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Oliver Kaczmarek, MdB
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Aktuelles – Seite 9 von 271 – Oliver Kaczmarek, Md

Last but not least: Gleichstellung ist unsere Stärke

Familie, Frauen, Führungsposition, Gender Pay Gap, Gleichstellung, Infodienst

Am 8. März ist Frauentag. Für uns in der SPD bleibt das Thema Gleichstellung ganz oben auf der Agenda. Wir schließen die Lohnlücke, erhöhen den Anteil von Frauen in Führungspositionen und sorgen dafür, dass Erwerbs- und Familienarbeit fair aufgeteilt werden. Der Schutz von Frauen beginnt im Alltag: Gewalt gegen Frauen ist kein individuelles Problem, sondern gesellschaftliches Versagen. Wir schaffen neue Schutzräume, benennen den Femizid als das, was er ist – ein besonders schweres Unrecht – und stellen sicher, dass er hart und konsequent verfolgt wird. Lasst uns gemeinsam für eine Welt kämpfen, in der alle gleichberechtigt, sicher und selbstbestimmt zusammen mehr erreichen können. Gleichstellung lohnt sich, nicht nur für Frauen, sondern für alle.

6. März 2026/von Manuela Nothacker
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Manuela Nothacker https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Manuela Nothacker2026-03-06 11:20:382026-03-06 11:20:38Last but not least: Gleichstellung ist unsere Stärke

Reise- und Sicherheitshinweise für Deutsche, die sich derzeit in der Region des Nahen und mittleren Osten aufhalten

Im Gespräch
  •  Wo Angriffe erfolgen und Lufträume geschlossen sind, sollten Betroffene sich an einen möglichst sicheren Ort, ggf. in der Nähe eines Schutzraums, begeben.
  • Deutschen Staatsangehörigen vor Ort wird dringend geraten, sich in die Krisenvorsorgeliste ELEFAND einzutragen, auch um regelmäßig Landsleutebriefe und weitere aktuelle Informationen zu erhalten (https://krisenvorsorgeliste.diplo.de/signin)
  • Reise- und Sicherheitshinweise zu den einzelnen Ländern werden laufend aktualisiert. Deutsche Staatsangehörige vor Ort sollten sich über diese regelmäßig über die aktuelle Lage im Land informieren (https://www.auswaertiges-amt.de/de/reiseundsicherheit/reise-und-sicherheitshinweise)
  • Unter den FAQs auf der Website des Auswärtigen Amts gibt es Antworten auf die häufigsten Fragen. (https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/nahermittlererosten/2758504-2758504)
  • Das Auswärtige Amt hat unter +49 30 5000 87777 eine Krisentelefonnummer eingerichtet. Sie ist von Montag bis Sonntag von 08.00 – 18.00 Uhr (deutsche Zeit) zu erreichen.
  • Aktuelle Informationen finden sich ebenfalls auf den Webseiten der Auslandsvertretungen.
3. März 2026/von Jonas Beckmann
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Jonas Beckmann https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Jonas Beckmann2026-03-03 12:12:142026-03-03 12:28:18Reise- und Sicherheitshinweise für Deutsche, die sich derzeit in der Region des Nahen und mittleren Osten aufhalten

Antragsloses Kindergeld entlastet Familien

Arbeit und Soziales, Familie, Finanzen, Infodienst, Jugend, Teilhabe

Künftig soll das Kindergeld nach der Geburt eines Kindes automatisch ausgezahlt werden, – ohne dass Eltern zuvor einen Antrag stellen müssen. Dazu wird momentan ein Gesetzentwurf erarbeitet. Damit entlasten wir Familien und bauen Bürokratie ab. Für die automatische Auszahlung genügt zukünftig, dass mindestens ein Elternteil mit dem Kind in Deutschland wohnt und hier arbeitet sowie die IBAN eines Elternteils vorliegt. Liegt die Kontoverbindung vor und hat die Familienkasse keine Zweifel am Kindergeldanspruch, kann die Auszahlung starten.

Das Gesetz soll 2027 in Kraft treten. In einer ersten Stufe startet im Frühjahr 2027 die automatische Auszahlung für Neugeborene in Familien, die bereits Kindergeld für ein älteres Kind erhalten und ein weiteres Kind bekommen. Im zweiten Schritt, gegen Ende 2027, wird die automatische Auszahlung auf alle Neugeborenen ausgeweitet – also auch auf Erstgeborene.

