Im Gespräch – Seite 72 von 86 – Oliver Kaczmarek, Md

Aufarbeitung der Mordserie rechtsextremer Terroristen und Verabschiedung Bundeshaushalt 2012 – Zur Sitzungswoche vom 21.-25.11.2011

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Am kommenden Sonntag ist der erste Advent und die Vorweihnachtszeit beginnt. Bereits seit Donnerstag schmückt ein ganz besonderer Weihnachtsbaum das Reichstagsgebäude. Die Lebenshilfe, eine Vereinigung für Menschen mit geistiger Behinderung, hat in guter alter Tradition eine geschmückte Tanne an das Parlament übergeben. Dekoriert ist der Weihnachtsbaum mit handgefertigtem Schmuck aus Werkstätten für behinderte Menschen. Bundestagsvizepräsident, Wolfgang Thierse, hat den Baum entgegengenommen. Die kleine Feierstunde, bei der auch immer zahlreiche Abgeordnete und Mitarbeiter dabei sind, findet inzwischen seit sieben Jahren statt. Mit der Aktion will der Verband, der seit 1958 die Interessen geistig behinderter Menschen und ihrer Familien in Deutschland vertritt, ein Zeichen setzen gegen Ausgrenzung und für die aktive Teilhabe behinderter Menschen am Leben in unserer Gesellschaft. Der Weihnachtsbaum im Reichstagsgebäude ist ein Symbol für die gute Zusammenarbeit der Lebenshilfe und dem Parlament. Ich selbst habe guten Kontakt zu Robert Antretter, dem Vorsitzenden der Lebenshilfe. Im letzten Jahr habe ich ihn in den Kreis Unna eingeladen, um Vereine, Verbände und Institutionen zu besuchen.

Für mich nehmen Verbände wie die Lebenshilfe eine besondere Stellung ein. Die Vertretung der Interessen behinderter Menschen muss ein Anliegen der ganzen Gesellschaft und ganz gewiss ein Anliegen des Parlaments sein. Ich denke aber auch, dass der Umgang einer Gesellschaft mit behinderten Menschen nicht allein über Gesetzgebung zu organisieren ist. Wir sind alle in unserem Alltag gefordert und gefragt Menschen mit Behinderungen eine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.

Die weiteren Themen dieser Sitzungswoche habe ich in diesem Infodienst zusammen gefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

1. Parlamentarische Aufarbeitung der Mordserie rechtsextremer Terroristen und der Arbeit der Sicherheitsbehörden
2. Verabschiedung des Bundeshaushalts 2012
3. Debatte über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU
4. Kinderrechte stärken
5. Aktionstag „Schwerte gegen Rechts“

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UNICEF Aktionstag Kinderrechte und Bundesweiter Vorlesetag – Kaczmarek zu Gast bei Grundschülern

Am Tag der UN-Kinderrechtskonvention und des Bundesweiten Vorlesetages besuchte Oliver Kaczmarek Grundschüler der Albert-Schweitzer Schule in Schwerte und der Overberger Schule in Bergkamen, um mit ihnen über die Rechte von Kindern zu sprechen und aus „Räuber Hotzenplotz“ vorzulesen.

Kinder haben Rechte! Das scheint selbstverständlich und ist den Schülerinnen und Schülern der Overberger Grundschule sehr wohl bewusst. Zwei dritte Klassen beschäftigten sich im Unterricht mit Fragen von Kinder- und Menschenrechten. Gemeinsam mit Melanie Ludwig, Konrektorin der Schule, diskutierten die Kinder mit ihrem Abgeordneten und erklärten ihm, dass Kinder auch mal „Nein“ sagen dürfen, ohne sich dafür rechtfertigen zu müssen. Nur die Erwachsenen vergessen das allzu oft. Die Aktion „Ich hab immer Rechte“ findet nicht nur Schulen statt, sondern auch im Internet auf der Aktions-Webseite des UNICEF.

