Presse und Co. Archives – Seite 40 von 77

6 Monate Mindestlohn bedeuten 180 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt

Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten – und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt: Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Inkrafttreten des Mindestlohns um 45.000 gesunken.

„Die erste Zwischenbilanz nach sechs Monaten Mindestlohn fällt durchweg positiv aus. Der Mindestlohn wirkt“, erklärt Oliver Kaczmarek, SPD-Bundestagabgeordneter. Dass rund 3,7 Mio. Menschen jetzt mehr auf dem Gehaltszettel haben, macht sich auf dem Arbeitsmarkt positiv bemerkbar. „Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren. Es gab also keine Jobverluste – wie von den Mindestlohn-Kritikern erwartet wurde. Arbeitskräfte werden weiterhin gesucht“, so Oliver Kaczmarek.

Außerdem ist die Zahl derer, die trotz Job auf Hartz IV angewiesen sind, seit Anfang des Jahres laut der Bundesagentur für Arbeit um 45.000 zurückgegangen. „Wenn weniger Menschen aufstocken müssen, spart das allen Steuerzahlern viel Geld“, erklärt Oliver Kaczmarek. Auch der Einzelhandel profitiert seit der Einführung des Mindestlohns vom höheren Lohn der Menschen: Der Umsatz ist laut dem Statistischen Bundesamt im Frühjahr gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Auch die Taxibranche gab Entwarnung und erklärte, dass es zu keinen dramatischen Kundenrückgängen im Tagesgeschäft gekommen sei.

„Für mich steht fest: 6 Monate Mindestlohn bedeuten 180 Tage arbeitsmarktpolitischen Fortschritt. Umso wichtiger ist es, dass wir weiter an einer korrekten Dokumentation und einer ordentlichen Kontrolle festhalten. Nur so können wir Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft und Dumpinglöhne verhindern und dafür sorgen, dass der Mindestlohn weiter positiv wirkt“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete.

1. Juli 2015/von Archiv

SoVD-Mitglieder aus Bergkamen besuchen Oliver Kaczmarek im Deutschen Bundestag

Bergkamen, Berlin, Kreis Unna, Presse und Co.

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Mitglieder des Sozialverbands Deutschland aus Bergkamen den Deutschen Bundestag in Berlin. Während einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek nutzten die 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren.

„Das politische Interesse der Gruppe hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor allem mit Fragen zur Finanzkrise in Griechenland und der besseren Integration von Flüchtlingen auseinander gesetzt.“

Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“

19. Juni 2015/von Archiv

SchülerInnen der Gesamtschule Fröndenberg diskutieren im Bundestag

Berlin, Fröndenberg, Kreis Unna, Presse und Co.

Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten zwei Schülergruppen der Gesamtschule Fröndenberg diese Woche den Deutschen Bundestag in Berlin.

Die insgesamt 60 Schülerinnen und Schüler zwischen 15 und 17 Jahre des 9er Jahrgangs waren mit ihren LehrerInnen nach Berlin gekommen. Auf dem Programm stand unter anderem das “politische Berlin“. Im Bundestag trafen sich die Jugendlichen mit ihrem Wahlkreisabgeordneten, Oliver Kaczmarek, um von ihm persönlich mehr über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestags und den Alltag eines Abgeordneten zu erfahren.

Nach einer kurzen Einführung von Oliver Kaczmarek zu seinen Arbeitsschwerpunkten und den aktuellen Themen im Deutschen Bundestag, hatten die Gäste die Gelegenheit, ihre Fragen anzubringen. Es entwickelte sich eine angeregte Diskussion über unterschiedlichste Themen wie der „Ehe für alle“, die Ukraine Krise und deutsche Rüstungsexporte.