27. Februar 2026/von Manuela Nothacker
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Manuela Nothacker https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Manuela Nothacker2026-02-27 11:54:222026-02-27 11:54:22Antragsloses Kindergeld entlastet Familien

Mit GEAS verpflichtende Standards für alle EU-Staaten

EU-Ebene, Familie, Infodienst, Menschenrechte

Es ist gut und wichtig, dass wir die GEAS-Anpassungsgesetze in dieser Woche nun im Bundestag beschlossen haben. Migration und alle damit zusammenhängenden Fragen können wir nicht nationalstaatlich lösen, sondern nur gemeinsam mit unseren Partnern auf europäischer Ebene. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) ist die Grundlage, um EU-weit hohe Verfahrensstandards und humanitäre Aufnahmestandards zu garantieren, die Gewährung internationalen Schutzes insgesamt zu steuern und zu ordnen und irreguläre Migration zu begrenzen. Die diesbezüglichen elf europäischen Gesetzgebungsakte sind bereits final beschlossen und ab 12. Juni 2026 EU-weit unmittelbar geltendes Recht.

Bei den im nationalen Recht vorzunehmenden Anpassungen haben wir darauf geachtet, den begrenzten Spielraum gut zu nutzen. Uns war insgesamt wichtig, dass wir insbesondere Kindern und ihren Familien den größtmöglichen verfahrensrechtlichen Schutz zukommen lassen. Im parlamentarischen Verfahren konnten wir ein gutes Gesamtkonzept erarbeiten, mit einem Fokus auf Kindern und Familien, das wir mit Überzeugung vertreten.

27. Februar 2026/von Manuela Nothacker
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Manuela Nothacker https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Manuela Nothacker2026-02-27 11:54:182026-02-27 11:54:18Mit GEAS verpflichtende Standards für alle EU-Staaten

Menschen besser und schnell vor häuslicher Gewalt schützen

Familie, Infodienst, Inneres und Justiz, Sicherheit

Ein großer Schritt für mehr Schutz vor häuslicher Gewalt ist der Gesetzentwurf zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz: Familiengerichte sollen künftig Gewalttäter zum Tragen elektronischer Fußfesseln verpflichten können sowie zur Teilnahme an sozialen Trainingskursen, Anti-Gewalt-Trainings oder Gewaltpräventionsberatungen, um Wiederholungstaten vorzubeugen. Zudem sollen Opfer bei Annährungsversuchen bereits elektronisch gewarnt werden können. Außerdem sind höhere Strafen für Verstöße gegen Gewaltschutzanordnungen vorgesehen und Familiengerichte bekommen die Möglichkeit für Auskünfte aus dem Waffenregister. Das Gesetz wurde in dieser Woche in erster Lesung im Bundestag beraten.

27. Februar 2026/von Manuela Nothacker
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Manuela Nothacker https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Manuela Nothacker2026-02-27 11:54:132026-02-27 11:54:13Menschen besser und schnell vor häuslicher Gewalt schützen

Bekämpfung von Organisierter Kriminalität wird neu ausgerichtet

Infodienst, Inneres

Die Bedrohung unseres Rechtsstaats und der inneren Sicherheit durch Organisierte Kriminalität ist nach wie vor hoch. Die kriminellen Gruppen agieren oft international, nutzen moderne Technologien wie verschlüsselte Messenger und erzielen hohe illegale Gewinne, die sie in die legale Wirtschaft einschleusen wollen. Mit der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität wollen wir kriminelle Netzwerke langfristig zerschlagen und ihnen die finanziellen Grundlagen entziehen.

Deshalb setzen die Behörden verstärkt auf digitale Ermittlungen, Auswertung verschlüsselter Kommunikation und konsequente Vermögensabschöpfung. Gleichzeitig reagiert der Staat auf die zunehmende Gewaltbereitschaft der Täter und ihre Versuche, staatliche und wirtschaftliche Strukturen zu beeinflussen. Eine enge Zusammenarbeit zwischen BKA, Zoll, Polizei und internationalen Partnern ist zentral, um die grenzüberschreitend handelnden Gruppen wirksam zu bekämpfen und neue Kriminalitätsformen früh zu erkennen.

