Presse und Co. – Seite 38 von 77 – Oliver Kaczmarek, Md

Wir verbessern das Krankenhausstrukturgesetz

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Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek trifft heimische Krankenhausmitarbeiter auf Demo in Berlin – 

 

Der Deutsche Bundestag berät aktuell über ein neues Krankenhausstrukturgesetz. Der Entwurf hat in den Krankenhäusern, auch im Kreis Unna für Diskussionen und Gesprächsbedarf gesorgt. „Die SPD-Bundestagsfraktion ist sich der schwierigen Situation vieler Krankenhäuser bewusst. Daher nehmen wir die Sorgen und Anfragen der Kliniken, die in Verbindung mit dem anstehenden Krankenhausstrukturgesetz geäußert wurden, sehr ernst. In den parlamentarischen Beratungen setzen wir uns daher dafür ein, den Gesetzesentwurf an entscheidenden Stellen zu verbessern“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, der in seinem Wahlkreis unter anderem Gespräche mit der Regionaldirektion der AOK, dem Geschäftsführer des Katholischen Hospitalverbunds Hellweg und dem Marienhospital in Schwerte geführt hat. Um einen intensiven Einblick in die Arbeit des Krankenhauspersonals zu erhalten, hat der Bundestagsabgeordnete auch einen ganzen Tag im Evangelischen Krankenhaus in Unna hospitiert. Auf der gestrigen Demonstration der Deutschen Krankenhausgesellschaft in Berlin nahmen auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ev. Krankenhaus Unna und des Katholischen Hospitalverbund Hellweg teil, die Oliver Kaczmarek am Brandenburger Tor traf.

„Oberstes Ziel der SPD in den Verhandlungen ist die Verbesserung der Situation des Pflegepersonals in den Krankenhäusern sowie die Beseitigung des Personalnotstandes. Dies haben wir in den Gesprächen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft deutlich gemacht“, so Kaczmarek weiter.

Eine oft formulierte Kritik der Krankenhäuser ist der Wegfall des sogenannten Versorgungszuschlags. Die SPD sei hier grundsätzlich bereit, auf die Krankenhäuser zuzugehen, um den Versorgungszuschlag zweckgebunden für mehr Pflegepersonal zu erhalten. „Wir setzen außerdem weiterhin auf eine finanzielle Aufstockung des Pflegestellenförderprogramms. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht ganz klar fest, dass der Einsatz zusätzlicher finanzieller Mittel der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler nur dann gerechtfertigt ist, wenn diese unmittelbar den Patientinnen und Patienten sowie den Beschäftigten in den Krankenhäusern zugutekommen.

Langfristig wollen wir mit der zu schaffenden Expertenkommission, konkrete Vorgaben erarbeiten, wie Pflege besser innerhalb der Krankenhausvergütung abgebildet werden kann und wie eine gesetzliche Personalbemessung in den Kliniken aussehen sollte“, so Kaczmarek.

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„KiTa statt Betreuungsgeld“

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Im Rahmen der Dialogwoche KiTa-Qualität der SPD-Bundestagsfraktion absolvierte der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek einen Praxistag in der KiTa Hirschberg in Fröndenberg. Die KiTa besteht schon seit 1979 und blickt auf eine 30-jährige Erfahrung in der U3-Betreuung zurück.

„Der Praxistag kann nur einen kleinen Einblick in den Arbeitsalltag der Erzieherinnen und Erzieher bieten. Trotzdem konnte ich genügend Eindrücke während des Tages sammeln und Gespräche mit den Beschäftigten führen.“ resümiert Oliver Kaczmarek.  „Es wird wirklich hervorragende Arbeit in den KiTas geleistet – hier wie auch anderswo.“

Die Arbeiterwohlfahrt ist ein starker Partner und unterstützt zusammen mit anderen Organisationen wie dem Deutschen Kinderschutzbund die Forderung der SPD nach einem qualitativen als auch quantitativen Ausbau der Kinderbetreuung. Nur so können Chancengleichheit für Kinder umgesetzt werden.

