Projekt Zukunft – Deutschland 2020: In eine starke Wirtschaft investieren

Eine Volkswirtschaft, die zugleich Wohlstand für alle wie auch die gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen anpacken kann, kommt nicht von alleine. Dazu bedarf es einer klugen und gestaltenden Politik, zu der die schwarz-gelbe Koalition nicht mehr in der Lage ist. Nötig sind dazu Investitionen in Infrastruktur, Energie und Innovationen. In unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, jährlich drei Milliarden Euro mehr für die Modernisierung der Infrastruktur und die Energiewende zur Verfügung zu stellen. Zwei Milliarden davon sind für die Verkehrsinfrastruktur aufzuwenden. Wir brauchen Anreize für mehr Energieeffizienz und Investitionen in Netze und Anlagen zur Energieerzeugung. Der Etat für die Erhaltung der Verkehrswege ist aufzustocken. 80 Prozent der Neu- und Ausbaumittel sollen in ein „Nationales Verkehrswegeprogramm“ fließen.

Zudem muss der Ausbau von Hochleistungsnetzen voran getrieben werden. Auch die Bürgerbeteiligung ist bei allen Infrastrukturmaßnahmen zu verbessern. Wir wollen ein umfassendes Konzept für die Energiewende, um eine sichere, bezahlbare und saubere Energieversorgung sicher zu stellen. Die Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Unternehmen und die Rohstoffversorgung der Industrie müssen gewährleistet sein. Auch eine Strategie zur Unterstützung des Mittelstands ist notwendig.

Den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/126/1712682.pdf