27. Februar 2026/von Manuela Nothacker
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Manuela Nothacker https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Manuela Nothacker2026-02-27 11:54:072026-02-27 11:54:07Bekämpfung von Organisierter Kriminalität wird neu ausgerichtet

Sichere Soziale Medien

Familie, Infodienst, Inneres, Jugend

Soziale Medien müssen wieder sozial werden! Kinder und Jugendliche müssen behutsam an die Nutzung sozialer Medien herangeführt werden und sich auch ihrer Risiken bewusst sein. Daher wollen wir für einen geordneten und bewussten Einstieg mit Altersverifikation frühstens ab 14 Jahren sorgen. Nicht die Nutzung selbst ist das Problem, sondern Suchtmechanismen, Hass und ungeeignete Inhalte, die junge Menschen beeinflussen und negativ prägen können. Deshalb braucht es klare Altersgrenzen, sichere digitale Räume und verbindliche Verantwortung der Plattformen, damit Kinder und Jugendliche sich im Netz geschützt bewegen können.

SPD-Bundestagsabgeordnete und weitere SPD-Politikerinnen und -politiker schlagen deshalb in einem Impulspapier eine klare, altersgestufte Regelung vor. Für Kinder bis 14 Jahre soll demnach ein vollständiges Verbot der Nutzung von Social-Media-Plattformen gelten. Bis 16 Jahre soll eine verpflichtende Jugendversion der Plattformen geben, u.a. ohne algorithmisch gesteuerte Feeds oder Empfehlungssysteme, keine personalisierte Inhaltsausspielung, kein automatisches Abspielen von Inhalten. Für Jugendliche ab 16 Jahren und Erwachsene sollen algorithmische Empfehlungssysteme standardmäßig deaktiviert sein (Opt-in-Modell). Denn soziale Medien müssen wieder das sein, was sie ursprünglich waren: soziale Netzwerke – und keine Manipulationsmaschinen. Antragsloses Kindergeld entlastet Familien.

27. Februar 2026/von Manuela Nothacker
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Manuela Nothacker https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Manuela Nothacker2026-02-27 11:54:002026-02-27 11:54:00Sichere Soziale Medien

Vierter Jahrestag des Überfalls auf die Ukraine

Äußeres und Verteidigung, Europa, Infodienst, Internationales, Krieg

Der völkerrechtswidrige russische Angriff auf die Ukraine markierte eine Zäsur für Europa: Spätestens durch die am 24. Februar 2022 gestartete Vollinvasion hat Russland der europäischen Friedensordnung den Boden entzogen und die regelbasierte internationale Ordnung in ihren Grundfesten erschüttert. Mit militärischer Gewalt will Russland sein souveränes Nachbarland unterwerfen, Grenzen verschieben und die internationale Ordnung nach seinen Vorstellungen formen. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt den andauernden Angriffskrieg der Russischen Föderation aufs Schärfste.

Die Folgen dieses Angriffskriegs für die Ukraine sind verheerend: zigtausende Tote und Verletzte, Millionen Menschen auf der Flucht, zerstörte Städte und Infrastruktur – und ein Leben unter permanentem Beschuss. Inmitten dieser Zerstörung verteidigt die Ukraine nicht nur ihr eigenes Territorium, sondern kämpft auch für Freiheit, Souveränität und die Wahrung der territorialen Integrität – und damit für die Prinzipien, auf denen die regelbasierte internationale Ordnung beruht.

Aus diesem Grund ist unsere Unterstützung der Ukraine nicht nur ein Gebot der Solidarität, sondern liegt auch in unserem sicherheitspolitischen Interesse. Wir als SPD-Bundestagsfraktion bekennen uns klar zu dieser Unterstützung – humanitär, politisch, ökonomisch und militärisch – und wollen dies entschlossen fortsetzen.

Als Zeichen unserer Solidarität haben wir den Botschafter der Ukraine in der Bundesrepublik Deutschland Oleksii Makeiev am Montag in die Sitzung des Fraktionsvorstandes eingeladen. Zudem gibt es einen gemeinsamen Koalitionsantrag zu „Frieden und Sicherheit in Europa verteidigen – Solidarität mit der Ukraine zum Jahrestag des russischen Angriffskrieges“.