„Ich freue mich sehr darüber, dass bei den Schülergruppen, die mich besuchen, von Politikverdrossenheit nichts zu spüren ist. Die Jugendlichen wollen diskutieren und sich einbringen“, so Oliver Kaczmarek nach dem Gespräch. „Es ist wichtig, dass Schülerinnen und Schüler hier in Berlin unmittelbar Einblicke in das politische Geschehen erhalten können. Für meine Arbeit geben die Gespräche mit Besucherinnen und Besuchern aus dem Wahlkreis außerdem wichtige Anregungen.“

19. Juni 2015/von Archiv

Girls‘ Day 2015 im Deutschen Bundestag

Berlin, Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co.

Auf Einladung von Oliver Kaczmarek ist Schülerin aus Unna Abgeordnete für einen Tag!

Hannah Brüggenhorst, Schülerin am Pestalozzi-Gymnasium in Unna, konnte diesen Donnerstag, auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek einen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin verbringen. Anlass für die Einladung ist der nun schon zum fünfzehnten Mal bundesweit stattfindende Girls‘ Day. Insgesamt 70 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik hatten Gelegenheit, den Politikbetrieb im Bundestag hautnah mitzuerleben.

„Der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengleichheit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik und in der Politikberatung brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion am Girls‘ Day“, erklärt Oliver Kaczmarek.

Das Programm für die 16 jährige Hannah Brüggenhorst war vielfältig und umfangreich. Sie hat den Reichstag besichtigt, eine Plenardebatte verfolgt, ihren Abgeordneten und seine Arbeit kennen gelernt. Im Rahmen eines Planspiels, das den Teilnehmerinnen den Weg durch die Gesetzgebung weist, lernte sie, wie man einen Gesetzentwurf einbringt und wie ein Gesetz letztlich verabschiedet wird und in Kraft tritt.

Am Girls‘ Day öffnen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland einen Tag lang ihre Tore, um Mädchen Einblick in spannende Berufsbereiche sogenannter „typischer Männerberufe“ zu ermöglichen. Hintergrund ist, dass viele Mädchen und junge Frauen sich noch immer für die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden. Damit nehmen sie nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Hier setzt der Girls‘ Day an. Er will Mädchen ermutigen, ihre Ausbildung und ihren Beruf aus einer breiteren Palette von Möglichkeiten auszuwählen. Aufgrund des Bahnstreiks im April fand der Girls‘ Day der SPD-Bundestagsfraktion dieses Jahr im Juni statt.

19. Juni 2015/von Archiv

Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht

Im Gespräch, Presse und Co.

Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400. 000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80. 000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unseren Kommunen begegnet wird“, stellt Landtagsabgeordneter Hartmut Ganzke fest. „Die Versorgung von Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Wir wollen die Willkommenskultur, die auch im Kreis Unna vorherrscht, nicht gefährden“, sagt Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek.

„Es ist das richtige Signal, dass Bund und Landesregierung jetzt mit neuen Zuschüssen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen reagieren. Die neue Soforthilfe des Bundes leitet das Land in diesem Jahr in vollem Umfang an die Kommunen in NRW weiter“, erklärt Landtagsabgeordneter Hartmut Ganzke. In den Kommunen des Kreises Unna wirken sich die Entlastungen folgendermaßen aus:

Kommune	Weiterleitung Entlastungsmittel Bund II für 2015	Zuschuss 2015 -insgesamt-
Bergkamen, Stadt	283.119 €	988.494 €
Bönen	112.338 €	392.398 €
Fröndenberg / Ruhr, Stadt	133.385 €	465.706 €
Holzwickede	100.364 €	350.415 €
Kamen, Stadt	253.803 €	886.139 €
Lünen, Stadt	491.617 €	1.716.455 €
Schwerte, Stadt	275.520 €	961.964 €
Selm, Stadt	161.750 €	564.741 €
Unna, Stadt	356.415 €	1.244.402 €
Werne, Stadt	188.485 €	658.084 €
Gesamt	2.356.796 €	8.228.798 €

(vorläufige Berechnungen)