„Ich habe eine klare Meinung zu dem Thema: die freiwerdenden Mittel des Betreuungsgeldes müssen weiter den Familien und den Beschäftigten zugutekommen. Es darf nicht bei schönen Worten bleiben.“ fordert der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

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Kaczmarek gratuliert der „‚Engagierten Stadt“ Schwerte

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Schwerte hat es geschafft! Die Kommune ist vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das Netzwerkprogramm „Engagierte Stadt“ ausgewählt worden. Dazu gratuliert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek herzlich: „Die breite Verankerung bürgerschaftlichen Engagements in der Stadt Schwerte spürt man allerorten. Deshalb ist es eine verdiente Auszeichnung, auf die die ganze Stadt stolz sein kann.“

Mit der Teilnahme an dem Projekt bekommt Schwerte bis Ende 2017 nicht nur Fördergelder von bis zu 50.000 Euro. Zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements erhält die Stadt darüber hinaus in den kommenden Jahren Unterstützung, Begleitung und Beratung beispielsweise in bundesweiten Netzwerktreffen, Web-Seminaren sowie Themen- und Methodenworkshops.

Schwerte wurde mit 49 weiteren Städten aus insgesamt 272 Bewerbungen für das Programm „Engagierte Stadt“ ausgewählt, das auf eine gemeinsame Initiative Engagement fördernder Stiftungen und des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zurückgeht. Für eine Aufnahme Schwertes in das bundesweite Projekt hat sich die Initiative Kultur, Bildung und Bürgerschaftliches Engagement (KuBiB) beworben, die sich aus Vereinen, Initiativen, Kirche, Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung zusammensetzt.

„Menschen, die sich freiwillig engagieren, sind die wichtigste „Ressource“ der Bürgergesellschaft“, sagt Oliver Kaczmarek und wünscht den Akteuren viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

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„Wir brauchen den Realismus der Tat“

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Die SPD-Bundestagsfraktion lud am gestrigen Dienstag die kommunalpolitischen Vertreterinnen und Vertreter zur Kommunalkonferenz zum Thema Flüchtlingspolitik nach Berlin ein. Die Konferenz fand unmittelbar vor dem Flüchtlingsgipfel des Bundes und der Länder am 24. September statt und wurde auch per Livestream übertragen.

Diskutiert wurden aktuelle und langfristige Herausforderungen und Lösungsansätze der Flüchtlingspolitik. Der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel spricht mittlerweile von einer Million Flüchtlingen in diesem Jahr.

„Dies ist eine gewaltige Aufgabe, die da vor uns liegt. Die Kommunen bewältigen den Hauptteil der Aufgaben in der Flüchtlingspolitik. Dementsprechend ist es nur logisch, dass auch sie zu Wort kommen und sich auch untereinander vernetzen konnten.“ findet der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Roland Schäfer, Bürgermeister von Bergkamen, zieht ein positives Fazit aus der Veranstaltung: „Die Konferenz hat gezeigt, dass man die Sorgen und Bedürfnisse der Kommunen auch im Bundestag ernst nimmt. Nur gemeinsam mit den Ländern und dem Bund können wir diese Aufgabe stemmen.“

Im Rahmen der Konferenz verabschiedeten die SPD-Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker auch eine so genannte Berliner Erklärung. Darin formulierten sie ihre Forderungen an den Bund.

Zukünftig solle der Bund sich, beispielsweise in Form einer Pauschale, an den Kosten für die Erstaufnahme der Flüchtlinge beteiligen. Auch von den Kosten der medizinischen Versorgung der oftmals traumatisierten Flüchtlinge sollten die Kommunen entlastet werden. Weitere Investitionen sollten in die Bildung fließen und beispielsweise für Sozialarbeiterinnen und -arbeiter eingesetzt werden.

Neben der Forderung nach mehr Geldern müsse sich auch strukturell etwas ändern. Die Kapazitäten der Erstaufnahmestellen müssten erhöht und die Asylverfahren beschleunigt werden. Hierzu gehöre auch eine Aufstockung des Personals des Bundesamtes für Migration.

