Kommunen ächzen unter explodierenden Soziallasten
Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek: 8 Millionen Euro Entlastung für den Kreis Unna bei der Grundsicherung kann nur ein erster Schritt sein. Weiterlesen
Presse und Co. – Seite 55 von 77 – Oliver Kaczmarek, Md
Unterwegs im politischen Berlin
Engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna besuchten den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in Berlin
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek war eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna drei Tage zu Gast in Berlin. Die Teilnehmer sind im Geschichtskreis Haus Aden/Grimberg 3/4 der REVAG in Bergkamen, bei der AWO Fröndenberg, bei der Familienbande – Familiennetzwerk Kamen e.V., im Integrationsrat der Stadt Schwerte sowie in der IG BCE Ortsgruppe Unna ehrenamtlich aktiv.
Auf dem Programm der politischen Bildungsfahrt, die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert wurde, stand vor allem der Besuch des Deutschen Bundestages. So hatte die Gruppe die Gelegenheit, in einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten mehr über seine Arbeit als Parlamentarier zu erfahren und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Darüber hinaus konnten die Teilnehmer die Reichstagskuppel besichtigen und erfuhren auf der Besuchertribüne des Plenarsaals mehr über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlaments.
Weitere Programmpunkte der Reise waren eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt sowie eine Führung mit Informationsgespräch in der Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen, der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi. Außerdem besuchte die Gruppe das Denkmal für die ermordeten Juden Europas sowie das Jüdische Museum und erhielt ein Informationsgespräch im Bundesrat.
Alle Teilnehmer der politischen Bildungsreise zeigten sich begeistert angesichts des umfangreichen Programms und der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. Als Fazit bemerkte Oliver Kaczmarek: „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause genommen hat.“
Schüler des Pestalozzi-Gymnasiums Unna besuchen Oliver Kaczmarek in Berlin
Der heimische Bundestagsabgeordnete begrüßte die Gäste aus seinem Wahlkreis
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine Schülergruppe des Pestalozzi-Gymnasiums Unna den Deutschen Bundestag in Berlin. Zunächst nutzten die 23 angehenden Abiturienten während einer einstündigen Diskussion mit dem Abgeordneten, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren. Die Themen Bildung, G 8, dopppelter Abiturjahrgang, Studium und ihre Zukunftsperspektiven waren für die jungen Leute von besonderem Interesse. Ebenso das Thema NPD-Verbot, das der Bundestag am Vormittag debattierte.
Im Anschluss nahmen sie an einem Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals teil. In einem 45-minütigen Vortrag erfuhren sie Wissenswertes über Aufgaben, Arbeitsweise und Zusammensetzung des Parlaments sowie über die Geschichte und Architektur des Reichstagsgebäudes.
„Das politische Interesse der Schülerinnen und Schüler hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. Die Schülergruppe aus Unna war im Rahmen einer 3-tägigen Leistungskursfahrt nach Berlin gekommen. Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“
Perspektive auch für Hebammen im Kreis Unna
Oliver Kaczmarek setzte sich erfolgreich für den Erhalt des Berufsstandes ein
Der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek begrüßt den Beschluss des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, das Anliegen des Deutschen Hebammenverbandes zu unterstützen, in dem die Petition der Bundesregierung als Material überwiesen wird. Diese muss nun innerhalb eines Jahres einen schriftlichen Bericht vorlegen, wie sie die Empfehlungen des Petitionsausschusses umgesetzt hat.
Kaczmarek erklärt: „Ich freue mich, dass es den Betroffenen gelungen ist, mit einer öffentlichen Petition ein Thema direkt im Bundestag zu platzieren. Jetzt sollten die Abgeordneten der Koalition ihre Regierung endlich zum Handeln bewegen. Die Bundesregierung muss die Rahmenbedingungen für faire Vergütung und bezahlbare Versicherungen für Hebammen schaffen.“ Kaczmarek hatte sich bereits im Jahr 2012 gegen die steigenden Berufshaftpflichtprämien der freiberuflichen Hebammen ausgesprochen und sowohl im Kreis Unna als auch in Berlin Gespräche mit den Betroffenen geführt.