Danach durften sich die Schülerinnen und Schüler auf ein paar Kapitel aus  „Räuber Hotzenplotz“ vom Kinderbuchautor Otfried Preußler freuen, die ihnen Oliver Kaczmarek vorlas. Beim Bundesweiten Vorlesetag lesen Prominente und Politiker aus Büchern vor, um die Kinder für das Lesen zu begeistern.

 

Hier ein kurzer Videokommentar von Oliver Kaczmarek zu den Besuchen bei den Grundschulen:

 

Hier einige Schnappschüsse:

        

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Rettungsschirm für die FDP – Zur Sitzungswoche vom 7.-11. November 2011

Für mehr als 6 Milliarden Euro hat die schwarz-gelbe Koalition am vergangenen Sonntag einen Schutzschirm für die FDP aufgespannt. Die sogenannten Steuererleichterungen haben eine sehr geringe Wirkung für Menschen, die ein geringes Einkommen haben. Erste Schätzungen des Bundes der Steuerzahler belegen es: Die für 2013 angekündigte Steuerabsenkung von zwei Milliarden Euro bringt demzufolge für einen Geringverdiener 1,40 Euro im Monat. Wer hingegen den Spitzensteuersatz erreicht, bekommt 9,60 Euro im Monat. Hier wird mit der Gießkanne ein Milliardenbetrag über alle Einkommensgruppen so verteilt, dass die dicksten Tropfen auch noch bei den Besserverdienern ankommen. Hinzu kommt, dass dem Bund und den Ländern Milliarden für dringend notwendige Investitionen, die wirklich allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen würden, entzogen werden. Diese Mittel sind Steuersenkungen auf Pump und das während sich ganz Europa in einer Schuldenkrise befindet.

Was den Geringverdienern wirklich hilft, das wäre der gesetzliche Mindestlohn. Er würde mehr als fünf Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern endlich wenigstens das Minimum an Einkommen bringen, das die Bedürftigkeit vermeidet. Der Mindestlohn würde den Steuerzahler um Milliarden entlasten, weil er nicht mehr Dumpinglöhne subventionieren müsste. Er würde zugleich Kaufkraft und Binnennachfrage nennenswert stärken. Beim gesetzlichen Mindestlohn hat die CDU vor ihrem Parteitag eine vieldeutige Ankündigung gemacht. FDP und zahlreiche Unionsvertreter lehnen den Mindestlohn ab, einzelne CDU-Vertreter sind dafür. Wer es ernst meint mit dem Mindestlohn, der kann ein Gesetz einbringen, so wie es die SPD bereits gemacht hat. doch im nachprüfbaren Handeln trennt sich die Spreu vom Weizen.

Diese und weitere Themen habe ich in diesem Infodienst zusammen gefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

1. Rettungsschirm für die FDP – was Schwarz-Gelb beschlossen hat
2. Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts
3. Verkehrspolitik neu ausrichten
4. Finanzmarktregulierung

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Schuldenkrise in Europa – Zur Sitzungswoche vom 24.-28. Oktober 2011

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Erneut hat der Bundestag in dieser Woche eine wichtige Entscheidung zur Schuldenkrise im Euro-Raum getroffen. Nach der Grundsatzentscheidung über den kurzfristigen Rettungsschirm EFSF und dessen Umfang vor drei Wochen ging es in dieser Woche um die Wirkungsweise dieses Mechanismus. Details dazu finden Sie in diesem Info-Dienst.

Der Bundestag hat dazu in einem gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eine Linie für die Verhandlungen auf dem Europäischen Rat und dem Euro-Gipfel am Mittwoch aufgezeigt und die Regierung beauftragt, so in Brüssel zu verhandeln.