Um genügend Platz für die Schutzsuchenden zur Verfügung stellen zu können, müsse auch auf unbürokratische Mittel zurückgegriffen werden. Es sei notwendig, baurechtliche Vorschriften kurzfristig außer Kraft zu setzen.

Außerdem müsse, unabhängig von dem hohen Flüchtlingsaufkommen und den damit verbundenen Mehrkosten, die kommunale Leistungs- und Handlungsfähigkeit gestärkt werden. Entlastungen des Bundes müssten direkt bei den Kommunen und Landkreisen ankommen. Andernfalls würden die, ohnehin stark variierenden, Lebensverhältnisse in den Kommunen auseinander driften.

Die Teilnehmer aus dem Kreis Unna: (v.l.n.r.) Thorsten Göpfert (Sozialdezernent des Kreises Unna), Mario Löhr (Bürgermeister von Selm), Christine Busch (Beigeordnete der Stadt Bergkamen), Lars Hübchen (Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Werne), Roland Schäfer (Bürgermeister von Bergkamen).

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Klasse der Gesamtschule Kamen diskutiert mit Oliver Kaczmarek im Deutschen Bundestag

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Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte die Klasse 10e der Gesamtschule Kamen, an der Kaczmarek selbst auch Schüler war, diese Woche den Deutschen Bundestag in Berlin.

Die insgesamt 24 Schülerinnen und Schüler waren mit ihrer Lehrerin nach Berlin gekommen und zwischen 15 und 16 Jahre alt. Auf dem Programm stand unter anderem das “politische Berlin“. Im Bundestag trafen sich die Jugendlichen mit ihrem Wahlkreisabgeordneten, Oliver Kaczmarek, um von ihm persönlich mehr über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestags und den Alltag eines Abgeordneten zu erfahren.

Nach  einer kurzen Einführung von Oliver Kaczmarek zu seinen Arbeitsschwerpunkten und den aktuellen Themen im Deutschen Bundestag, hatten die Gäste die Gelegenheit, ihre Fragen anzubringen. Es entwickelte sich eine angeregte Diskussion über unterschiedlichste Themen. Am meisten interessiert haben sich die Schülerinnen und Schüler aber für das Thema Griechenland und die geplanten Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung der Flüchtlinge.  Kaczmarek führte aus, dass er sich besonders über die große Hilfsbereitschaft im Kreis Unna freue, der Bund seine finanzielle Unterstützung für die Städte und Gemeinden erhöht und langfristige Maßnahmen zur Integration der Flüchtlinge plane.

„Ich freue mich sehr darüber, dass bei den Schülergruppen, die mich besuchen, von Politikverdrossenheit nichts zu spüren ist. Die Jugendlichen wollen diskutieren und sich einbringen“, so Oliver Kaczmarek nach dem Gespräch. „Es ist wichtig, dass Schülerinnen und Schüler hier in Berlin unmittelbar Einblicke in das politische Geschehen erhalten können. Für meine Arbeit geben die Gespräche mit Besucherinnen und Besuchern aus dem Wahlkreis außerdem wichtige Anregungen.“

 

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Klasse der Freiherr-vom-Stein-Realschule Bergkamen im Deutschen Bundestag

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Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine 9. Klasse der Freiherr-vom-Stein-Realschule in Bergkamen diese Woche den Deutschen Bundestag in Berlin.

Die insgesamt 26 Schülerinnen und Schüler waren mit ihrer Lehrerin nach Berlin gekommen. Auf dem Programm stand unter anderem das “politische Berlin“. Im Bundestag trafen sich die Jugendlichen mit ihrem Wahlkreisabgeordneten, Oliver Kaczmarek, um von ihm persönlich mehr über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestags und den Alltag eines Abgeordneten zu erfahren.

Nach  einer kurzen Einführung von Oliver Kaczmarek zu seinen Arbeitsschwerpunkten und den aktuellen Themen im Deutschen Bundestag, hatten die Gäste die Gelegenheit, ihre Fragen anzubringen. Es entwickelte sich eine angeregte Diskussion über unterschiedlichste Themen. Am meisten interessiert haben sich die Schülerinnen und Schüler aber für das Thema Griechenland und die geplanten Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung der Flüchtlinge.  Kaczmarek führte aus, dass er sich besonders über die große Hilfsbereitschaft im Kreis Unna freue, der Bund seine finanzielle Unterstützung für die Städte und Gemeinden erhöht und langfristige Maßnahmen zur Integration der Flüchtlinge plane.

