Verteidigung – Oliver Kaczmarek, Md

Militärische Infrastruktur schneller ausbauen

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Deutschland übernimmt mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas. Dafür muss die Bundeswehr wachsen und ihre Infrastruktur deutlich ausbauen.

Mit dem Infrastrukturbeschleunigungsgesetz werden Planungs- und Bauvorhaben der Bundeswehr schneller umgesetzt. Das betrifft beispielsweise Kasernen, Ausbildungsstätten, Depots und andere militärisch wichtige Einrichtungen.

Zugleich schafft das Gesetz die Voraussetzungen für höhere Investitionen in die Infrastruktur der Bundeswehr und für den Aufbau einer strategischen Liegenschaftsreserve. Bund und Länder sollen künftig enger zusammenarbeiten, damit notwendige Bauprojekte schneller realisiert und Betrieb sowie Versorgung der Infrastruktur langfristig gesichert werden.

Mit beiden Gesetzen stärkt die Koalition die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Die Reserve wird leistungsfähiger und wichtige Infrastruktur kann schneller geplant und gebaut werden.

 

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Reserve stärken, Bürokratie abbauen

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Planungsstab der SPD-Bundestagsfraktion In der Bundeswehr ist ein erheblicher Fähigkeits- und Kräfteaufwuchs erforderlich – unsere Streitkräfte brauchen mehr Personal und eine starke Reserve. Dafür schaffen wir jetzt die gesetzlichen Voraussetzungen.

Reservistinnen und Reservisten sind nicht nur im Verteidigungsfall wichtig. Sie unterstützen die Bundeswehr bereits heute im Alltag und spielen auch in Krisenzeiten eine zentrale Rolle. Mit dem Reservestärkungsgesetz werden die gesetzlichen Grundlagen dafür geschaffen, die Verfügbarkeit aller beorderten Reservistinnen und Reservisten zu erhöhen, die Attraktivität des Reservistendienstes zu steigern sowie die Bürokratie in diesem Bereich zu senken.

Veraltete Regelungen werden gestrichen, bestehende Vorschriften vereinfacht und die rechtlichen Grundlagen für die Reserve neu geordnet. Ziel ist eine moderne, leistungsfähige Reserve als verlässlicher Bestandteil der Landes- und Bündnisverteidigung.

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