Der Umgang der Regierung mit dem Parlament war erneut mehr als kritikwürdig. Zunächst sollte der Bundestag gar nicht mit der Problematik befasst werden. Dann wurden Informationen vorenthalten und danach nur tröpfchenweise weiter gegeben. Solch ein Umgang macht der Opposition nicht nur die Arbeit sondern auch die Unterstützung mehr als schwer. Dass wir als SPD dennoch nach intensiver Diskussion zugestimmt haben, ist auf mehrere Grüne zurückzuführen.

Zum einen haben Regierung und Koalition eine Vielzahl von Positionen, für die die SPD nun schon seit eineinhalb Jahren eintritt, übernommen. Wäre sie früher zu der Erkenntnis gekommen, hätte der Bundestag auch früher und besser entscheiden können. Zum anderen gibt es zwei klare Erwartungshaltungen, die wir auch als Opposition zu beachten haben. Deutschland ist die größte Volkswirtschaft in Europa und es ist deshalb wichtig, welches Signal der Bundestag aussendet. Und die SPD ist die größte Partei in der europäischen Sozialdemokratie. Für alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Europa ist es deshalb wichtig, dass die SPD ein verlässlicher Partner in der Europa-Politik ein verlässlicher Partner bleibt.

Es gibt zudem eine berechtigte Erwartungshaltung der Öffentlichkeit an die Politik. Überall habe ich klar gespürt, dass in der Euro-Frage niemand erwartet, dass die SPD der Regierung ein Bein stellt, sondern dass alle Parteien im Bundestag gemeinsam zu einer vernünftigen Entscheidung kommen, damit die Politik endlich Handlungsfähigkeit beweist und sich den Spekulanten auf den Finanzmärkten entgegenstellt. Nur so können wir das Vertrauen zurückgewinnen, dass durch die Orientierungslosigkeit der Regierung von Angela Merkel leichtfertig verspielt wurde.

Diese und weitere Themen habe ich in diesem Infodienst zusammen gefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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1. Weitere Schritte zur Lösung der Schuldenkrise im Euro-Raum
2. Standortentscheidungen – Gravierende Auswirkungen für die Truppe, die Kommunen und Gemeinden
3. Internet für alle, Netzneutralität sichern
4. Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
5. Abschluss der Wahlen zum Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion

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Finanzmarktkrise in Europa – Zur Sitzungswoche vom 17.-21. Oktober 2011

Seit letztem Wochenende formiert sich auch in Deutschland eine Gegenbewegung zu der Macht der Finanzmärkte. An der zentralen Demonstration vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt beteiligten sich bis zu 6.000 Menschen. Vorbild ist die Protestbewegung in den USA, die inzwischen auf der ganzen Welt Verbündete gefunden hat. Die Grundvoraussetzungen in den verschiedenen Ländern sind zwar verschieden, die Forderungen weltweit aber im Kern dieselben. Die Menschen wollen nicht mehr hinnehmen, dass die einfachen Steuerzahler für die Folgen der Krise aufkommen müssen, während die Finanzmärkte als Mitverursacher ohne spürbare Einschränkungen immer wieder gerettet werden.

Die Proteste sind ein weiteres Zeichen, dass wir in der Finanzmarktkrise eine andere Politik brauchen. Inzwischen reagieren immer mehr Menschen mit Enttäuschung und Unverständnis auf eine Politik, die die Dinge nicht mehr regelt. Aus dem Protest spricht die Furcht vor den Folgen einer Wirtschaftskrise. Er ist nicht nur verständlich, sondern auch berechtigt. Die SPD unterstützt die Forderung nach einer stärkeren Kontrolle der Finanzwirtschaft. Die Banken müssen endlich ihren Teil der Verantwortung übernehmen, indem sie auf einen Teil ihrer Forderungen an überschuldeten Staaten verzichten. Die Steuer auf Finanztransaktionen ist unabdingbar. Darüber hinaus brauchen wir einen neuen Dialog über die Zukunft unseres Wirtschaftsmodells.