27. Februar 2026/von Manuela Nothacker
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Manuela Nothacker https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Manuela Nothacker2026-02-27 11:53:542026-02-27 11:53:54Vierter Jahrestag des Überfalls auf die Ukraine

Direkter Austausch in Berlin: BPA-Informationsfahrt auf Einladung von Oliver Kaczmarek

Bergkamen, Berlin, Im Gespräch, Kamen, Presse und Co., Schwerte, Unna
Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Im Rahmen einer Informationsfahrt des Bundespresseamtes (BPA) reiste vom 28. bis 30. Januar 2026 eine Besuchergruppe aus dem Kreis Unna nach Berlin. An der Fahrt nahmen ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger von TuRa Bergkamen, dem Seniorentreff UHU-Gruppe aus Schwerte, dem AWO-Ortsverein Unna-Massen sowie der SPD Kamen teil.

Ein Höhepunkt der Reise war der Besuch im Bundesministerium der Verteidigung. Dort erhielt die Gruppe einen informativen Vortrag mit anschließender Fragerunde. Aus dem Besucherbereich des Ministeriums konnten die Teilnehmenden zudem den offiziellen Empfang des rumänischen Abgeordneten Radu-Dinel Miruță durch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius auf dem Ehrenhof des Bendlerblocks beobachten.

Am zweiten Tag stand der Besuch einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages sowie eine anschließende Diskussion mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek auf dem Programm. Ergänzt wurde die Informationsfahrt durch kulturelle Programmpunkte, darunter der Besuch des Humboldt Forum, eine DDR-Ausstellung und eine Stadtrundfahrt durch Berlin.

9. Februar 2026/von Nils Dauk
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2026/02/2026-02-09_Gruppenfoto_BPA-Gruppe.jpg 1000 2000 Nils Dauk https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Nils Dauk2026-02-09 12:25:532026-02-09 12:28:00Direkter Austausch in Berlin: BPA-Informationsfahrt auf Einladung von Oliver Kaczmarek

Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Bergkamen zu Besuch im Deutschen Bundestag

Bergkamen, Berlin, Kreis Unna, Presse und Co.

Am 27. Januar 2026 hat der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek Schülerinnen und Schüler der 9. und 11. Klassen des Gymnasiums Bergkamen aus seinem Wahlkreis im Deutschen Bundestag in Berlin empfangen.

Schülergruppe des Gymnasiums Bergkamen gemeinsam mit Oliver Kaczmarek, MdB im Deutschen Bundestag

Zu Beginn ihres Besuchs erhielt die Gruppe einen Vortrag auf der Besuchertribüne des Bundestages, bei dem sie umfassende Einblicke in die Arbeitsweise des Parlaments sowie in die Abläufe einer Plenarsitzung bekam. Im Anschluss daran fand ein persönliches Gespräch mit Oliver Kaczmarek statt.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen zahlreiche Fragen der Schülerinnen und Schüler zu Oliver Kaczmareks persönlichem Weg in die Politik sowie zu seinem Arbeitsalltag als Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Dabei ging es unter anderem um politische Motivation, typische Sitzungswochen in Berlin und die Vereinbarkeit von Wahlkreisarbeit und parlamentarischen Verpflichtungen.

Oliver Kaczmarek zeigte sich erfreut über das große Interesse und die Offenheit der Jugendlichen: „Der direkte Austausch mit jungen Menschen aus meinem Wahlkreis ist mir besonders wichtig. Ihre Fragen zeigen, dass politisches Interesse und Engagement gerade bei der jungen Generation lebendig sind.“

6. Februar 2026/von Nils Dauk
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Nils Dauk https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Nils Dauk2026-02-06 12:03:252026-02-06 12:11:14Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Bergkamen zu Besuch im Deutschen Bundestag
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Über mich

Ich bin Ihr Bundestagsabgeordneter für Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna. Bei der Bundestagswahl vom 24. September 2017 haben Sie mich bereits zu dritten Mal als Ihren direkten Vertreter in den Bundestag gewählt. Mit einem klaren Profil: für Chancengleichheit, für gute Arbeit, für mehr Gerechtigkeit und für ein modernes und offenes Deutschland.

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