Militärische Infrastruktur schneller ausbauen
Deutschland übernimmt mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas. Dafür muss die Bundeswehr wachsen und ihre Infrastruktur deutlich ausbauen.
Mit dem Infrastrukturbeschleunigungsgesetz werden Planungs- und Bauvorhaben der Bundeswehr schneller umgesetzt. Das betrifft beispielsweise Kasernen, Ausbildungsstätten, Depots und andere militärisch wichtige Einrichtungen.
Zugleich schafft das Gesetz die Voraussetzungen für höhere Investitionen in die Infrastruktur der Bundeswehr und für den Aufbau einer strategischen Liegenschaftsreserve. Bund und Länder sollen künftig enger zusammenarbeiten, damit notwendige Bauprojekte schneller realisiert und Betrieb sowie Versorgung der Infrastruktur langfristig gesichert werden.
Mit beiden Gesetzen stärkt die Koalition die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Die Reserve wird leistungsfähiger und wichtige Infrastruktur kann schneller geplant und gebaut werden.