Für diesen Freitag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung angekündigt, in der sie darlegen wollte, welche Strategie die Bundesregierung auf den bevorstehenden EU-Gipfel verfolgen wolle. Diese wurde im Laufe des Donnerstags abgesagt und so erklärt die Regierung der Öffentlichkeit und dem Parlament nicht, wie sie der Schuldenkrise begegnen will. Schlimmer noch: zur gleichen Zeit verkünden Finanzminister Schäuble und Wirtschaftsminister Rösler Steuersenkungen mit Einnahmeausfällen für Bund und Länder bis zu 7 Milliarden Euro. Beides zusammen zeigt: CDU/CSU und FDP irrlichtern in einer der größten Finanzkrisen, die mittlerweise zu einer riesigen Vertrauenskrise in die Demokratie zu werden droht. Schwarz-Gelb hat keinen Kompass und weiß nicht mehr weiter. Das ist schlimm!

Diese und weitere Themen habe ich in diesem Infodienst zusammen gefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

1. Finanzmakrtkrise in Europa
2. Beruf und Pflege besser vereinbaren
3. Den demographischen Wandel gestalten
4. Hochschulpakt Plus einführen
5. Wahl der Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen der SPD-Fraktion

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Schülerinnen und Schüler aus Unna und Fröndenberg besuchen den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in Berlin

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten in dieser Woche zwei Schülergruppen den Deutschen Bundestag. Die erste Gruppe bestand aus Schülerinnen und Schülern des Märkischen Berufskollegs in Unna und die zweite aus Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Fröndenberg.

Beide Schülergruppen hatten in einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und seine politischen Standpunkte zu erfahren. Besonders der Alltag als Bundestagsabgeordneter und die aktuelle Diskussion zur Finanzkrise in Europa interessierten die Jugendlichen.

Anschließend erfuhren die Schülergruppen auf der Besuchertribüne des Plenarsaals mehr über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlamentsund konnte anschließend die Reichstagskuppel besichtigen.

Oliver Kaczmarek mit den Schülerinnen und Schülern des Märkischen Berufskollegs

Die Schülerinnen und Schüler aus Fröndenberg hatten während ihres Besuchs im Deutschen Bundestag sogar Gelegenheit das Büro von Oliver Kaczmarek zu sehen. „Die Gruppe hat sich bereits mein Büro im Wahlkreis angesehen und sich darüber informiert wie mein Arbeitsalltag dort aussieht“, so Kaczmarek. „Da wollte ich ihnen natürlich auch mein Büro in Berlin zeigen.“

Oliver Kaczmarek mit den Schülerinnen und Schülern der Gesamtschule Fröndenberg in seinem Berliner Büro

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10. Klasse der Gesamtschule Unna-Königsborn besucht Oliver Kaczmarek in Berlin

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek, besuchte eine 10. Klasse der Gesamtschule Unna-Königsborn den Deutschen Bundestag in Berlin.

Zunächst erfuhr die Schülergruppe auf der Besuchertribüne des Plenarsaals mehr über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlaments und den Ablauf einer Sitzungswoche im Bundestag. Anschließend nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und seine politischen Standpunkte zu erfahren. „Das politische Interesse der Schülerinnen und Schüler hat mich sehr beeindruckt und wir hatten eine spannende Diskussion“, so Kaczmarek.

Die Schulklasse aus Unna war im Rahmen ihrer Abschlussfahrt nach Berlin gekommen.

Oliver Kaczmarek und die Abschlussklasse der Gesamtschule Unna-Königsborn im Paul-Löbe Haus

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Erfolgreicher Abschluss der Roter Rucksack Wanderungen im Jahr 2011 – Kulturelle Bildungsarbeit und Lichtkunst in Bergkamen

Zum letzten mal im Jahr 2011 machte sich Oliver Kaczmarek in Bergkamen mit seinem Roten Rucksack auf Wandertour.