Viele freiberufliche Hebammen können sich steigende Berufshaftpflichtprämien nicht mehr leisten und steigen aus dem Beruf aus. Das Anliegen des Deutschen Hebammenverbandes fand innerhalb kürzester Zeit fast 200.000 Unterstützer und wurde in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses und in mehreren Berichterstattergesprächen besprochen – stets auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion.
Kaczmarek fordert: „Die Bundesregierung muss endlich aktiv werden und gemeinsam mit der Versicherungswirtschaft Rahmenbedingungen schaffen, die das Haftungsrisiko von mehreren Schultern tragen lässt.“ Die Prämien der Berufshaftversicherungen steigen enorm seit Jahren. Die Vergütung stagniert. Zuletzt sind die Prämien zum 01.07.12 erhöht worden und liegen bei 4.200 Euro jährlich. Der durchschnittliche Lohn beträgt nach wie vor 7,50 Euro pro Stunde. Als Grund für die drastischen Prämiensteigerungen werden gestiegene Schadenersatzansprüche nach Geburtskomplikationen angeführt. Die Zahl der Versicherungen, die überhaupt solche Versicherungen anbieten, ist zudem stark gesunken.
SPD setzt zusätzliche Bundesmittel für Krippenausbau durch
Zu den aktuell vom Bund zugesagten zusätzlichen Bundesmitteln für den Krippenausbau in Höhe von 580,5 Mio. Euro erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek:
Wenige Monate vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs am 1. August 2013 kommt es darauf an, den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung im Kreis Unna weiter voranzu-bringen. Es ist fünf vor zwölf.
Schon lange ist bekannt, dass der Bedarf an Plätzen in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege höher ist als ursprünglich von der Bundesregierung angenommen. Diesen höheren Bedarf hat die zuständige Bundesfamilienministerin Schröder stets bestritten. Nur auf massiven Druck der SPD im Bund und in den Ländern stellt die Bundesregierung jetzt zusätzliche Bundesmittel für den Kitaausbau bereit. Erst im Juni 2012, als die Bundesregie-rung die Zustimmung der SPD-geführten Länder zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalpakts benötigte, erklärte sich die Bundesregierung unter Druck bereit, zusätzliche Mittel für den Ausbau zur Verfügung zu stellen. Der Bund beteiligt sich somit an der Schaffung von zusätzlichen 30.000 Plätzen.
Diese Mittel müssen nun schnell vor Ort ankommen. Die Einrichtungen und die Eltern war-ten dringend darauf. Es ist erfreulich, dass das Land Nordrhein-Westfalen für 2013 und 2014 weitere 125 Mio. Euro abrufen kann.
Schüler des städtischen Gymnasiums Kamen besuchen Oliver Kaczmarek in Berlin
Der heimische Bundestagsabgeordnete begrüßte die Gäste aus seinem Wahlkreis
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Schüler des Städtischen Gymnasiums Kamen den Deutschen Bundestag in Berlin. Zunächst verfolgten die 25 angehenden Abiturienten von der Besuchertribüne des Reichstags eine Plenardebatte. Im Anschluss nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren. „Das politische Interesse der Schülerinnen und Schüler hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor allem mit Fragen zum Thema Bildung auseinander gesetzt.“
Die Schülergruppe aus Kamen war im Rahmen einer Berlinreise in den Bundestag gekommen. Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“
Kinder sind keine Soldaten
SPD-Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek zum Tag der „Roten Hand“
„Nach Angaben der Vereinten Nationen sind auf der Welt noch immer 250.000 Kindersoldaten im Einsatz. Hiergegen hat der Deutsche Bundestag heute im Vorfeld des internationalen Tages der „Roten Hand“ ein klares Zeichen gesetzt“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, der mit seinem Büroteam in Berlin an der Solidaritätsaktion teilgenommen hat.
