Jahreswirtschaftsbericht 2019

Am Mittwoch hat das Kabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2019 beschlossen und am Donnerstag fand im Deutschen Bundestag die Aussprache zu den aktuellen konjunkturellen Entwicklungen statt. Ende Januar jedes Jahres legt die Bundesregierung den Jahreswirtschaftsbericht vor, der die von ihr verfolgte Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie die erwartete gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland enthält. Der Bericht beinhaltet zudem eine Stellungnahme der Bundesregierung zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Nach wie vor befindet sich die deutsche Wirtschaft in einem konjunkturellen Aufschwung. Der Trend der letzten zehn Jahre seit Ende der Finanz- und Bankenkrise  setzt sich fort und die Wirtschaft wächst weiterhin. Im Jahr 2018 nahm das Bruttoinlandsprodukt um 1,5 Prozent zu. Insbesondere am Arbeitsmarkt zeigt sich die gute gesamtwirtschaftliche Lage. Immer mehr Menschen haben Arbeit – insgesamt 44,8 Millionen. Mit 5,2 Prozent hat die Arbeitslosenquote damit den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht.

Die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse verzeichneten den deutlichsten Zuwachs mit 32,9 Millionen. Erfreulich ist, dass die Jugendarbeitslosigkeit und auch die Langzeitarbeitslosigkeit weiter abgebaut werden konnten. Auch die Nettolöhne und ‑gehälter sowie die Renten sind weiter gestiegen, was zusammen mit den steuerlichen Entlastungen durch die Koalition zu deutlich höheren verfügbaren Einkommen bei den Bürgerinnen und Bürgern führt. Die SPD hat in der letzten und in dieser Legislaturperiode flankierend hierzu Investitionen des Staates vor allem in die Infrastruktur angestoßen. Das hat positive Auswirkungen auf die Binnennachfrage als wesentliche Stütze des konjunkturellen Aufschwungs. Hinzu kommt, dass es keine Neuverschuldung seitens des Bundes gab und die gute Einnahmesituation für Zukunftsinvestitionen genutzt werden konnte.

Die Prognose für dieses Jahr lässt erwarten, dass sich der Wachstumstrend fortsetzen wird. Die hohen Wachstumsraten der Jahre 2016 und 2017 werden aber voraussichtlich nicht erreicht. Die binnen-konjunkturellen Rahmenbedingungen sind weiterhin sehr gut, da Löhne und Gehälter weiter steigen und Familien durch die aktuell beschlossenen Maßnahmen weiter entlastet werden. Die Binnennachfrage bleibt stabil durch die kontinuierliche Investition in Infrastrukturen, Kinderbetreuungsangebote, Pflege und Digitalisierung. Dies dürfte auch die zunehmenden handelspolitischen Herausforderungen vor dem Hintergrund der sich abschwächenden Weltwirtschaftsentwicklung für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes abfedern. Gleichzeitig wird das von der SPD eingebrachte Fachkräfteeinwanderungsgesetz helfen, die von den Unternehmen beklagte Fachkräftelücke zu schließen. Die Bundesregierung will nun – begrüßenswert und überfällig – eine industriepolitische Gesamtstrategie entwickeln, die die wichtigsten Schlüsselbranchen für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft identifiziert.

Den Jahreswirtschaftsbericht 2019 gibt es hier: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Wirtschaft/jahreswirtschaftsbericht-2019.html