Selbst gebastelte rote Rucksäcke an einem Bergmanns-Handtuch befestigt, die jeweils mit Überraschungen für Oliver Kaczmarek gefüllt sind. Kursleiterin Hannelore Nierhoff überreichte gemeinsam mit ihren Schülerinnen und Schülern ein Geschenk für den Bundestagsabgeordneten. Passend zum Thema hatten sich die Kinder Gedanken gemacht und ein Geschenk für ihren Gast vorzubereiten. Der Bundestagsabgeordnete war im Rahmen seiner letzten Roter Rucksack Wanderung zu Gast in der Jugendkunstschule in Bergkamen und durfte in einige Kurse hinein schnuppern, um sich selbst ein Bild über die Arbeit vor Ort zu machen. „Das ist wirklich ein tolles Geschenk mit den kleinen roten Rucksäcken auf dem Bergmanns-Handtuch. Solche Bergmanns-Handtücher hatten wir früher auch immer zuhause. Das Geschenk werde ich mit nach Berlin nehmen, um es in meinem Büro aufzuhängen“, freute sich Kaczmarek über die kreative Idee. Kreatives in anderer Form gab es ebenfalls bei Rudi Boger und seiner Hip-Hop-Tanzgruppe. Die Tänzerinnen und Tänzer zeigten ihre Moves zu Hip-Hop Beats.

Nach dem Besuch ging es unter der Führung von Frau Simone Schmidt-Apel, Kulturreferentin der Stadt Bergkamen, zu den Lichtkunstwerken in der Nähe des Rathauses. Eine von den Stationen war der Wasservorhang von Künstlerin Birgit Hölmer am Eingang des Rathauses.

Die Wanderungen sind für dieses Jahr zwar beendet aber es besteht jederzeit die Möglichkeit auf www.roter-rucksack.de Ideen, Vorschläge und Anregungen virtuell in den Roten Rucksack zu werfen.

 

Lesen Sie hier die Berichte der diesjährigen Wanderungen in Unna, Bönen und Fröndenberg.

Hier einige Impressionen von der Wanderung in Bergkamen am 07.10.2011. (Zur Vergrößerung bitte auf die Bilder klicken):

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Abstimmung zur Ausweitung des Euro-Rettungsschirms – Zur Sitzungswoche vom 26.-30. September 2011

In dieser Sitzungswoche stand unter anderem die Ausweitung und Verlängerung des sogenannten Euro-Rettungsschirms zur Abstimmung im Deutschen Bundestag. Die aktuelle Schuldenkrise in Griechenland und ganz Europa ist das bestimmende Thema der öffentlichen Diskussion.

Mir ist die Tragweite dieser Entscheidung bewusst. Viele Menschen haben Sorge, dass die Schuldenkrise im Euro-Raum mit dem Rettungsschirm noch lange nicht gelöst ist. Die SPD hat dem Gesetz zugestimmt, obwohl wir zahlreiche weitergehende Vorschläge zur Beteiligung der Banken oder zur Besteuerung von Finanztransaktionen gemacht haben. Am Ende geht es jedoch um eine bedeutende Entscheidung von historischer Dimension, denn es geht um die Verteidigung unserer gemeinsamen Währung und um die europäische Einigung. Peer Steinbrück hat in seiner Rede für die SPD verdeutlicht, dass Europa die Antwort auf die Krise des 20. Jahrhunderts ist und bis heute Frieden und Freiheit sichert. Nun geht es darum, dieses Europa weiter zu entwickeln und dabei die Menschen zu befragen und eng einzubeziehen. Denn zu sehr wurde Europa in den vergangenen Monaten auf die Finanzmärkte reduziert. Einig und stark wird Europa aber nur dann sein, wenn es gelingt, ökonomische Stabilität mit der politischen Idee des freien und grenzenlosen Europa zu verbinden.