Kindersoldaten werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten, weibliche Kindersoldaten werden häufig Opfer sexualisierter Gewalt. „In aller Welt engagieren sich Menschen gegen den Missbrauch von Kindern in Kriegen. Das Symbol dieses Engagements, eine rote Hand, steht dabei für das NEIN zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten. Jedes Jahr findet im Februar der internationale Tag der Roten Hand statt“, erklärt Kaczmarek. „Zahlreiche Mitglieder des Bundestages, AbgeordentenmitarbeiterInnen sowie MitarbeiterInnen der Bundestagsverwaltung sind heute zusammen gekommen, um ihren roten Handabdruck abzugeben. Auch mein Büroteam und ich haben uns an der Aktion beteiligt.“
Die gesammelten roten Handabdrücke werden der Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, als Ausdruck der Solidarität des Deutschen Bundestages mit den Kindersoldaten zugeschickt.
Informationen zur Aktion „Rote Hand“ finden Sie unter:
http://www.aktion-rote-hand.de
Lärmschutz an der A45 bei Schwerte-Ergste
Oliver Kaczmarek berichtet von Roter-Rucksack-Initiative
Im Rahmen der Roter-Rucksack-Kampagne des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek hatte vergangenes Jahr ein Schwerter Bürger vorgeschlagen, eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf durchgehend 100 km/h für den gesamten Streckenabschnitt der A45 zwischen dem Autobahnkreuz Westhofen und der Autobahnanschlussstelle Schwerte-Ergste einzuführen. Kaczmarek hat den konkreten Vorschlag aufgegriffen und an den Landesverkehrsminister, Michael Groschek, mit der Bitte um Prüfung weiter geleitet.
„Eine dauerhafte Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit aus Lärmschutzgründen ist aus Sicht der Landesregierung außerhalb der Verkehrsspitzenzeiten in dem angesprochenen Bereich nicht zu begründen“, berichtet Kaczmarek von der Antwort des Landesverkehrsministers. Diese führt aus, dass der Landesbetrieb Straßenbau NRW für den Bereich der Wohnbebauung Schwerte-Ergste eine schalltechnische Berechnung durchgeführt habe. Demnach unterschreiten die Beurteilungspegel an den exemplarisch untersuchten Querprofilen die maßgeblichen Immissionsrichtwerte von 70/60 dB(A) für reine und allgemeine Wohngebiete bzw. von 72/62 dB(A) für Kern-, Dorf- und Mischgebiete nach den vom Bund eingeführten „Richtlinien für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm“ vom 23.11.2007. Außerdem unterschreiten die Beurteilungspegel die Auslösewerte der baulichen Lärmsanierung.
Seit Mitte Dezember 2012 ist der Standstreifen temporär für den Verkehr freizugeben. „Nach derzeitigen Erkenntnissen kann davon ausgegangen werden, dass der Standstreifen als dritter Fahrstreifen nur werktags in der Morgen- und Abendspitze für ca. zwei bis drei Stunden mitbenutzt wird“, erklärt Kaczmarek. „Bei Freigabe des Standstreifens wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit aus Verkehrssicherheitsgründen automatisch auf 100 km/h beschränkt. Bei dichteren Verkehrslagen werden zudem niedrigere Höchstgeschwindigkeiten angezeigt.“
Umsetzung der Bundeswehr-Reform vor Ort
„Die Weichen müssen so gestellt werden, dass der Bundeswehr-Standort Unna dauerhaft eine Zukunft hat!“
(Unna, 10.1.2013) Auf Einladung der örtlichen Interessenvertretung zu einem Austausch über den aktuellen Stand der Umsetzung der Bundeswehrreform trafen sich die heimischen Abgeordneten aus dem Bundestag Oliver Kaczmarek und Hartmut Ganzke aus dem Landtag mit Vertretern des Betriebsrates der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH, des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums sowie militärischen Vertretern der Bundeswehr in der Glückauf-Kaserne. An dem Gespräch nahm auch der SPD-Abgeordnete Wolfgang Hellmich aus Soest teil, der dem Verteidigungsausschuss angehört. „Wir erwarten von der Bundesregierung, dass die Umsetzung der Bundeswehr-Reform eine dauerhafte Perspektive für den Standort Unna ermöglicht.“, fassen Oliver Kaczmarek und Hartmut Ganzke die Erwartungshaltung der örtlichen Politik zusammen.
