in Deutschland eine immer größere Pflegebedürftigkeit erwarten und die Anforderungen in der Pflege immer komplexer werden“, kritisiert Jürgen Kafczyk, Geschäftsführer der DMR Altenbetreuung. Jürgen Kafczyk, Hausleiterin Iris Daas, Pflegedienstleiter Stephan Weizmann und Heike Brauckmann-Jauer, Leiterin der Altenpflegeschule der Diakonie Ruhr-Hellweg, haben dem Bundespolitiker ganz praktische Einblicke geschildert und sich zu den erwarteten Auswirkungen der angestrebten neuen Gesetzgebung geäußert. „Das ist für mich ein überaus wertvoller Erfahrungsaustausch, den ich sehr ernst nehme“, so Oliver Kacmarek gleich zu Beginn des Gesprächs. Zur Gesetzgebung sagte er: „Ich schätze die Situation so ein, dass es derzeit eine Mehrheit im Bundestag für die generalisierte Ausbildung gibt, wir auf die Ausdifferenzierung aber noch Einfluss nehmen können.“

„Eine generalisierte Ausbildung in der Pflege erfordert im Nachgang gerade im Bereich der Altenpflege noch eine Weiterbildung, die Zeit und Geld kostet“, ist sich Heike Brauchmann-Jauer sicher. „Es wird an praktischen Erfahrungen in der Ausbildung fehlen.“ Dies begründe sich nicht zuletzt durch die vielen verschiedenen Stationen/Einrichtungen, die künftig durchlaufen werden sollen. Jürgen Kafczyk pocht darauf, dass die hohe Fachlichkeit in der Pflege nicht verloren geht. „Hier muss dringend nachgebessert werden. Wir wünschen uns, dass die Formen der bisherigen Ausbildung auch in der Zukunft Berücksichtigung finden.“ Sonst könnten sich gerade kleine Einrichtungen und Träger aus der Ausbildung zurückziehen, „das Ergebnis ist dann kontraproduktiv mit sinkenden Ausbildungszahlen“, befürchtet Heike Brauchmann-Jauer und erntet Zustimmung von Jürgen Kafczyk: „Der teilweise jetzt schon bestehende Fachkräftemangel wird dadurch verstärkt. Nach derzeitigem Planungsstand soll die Zeit der Auszubildenden in den Einrichtungen verringert werden, das passt nicht zu einer qualifizierten Ausbildung, das können wir dann im Nachgang nur durch fachspezifische Qualifikationen wieder auffangen.“ Zwar soll die Praxiszeit in der Ausbildung insgesamt gleich bleiben, sie soll aber künftig auf mehrere Ausbildungsorte verteilt werden. Für  Iris Daas und Stephan Weizmann ist mit Blick auf die Inhalte der Ausbildung gerade auch der sozialogische und geriatrische Aspekt in von Bedeutung.

Auch grundsätzlich haben Diakonie und Oliver Kaczmarek über das Thema Pflege diskutiert und waren sich einig, dass es in der Gesellschaft nach wie vor am Image der Altenpflege hapert. „Das ist schade, zumal es in den letzten Jahren enorme Anstrengungen gegeben hat, nicht zuletzt bei der Vergütung, die sich wirklich sehen lassen kann – nicht nur in der Ausbildung“, wirbt Kafczyk für einen Beruf in der Pflege.

Hintergrundinformationen:

  • Die Diakonie Mark-Ruhr betreibt insgesamt 14 Altenheime in der Region und zählt alleine im Bereich der Altenpflege knapp 100 Auszubildende.
  • Die DMR Altenbetreuung setzt sich für eine Weiterentwicklung des Altenpflegeberufes ein, lehnt die Abschaffung der bisherigen drei eigenständigen Pflegeberufe, wie sie durch den Gesetzentwurf vorgesehen ist, ab.
  • Eine nicht ausreichende Spezialisierung in der Ausbildung kann nach der absolvierten Ausbildung zu einer fachlich deutlich eingeschränkten Berufsfähigkeit führen. Mit der Folge, als Fachkraft nicht voll einsatzfähig zu sein und deshalb bereits nach dem Examen nachqualifiziert werden zu müssen.
  • Auch Länder mit einer einheitlichen Ausbildung leiden unter einem Fachkräftemangel.
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