Bundeswehreinsatz in Mali wird unter Auflagen fortgeführt

Stabilität und Frieden in der Sahel-Region in Afrika sind von zentraler Bedeutung – für die dort lebenden Menschen, aber auch für die Sicherheit Deutschlands und der Europäischen Union. Die zahlreichen Konflikte in der Region können jedoch nur dann nachhaltig bewältigt werden, wenn die Staaten in der Region wieder aus eigener Kraft für Sicherheit sorgen können. Das betrifft insbesondere Mali: Laut Vereinten Nationen sind dort mehr als sechs Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Bundeswehr wird weiterhin in der Sahel-Region gebraucht. Seit 2013 beteiligt sich Deutschland deshalb an der UN-Mission MINUSMA sowie an der europäischen Ausbildungsmission EUTM Mali, um den Friedensprozess in Mali zu unterstützen und die staatlichen Strukturen des Landes in der Fläche zu stärken. Beide Missionen unterstützen und ergänzen sich gegenseitig. Seit 2013 wurden im Rahmen von EUTM Mali über 14.000 malische Soldat*innen ausgebildet und militärisch beraten. Da die malische Regierung weiterhin eine Zusammenarbeit mit russischen Kräften nicht ausgeschlossen hat und EU-ausgebildete malische Sicherheitskräfte immer wieder Menschenrechtsverletzungen begehen, hat die EU entschieden, die Ausbildung der malischen Sicherheitskräfte temporär auszusetzen. Die Mission wird künftig im Nachbarland Niger fortgeführt. Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen sowie die Teilnahme an Operationen zur Terrorismusbekämpfung durch die Bundeswehr sind weiterhin ausgeschlossen. Den entsprechenden Antrag der Bundesregierung finden Sie hier.