Das Land stellt für 2015 insgesamt fast 626,7 Millionen Euro für Flüchtlinge zur Verfügung. Darin enthalten sind rund 377 Millionen Euro über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG). Diese Mittel wurden seit 2014 mehrfach aufgestockt und jetzt nochmals um die 108 Millionen Euro Soforthilfe des Bundes. Das Geld steht zum Beispiel für die weitere Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in den Kommunen zur Verfügung. Hartmut Ganzke weiter: „Das Land NRW wird damit in besonderer Weise seiner Verantwortung, die Verabredungen der beiden Flüchtlingsgipfel zu erfüllen und die vielfachen Anstrengungen der Städte und Gemeinden zu unterstützen, gerecht. Obwohl das Land in den nächsten Jahren 54 Millionen Euro davon wieder an den Bund zurückzahlen muss, werden die gesamten 108 Millionen Euro Bundeshilfe an die Kommunen ausgezahlt. Die Hälfte gewährt der Bund nur als eine Art Darlehen.“

Oliver Kaczmarek: „Wir sind bei der Unterstützung der Länder und der Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen ein gutes Stück vorangekommen: Beim Spitzentreffen im Kanzleramt hat der Bund zugesagt, die Soforthilfe für 2015 von 500 Millionen auf 1 Milliarde Euro zu verdoppeln. Das ist gut und richtig, da die Aufnahme von Flüchtlingen und deren Unterbringung und Betreuung eine nationale Aufgabe ist. Außerdem haben wir mit unseren Initiativen durchgesetzt, dass Asylverfahren verkürzt und die Integration in Ausbildung und Arbeit erleichtert werden.“

Über die Soforthilfen hinaus spricht sich die SPD für eine strukturelle Beteiligung des Bundes an den Kosten der Flüchtlingsaufnahme aus. Oliver Kaczmarek: „Die NRW-Landesgruppe fordert seit Monaten einen Vorschlag zur dauerhaften vollständigen Übernahme der Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Dies hat der Bund jetzt zugesagt. Für unsere Kommunen ist das eine sehr gute Nachricht. Wir sorgen dafür, dass die große Aufnahmebereitschaft, nicht durch finanzielle Engpässe gefährdet wird.“

17. Juni 2015/von Archiv

Oliver Kaczmarek in den Vorstand der deutsch-belarussischen Gesellschaft gewählt

Belarus, Im Gespräch, Presse und Co.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek wurde am vergangenen Dienstag als Beisitzer in den Vorstand der deutsch-belarussischen Gesellschaft (dbg) gewählt. Die dbg fördert seit 1999 die deutsch-belarussische Verständigung durch Veranstaltungen, Publikationen und Vernetzungen.

„Es gibt auf zivilgesellschaftlicher Ebene einen intensiven Austausch zwischen Deutschland und Belarus, ob im Rahmen von Tschernobyl-Initiativen oder in kulturellen, sportlichen und historisch-politischen Austauschprogrammen. Dieses Engagement gilt es weiter zu stärken und zu unterstützen“, so Kaczmarek.

Der Bundestagsabgeordnete engagiert sich bereits seit vielen Jahren im Bereich der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Belarus und unterstützt das Engagement der Tschernobyl-Initiativen in seinem Wahlkreis. Seit einigen Jahren ist er Kuratoriumsmitglied des Internationalen Bildungs- und Begegnungswerks in Dortmund und seit 2014 Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag.

15. Juni 2015/von Archiv

Bis September für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms bewerben

Berlin, Kreis Unna, Presse und Co.

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek unterstützt Gastfamiliensuche

Unna – Für Schüler/innen aus ganz Deutschland beginnt im August die vielleicht spannendste Zeit ihres Lebens: Sie gehen für ein Schuljahr in die USA – mit einem gemeinsamen Stipendium des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm fördert bereits seit über 30 Jahren den transatlantischen Austausch. Die Bewerbungsphase für 2016-17 läuft noch bis zum 11. September.

Teil des Austausches ist, dass die Stipendiaten als „Junior-Botschafter“ ihres Landes fungieren. „Das Programm lebt von den jungen Menschen, die hautnah eine andere Kultur erleben und gleichzeitig ein Stück ihrer eigenen Kultur vermitteln. Ebenso aber auch von den Gastfamilien in den USA und Deutschland, die für einen Stipendiaten ihr Zuhause öffnen“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, der schon mehrere junge Menschen aus seinem Wahlkreis in die USA schicken konnte.