Alle Teilnehmer erinnerten an den herausragenden Einsatz der Beschäftigten für den Kasernenstandort und damit den Erhalt von Arbeitsplätzen für die Region. Die Glückauf-Kaserne genieße großen Rückhalt im gesamten Ruhrgebiet, wie nicht zuletzt der Einsatz von Bürgermeistern, Landräten und Oberbürgermeistern aus der Region gezeigt habe. „Die richtige Entscheidung für den Erhalt des Standortes Unna darf aber nicht das Ende der politischen Begleitung der Bundeswehr-Reform vor Ort sein. Die angestrebte Reduzierung der Dienstposten um mehr als 400 muss so erfolgen, dass wichtige Truppenteile in Unna bleiben und die langfristige Zukunft des Standortes gesichert ist. Die Bundeswehr braucht auf Dauer ein festes Standbein im Ruhrgebiet!“, so Oliver Kaczmarek. Seit der Information aus dem Ministerium über den Standorterhalt seien die Rahmenbedingungen für die Soldatinnen und Soldaten klar geregelt, für den zivilen Strang sei allerdings zu wenig passiert. Man müsse nun Klarheit für die Zivilbeschäftigten schaffen, wie es konkret weiter gehen solle.
Beiden Politikern ist insbesondere wichtig, dass nicht nur die Soldatinnen und Soldaten sondern auch die zivilen Beschäftigten bei der Reform beteiligt werden: „Bei der Bundeswehr hat es in letzter Zeit viele Reformen gegeben. Die nächste muss in Ruhe und mit maximaler Sicherheit für die Betroffenen umgesetzt werden.“, erläutert Hartmut Ganzke und führt als wichtige Themen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Entgeltsicherheit und die Beteiligung der Betriebs- und Personalräte an. Wichtig sei auch, dass es zukünftig in Unna Ausbildungskapazitäten gebe, damit die Bundeswehr für das gesamte Ruhrgebiet attraktive Karriereperspektiven anbieten könne.
Kaczmarek und Ganzke wollen nun die gewonnenen Erkenntnisse in ihre Fraktionen transportieren. Gemeinsam hat man vereinbart, den Austausch über die Umsetzung der Bundeswehr-Reform und die Auswirkungen auf den Standort Unna dauerhaft fortzuführen.
Jugendmedienworkshop 2013
Oliver Kaczmarek freut sich auf Bewerbungen aus dem Kreis Unna
Vom 17. bis 23. März 2013 lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweise zum zehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek freut sich auf Teilnehmer an diesem Workshop für junge Medienmacher aus seinem Wahlkreis.
„Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Veranstaltungszeitung“, erklärt Kaczmarek.
„Wohin wollen wir gehen? Irrgarten Demokratie – Gesucht: Lebenswege 3.0“ heißt der Titel der Veranstaltung in diesem Jahr. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich mit dem demografischen Wandel unserer Gesellschaft und den Auswirkungen auf die verschiedenen Generationen sowie den eigenen Lebensweg auseinandersetzen und die Antworten der Politik auf diese Herausforderung aus Sicht einer jungen Generation hinterfragen.
Bewerben können sich interessierte Jugendlichen im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem journalistischen Beitrag zum Thema des Workshops. Eingereicht werden können Artikel, Video-/Audiobeiträge oder Fotoarbeiten. Nähere Informationen zum Workshop und den Bewerbungsbedingungen finden sich auf der Homepage http://bundestag.jugendpresse.de. Einsendeschluss ist der 15. Januar 2013.