Hochschulpakt Plus einführen
Die Nachfrage nach Studienplätzen steigt. Durch die demografische Entwicklung, die Aussetzung der Wehrpflicht sowie den Wunsch immer mehr junger Menschen nach einem Studium, ist die Nachfrage nach Studienplätzen stark gestiegen. Da sie alle Vorausberechnungen übertrifft, reicht das vorhandene Angebot bei Weitem nicht aus. Vor allem an Master-Studienplätzen besteht Mangel. Der Hochschulpakt zwischen dem Bund und den Ländern hat einen Teil der so entstandenen Knappheit abfangen können. Um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden und um zu verhindern, dass studieren ein Privileg wird, brauchen wir eine Erweiterung des Paktes.
Daher fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung dazu auf, mit den Ländern unverzüglich über einen „Hochschulpakt Plus“ zu verhandeln. Zwar haben Bund und Länder bereits den Deckel für den Hochschulpakt angehoben und die Finanzierung für weitere Studienanfängerplätze ermöglicht. Doch das reicht nicht aus, um den Pakt auf die Herausforderungen der Zukunft auszurichten. Hochschulen müssen allen offenstehen, die eine Zugangsberechtigung haben. Bachelorabsolventen soll der Weg zum Master geebnet werden. Die Ausgabenbegrenzung der Bundesmittel im Hochschulpakt II hinsichtlich der Studienkapazitäten muss aufgehoben werden. Eine vorgezogene Verlängerung des Hochschulpakts um eine dritte Programmphase von 2016 bis 2020 ist dringend notwendig. Angesichts der hohen Studienabbruchquote sollen als Anreiz für gute Lehre Hochschulen abhängig von Absolventen- und nicht wie bisher für Studienanfängerzahlen zusätzliche Mittel gewährt werden. Der Ausbau von Master-Studienplätzen soll durch ein bis 2020 befristetes Sonderprogramm unterstützt werden. Und schließlich ist die Bedarfsberechnung für Studienplätze zu verbessern.
Der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion kann hier herunter geladen werden:
http://dip.bundestag.de/btd/17/073/1707340.pdf