Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst

Wir werden uns auf eine mögliche weitere Corona-Welle ab Herbst gut vorbereiten. Wir wollen eine Überlastung des Gesundheitssystems vermeiden und besonders vulnerable Gruppen schützen. Ein entsprechender Entwurf der Ampelfraktionen für ein COVID-19-Schutzgesetz wird in dieser Woche beraten. Dieser sieht vor, die Ermächtigungsgrundlagen des Bundesministeriums für Gesundheit für die Corona-Impf- und Test-Verordnungen bis Ende 2022 zu verlängern. Auch die Impfverordnung soll bis Ende dieses Jahres weitergelten. Bis Ende 2023 wird es zudem möglich sein, sich in Apotheken, Zahn- und Tierarztpraxen impfen zu lassen. Die Corona-Impfung ist das wirksamste Mittel, um die Pandemie unter Kontrolle zu bringen und Notlagen zu vermeiden. Um vulnerable Gruppen besser zu schützen, erhalten die Länder eine Ermächtigungsgrundlage, um im Pflegebereich eigene Regelungen zu Hygiene und Infektionsschutz zu erlassen. Im parlamentarischen Verfahren wird über weitere Corona-Schutzmaßnahmen gemäß Paragraf 28 des Infektionsschutzgesetzes beraten. Dazu zählen etwa die Maskenpflicht oder Zugangsregeln wie 2G. Sobald entschieden ist, um welche Maßnahmen es sich handelt, wird der vorliegende Entwurf des COVID-19-Schutzgesetzes ergänzt.