Hinzu kommt: Deutschland ist der wirtschaftliche Gewinner der europäischen Einigung. Millionen deutscher Arbeitsplätze hängen vom Export deutscher Güter und Dienstleistungen in die Europäische Union ab. Deutschland hat ein eigenes nationales Interesse an der Stabilisierung des Euros. Allerdings ist die Übernahme von finanzieller Verantwortung durch Deutschland für mich mit weiteren Forderungen verbunden: Wir müssen endlich die Finanzmärkte stärker regulieren, die Banken an der Haftung beteiligen und eine Finanztransaktionssteuer einführen. Letztendlich muss die Beteiligung des Deutschen Bundestages an den Entscheidungen zur Zukunft der Währungsunion gesichert bleiben.

Gefreut habe ich mich über den Besuch der Klasse 10d der Willy-Brandt-Gesamtschule Bergkamen. Die Schulklasse war im Rahmen ihrer Abschlussfahrt nach Berlin gekommen.

Diese und weitere Themen dieser Sitzungswoche habe ich im aktuellen Infodienst zusammengefasst. Der Bundestag tritt ab dem 17.10. zu seiner nächsten Sitzungswoche zusammen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

1. Verantwortung für Europa – Euro-Rettungsschirm (EFSF) stärken
2. Für ein verfassungskonformes und anwendbares Wahlrecht
3. Langfrsitige Perspektive statt sachgrundlose Befristung
4. Anerkennungsgesetz für ausländische Abschlüsse vorlegen

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Mitarbeitervertretung der Glückauf Kaserne übergibt 4.000 Unterschiften an das Bundesverteidigungsministerium in Berlin

„Die Glückauf Kaserne in Unna ist der letzte große Standort der Bundeswehr im Ruhrgebiet. 1.400 Soldaten sind hier stationiert und 162 Zivilbeschäftige haben hier ihren Arbeitsplatz. Der Erhalt der Kaserne ist für die gesamte Region von großer Bedeutung“, so der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. „Aus diesem Grund habe ich die Mitarbeitervertreter der Zivilbeschäftigen der Glückauf Kaserne nach Berlin eingeladen, um gemeinsam dem Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey, die Argumente für den Erhalt der Kaserne deutlich zumachen.“  Detlef Masuhr, Personalratsvorsitzender, und Martin Schulz, Personalratsmitglied des Bundeswehrdienstleistungszentrums in Düsseldorf,  sowie Dieter Kneilmann, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH in Bonn, nahmen die Einladung an und übergaben im Deutschen Bundestag über 4.181 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die sich für den Erhalt der Kaserne aussprechen, an Thomas Kossendey als Vertreter des Bundesverteidigungsministeriums.

„Diesem Termin ging ein großer Einsatz von vielen Menschen in der Region für den Erhalt des Standortes voraus“ so Kaczmarek weiter. „In den vergangenen Wochen wurde aus dem Bereich der Bundeswehr-Angehörigen und der Zivilbeschäftigten unterstützt durch die Gewerkschaft ver.di und den Freundeskreis der Glückauf-Kaserne in beispielhafter Art für den Bundeswehr-Standort Unna geworben. Dieses Engagement zeigt die enge Verbindung der Bundeswehr zum Kreis Unna und die tiefe gesellschaftliche Verankerung.“  In den letzten Monaten hat  auch Oliver Kaczmarek selbst immer wieder Gespräche mit den Soldaten und Vertretern der Zivilbeschäftigten geführt und einen Brief an den Bundesverteidigungsminister geschrieben.

Im Rahmen der aktuellen Bundeswehrstrukturreform kündigte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière für den 26.10.2011 die Bekanntgabe der Standortentscheidungen an. Umgesetzt werden soll die Reform zwischen 2017 und 2019.

Von links nach rechts: Oliver Kaczmarek, Detlef Masuhr, Thomas Kossendey, Dieter Kneilmann und Martin Schulz auf der Terrasse des Reichstages

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