„Ich freue mich sehr darüber, dass bei den Schülergruppen, die mich besuchen, von Politikverdrossenheit nichts zu spüren ist. Die Jugendlichen wollen diskutieren und sich einbringen“, so Oliver Kaczmarek nach dem Gespräch. „Es ist wichtig, dass Schülerinnen und Schüler hier in Berlin unmittelbar Einblicke in das politische Geschehen erhalten können. Für meine Arbeit geben die Gespräche mit Besucherinnen und Besuchern aus dem Wahlkreis außerdem wichtige Anregungen.“

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Dekade für Alphabetisierung gestartet

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Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Ausrufung der nationalen Dekade
für Alphabetisierung und Grundbildung durch das Bundesbildungsministerium.
Nun muss es darum gehen, die einzelnen Maßnahmen zu konkretisieren und
nachhaltig in der Praxis zu verankern.

 

Am heutigen Welt-Alphabetisierungstag haben Bundesbildungsministerin
Johanna Wanka und die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und
sächsische Kultusministerin Brundhild Kurth die nationale Dekade für
Alphabetisierung ausgerufen. Bund und Länder wollen in den kommenden zehn
Jahren die Lese- und Schreibfähigkeit von Erwachsenen in Deutschland
deutlich verbessern.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich den Start der Nationalen
Dekade. Auf Initiative der SPD wurde sie 2013 als Forderung im
Koalitionsvertrag verankert. Auf Bestreben der SPD-Bundestagfraktion gibt es
auch einen gemeinsamen Antrag mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der ein
gemeinsames Konzept für die Dekade präsentiert. Jetzt geht es darum, die
von Bundesministerin Wanka angekündigten Maßnahmen des Bundes weiter zu
konkretisieren und in die breite Praxis zu tragen. Etwa bei der Ausgestaltung
von alltagsnahen Kursangeboten, der regionalen Vernetzung oder der
Unterstützung der Länder bei der Qualifizierung von Personal. Bei den
angekündigten 180 Millionen Euro für die zehn Jahre sehen wir noch
Spielraum nach oben. Die Akteurinnen und Akteure der Alphabetisierungsarbeit
verstehen die Ausrufung der Dekade als politisches Versprechen, das wir
innerhalb der zehn Jahre mit sichtbaren Ergebnissen erfüllen müssen

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DFG-Förderatlas 2015 zeigt Erfolg der Exzellenzinitiative

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Der heute veröffentlichte Förderatlas 2015 der DFG zeigt, wie erfolgreich die Exzellenzinitiative die Spitzenforschung in ganz Deutschland gestärkt hat. Forschungsleistungen, internationale Attraktivität und regionale Zusammenarbeit haben an vielen Hochschulen ein exzellentes Niveau erreicht. Die SPD-Bundestagsfraktion will in Zukunft nicht nur etablierte Strukturen fördern, sondern die Dynamik der Exzellenzinitiative, die das gesamte Wissenschaftssystem erfasst, über 2017 hinaus erhalten.

„Mit dem Förderatlas 2015 hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft heute eine umfassende und sehr erfreuliche Bilanz der Exzellenzinitiative vorgestellt. Die geförderten Hochschulen erreichen Spitzenleistungen in ihren Forschungsfeldern, sind für immer mehr ausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler attraktiv und kooperieren intensiv mit anderen Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen. Dies gilt nicht nur für fünf oder sechs Spitzenunis, sondern, anders als in anderen Ländern, an weit mehr Standorten in ganz Deutschland.

Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Dynamik und die spezifischen Stärken der deutschen Forschungslandschaft mit der neuen Exzellenzinitiative ab dem Jahr 2017 konsequent fortführen und klug weiterentwickeln. Für die nächsten zehn Jahre hat sich die Große Koalition darauf verständigt, dass insgesamt mindestens vier Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden sollen. Damit will die SPD nicht nur Bewährtes und Etabliertes fördern, sondern auch neue Impulse für die Entwicklung des Wissenschaftssystems setzen. Die Förderung von Spitzenforschung und der Wettbewerbsgedanke werden weiterhin klar im Mittelpunkt stehen.

Exzellenz kann aber auch die Verknüpfung von Spitzenforschung mit hervorragender Lehre sein oder eine enge Kooperation mit außeruniversitären Einrichtungen in der Region bedeuten. Zudem wollen wir Möglichkeiten für differenzierte Förderzeiten eröffnen und stehen zu dem Versprechen, dass Projekte, die 2012 erstmals gefördert wurden, ihre in Aussicht gestellt 10jährige Förderzeit erhalten können.

Bei allen Erfolgen der Exzellenzinitiative dürfen alle anderen Hochschulen keinesfalls vergessen werden. Die mangelnde Grundfinanzierung bleibt ein Problem, vor dem die SPD-Bundestagsfraktion die Augen nicht verschließt. Die Änderung von Artikel 91b Grundgesetz zum Januar 2015 eröffnen hier wichtigen Spielraum für eine dauerhafte finanzielle Förderung des Bundes.“

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Studienverläufe transparenter machen

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Heute hat das Bundeskabinett eine Reform der Hochschulstatistik beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das neue Gesetz ausdrücklich. Denn dadurch haben Politiker, Hochschulen und Verwaltung künftig weit bessere Informationen über Studienabbrecher oder über den Übergang zwischen Bachelor- und Masterstudium. Zugleich wird ein hohes Datenschutzniveau gewährleistet.

 

„Seit der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen vor mehr als zehn Jahren haben sich Studienverläufe stark gewandelt. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen, hält die SPD-Bundestagsfraktion das neue Gesetz zur Hochschulstatistik, das heute im Bundeskabinett beschlossen wurde, für einen richtigen Schritt.

Mit dem Gesetz werden künftig Informationen über Fachwechsel, Abbrüche und Übergänge zwischen Bachelor- und Masterstudium vorliegen. Auch die Anzahl der Promovierenden wird erstmals systematisch erfasst. Dadurch erhalten Politiker, Hochschulen und Verwaltung eine weit bessere Grundlage für die Planung und Steuerung von Hochschulpolitik.

Die Daten werden anonymisiert, sodass Aussagen über typische Studienverläufe, nicht aber über Einzelpersonen möglich sind. Dieses hohe Datenschutzniveau ist für die SPD Voraussetzung für das Gesetz.“

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Oliver Kaczmarek in AIDS-Hilfe-Beirat gewählt

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Die AIDS-Hilfe im Kreis Unna hat auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung den heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in ihren Beirat gewählt. Dem Gremium gehören außerdem der frühere Schulrektor Gisbert Heuser und die im EVK tätige Krankenschwester Doris Berg an. Der Beirat berät den Vereinsvorstand und pflegt Kontakte zu Behörden und Institutionen, die für den idellen Zweck wichtig sind. Während Doris Berg und Gisbert Heuser bereits seit acht Jahren in der ehrenamtlichen Botschafterfunktion tätig sind, tritt Kaczmarek das Amt erstmalig an. Der Bundestagsabgeordnete will sich vor allem im politischen Raum für die Anliegen der Aids-Prävention einsetzen. Geschäftsführer Manuel Izdebski erklärt: „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Herrn Kaczmarek. Schon in den letzten Jahren hat es regelmäßig Gesprächskontakte mit ihm gegeben. Da lag es nahe, ihm die Funktion als Beirat unserer Aidshilfe anzutragen.“ Die Organisation blickt im Kreis Unna auf eine fast 30-jährige Tätigkeit zurück.

Das beigefügte Foto zeigt die Beiratsmitglieder (v.l.n.r): Gisbert Heuser, Doris Berg und Oliver Kaczmarek.

Pressemitteilung & Bildnachweis: AIDS-Hilfe im Kreis Unna e.V

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