Deshalb unterstützt er die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, neugierige Gastfamilien zu finden, die ab Anfang September einen US-amerikanischen Schüler bei sich aufnehmen. Der interkulturelle Austausch ist für alle Beteiligten eine aufregende Zeit und ein unvergessliches Erlebnis. Gastfamilie kann jeder werden – egal ob Alleinerziehende, Paare mit und ohne Kinder oder Patchwork-Familien, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, den „Gast“ als Familienmitglied auf Zeit aufzunehmen – mit allen Rechten und Pflichten.

Wer Interesse hat, Gastfamilie zu werden, kann sich direkt an die Bundesgeschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Kontakt: Katharina Meißner, Telefon: 0228 95722-36, Mail: meissner@experiment-ev.de. Wer sich als Schüler/in für ein Austauschjahr in den USA bewerben möchte, wendet sich an Sabine Stedtfeld, Telefon 0228 95722-15, stedtfeld@experiment-ev.de. Weitere Informationen zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm gibt es auf www.bundestag.de/ppp oder www.experiment-ev.de.

29. Mai 2015/von Archiv

Roter Rucksack Wanderungen 2015 starten

Fröndenberg, Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co., Roter Rucksack, Unna

„Orte aufsuchen, an denen Besonderes geleistet wird“ – unter diesem Motto lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek im siebten Jahr zu seinen Wanderungen mit dem Roten Rucksack ein. Dabei steht der Rote Rucksack für die Einladung, dem Abgeordneten Ideen, Anregungen, Probleme und auch Kritik für seine Arbeit in Berlin mitzugeben. Darüber hinaus besteht bei den Spaziergängen die Gelegenheit, ins persönliche Gespräch über Politik und die Arbeit im Bundestag zu kommen.

Wie schon im vergangenen Sommer können Wanderfreunde Oliver Kaczmarek wieder auf fünf Touren begleiten.

Die erste der fünf Wanderungen für Groß und Klein startet am Samstag, 30. Mai, um 15 Uhr als Bollerwagen-Tour durch Lünern und Stockum. Die Gruppe trifft sich am Neubaugebiet „Am Ruhekopf“, macht Station am Sportplatz, am Hellwegbad und am „Onkel Emma Laden“ und spaziert weiter zu Horst Höfers Bergbaumuseum in Stockum.

Es folgt eine Tagesfahrt ins Sauerland am Samstag, 13. Juni, wo Oliver Kaczmarek mit Ausflüglern aus dem Kreis Unna auf dem Rothaarsteig wandert. Bei einem gemütlichen Beisammensein mit Bergmannsliedern klingt der Nachmittag im RAG-Erholungshaus in Niedersfeld aus.

Am Samstag, 10. Juli, geht es in den Bayerischen Wald. Oliver Kaczmarek lädt Interessierte aus dem Kreis Unna ein, mit ihm und Mitgliedern der SPD Waldkirchen durch das Naturschutzgebiet Saußbachklamm zu wandern.

Unternehmen stehen im Mittelpunkt der Wanderung in Schwerte Villigst am Samstag, 22. August, um 13.30 Uhr. Die Tour startet am Elsebad und führt durchs Industriegebiet, wo die Gruppe unter anderem die Firma Diagramm Halbach und „Die Autowerkstatt“ besichtigt.

Der fünfte und letzte Ausflug führt nach Fröndenberg. Die Wanderung am Samstag, 26. September, steht im Zeichen des Sports und führt ab 13 Uhr vom Sportplatz des SV Frömern zum Löhnebad und schließlich zum Sportplatz des VfL Fröndenberg und der SC Hohenheide.

Im Anschluss an alle Touren gibt es eine Stärkung für die Wanderer und ist Gelegenheit zum geselligen Beisammensein.

22. Mai 2015/von Archiv

BAföG-Entlastung der Länder stärkt die Bildung in der ganzen Breite

Im Gespräch, Presse und Co., Zukunftsaufgabe Bildung

Mit der vollständigen Übernahme der BAföG-Kosten zu Beginn des Jahres 2015 entlastet der Bund die Länder um jährlich 1,2 Milliarden Euro. Diese Gelder stehen den Ländern wie vereinbart zur Bewältigung der besonderen Herausforderungen bei der Bildungsfinanzierung zur Verfügung. Bereits jetzt zeigt sich deutlich: Davon profitiert die Bildung in der ganzen Breite.

Durch die Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund, die Aufstockung des Sondervermögens zur Kinderbetreuung und die Ausfinanzierung des dritten Hochschulpakts hat die Große Koalition – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – die Länder bei der Finanzierung von Bildungsausgaben in dieser Legislaturperiode um insgesamt sechs Milliarden entlastet. Denn zum Beispiel beim Ausbau der Kinderbetreuung, der Verwirklichung eines inklusiven Bildungswesens oder der Unterstützung hoher Studierendenzahlen stehen die Länder aktuell vor besonderen Herausforderungen.

Bei der Verwendung der Mittel aus der BAföG-Entlastung setzen die Länder unterschiedliche Schwerpunkte in den verschiedenen Bildungsbereichen, von der frühkindlichen Bildung bis zur Hochschulfinanzierung. Damit wird das Bildungssystem passgenau auf die regionalen Bedürfnisse gestärkt.

Die Ratschläge und Vorwürfe aus der Unionsfraktion, die derzeit an die Länder bezüglich der Verwendung der BAföG-Mittel gerichtet werden, sind deshalb Teil einer rückwärtsgewandten Diskussion gegen die Interessen von Kindern, Schülern und Studierenden. Bildung fängt nicht erst in der Hochschule an.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird die unterschiedlichen Bereiche des Bildungssystems nicht gegeneinander ausspielen. Dass die Mittel nicht ausschließlich den Hochschulen zufließen, ist Teil der Vereinbarungen innerhalb der Koalition und damit völlig legitim. Die SPD-Fraktion erwartet deswegen, dass die in der Koalition getroffenen Vereinbarungen vollumfänglich von den Mitgliedern der Bundesregierung und des Parlaments getragen und nicht auf einzelne Bestandteile reduziert werden.

20. Mai 2015/von Archiv

Bologna-Beitritt von Belarus als Chance für Studierende und Auftrag zu Reformen

Belarus, Im Gespräch, Presse und Co.

Mit der Entscheidung der Bologna-Ministerkonferenz in Jerewan wurde die Republik Belarus als 48. Mitglied in den Europäischen Hochschulraumaufgenommen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Schritt als Chance für die belarussischen Studierenden und Akademiker und als Auftrag an die belarussische Regierung für Reformen im Hochschulwesen.

Die Entscheidung der Bologna-Ministerkonferenz zur Aufnahme der Republik Belarus in den Europäischen Hochschulraum ist ein wichtiges Signal für die Offenheit Europas gegenüber den belarussischen Studierenden und Akademikern.

Für die belarussische Regierung ist der Beitritt zugleich ein Auftrag zu Reformen des Hochschulsystems. Die Autonomie der Hochschulen und die Freiheit von Wissenschaft und Forschung sind grundlegende Werte des Europäischen Hochschulraums. Wir erwarten, dass diese Werte auch an belarussischen Hochschulen durch konkrete Veränderungen verankert werden.

Der Beitritt der Republik Belarus zum Bologna-Prozess ist ein wichtiger Schritt in der multilateralen Zusammenarbeit. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise gilt es, zukünftig auch die friedenspolitischen Chancen des Europäischen Hochschulraumes, der auch Russland und die Ukraine umfasst, stärker zu nutzen. Multilaterale Kooperationen insbesondere mit den osteuropäischen Ländern und die Unterstützung bei Reformen im Hochschulwesen und dem Austausch von Studierenden und Akademikern sollten stärker in den Fokus genommen werden.

18. Mai 2015/von Archiv

Presse und Co. – Seite 40 von 77 – Oliver Kaczmarek, Md