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Zusammenhalt und Strukturwandel im Revier – Münte besucht Bergkamen

Besuch auf dem Bergkamener MarktDer Strukturwandel im Ruhrgebiet bleibt eine dauerhafte Aufgabe für die SPD, auch wenn wir schon jetzt auf Erfolge verweisen können. Dieses könnte ein Fazit des Besuches von Franz Müntefering in Bergkamen sein. Neben dem Bergkamener Markt stand zu diesem Thema der Sportboothafen Marina Rünthe auf dem Programm. Die Geschichte der Marina zeigt, dass Strukturwandel langen Atem und mutige Entscheidungen braucht. Bei der Vorstellung der ersten Planungen wurde Bürgermeister Roland Schäfer noch von vielen belächelt, heute wissen alle: die Marina ist ein Vorzeigeprojekt des Strukturwandels für den ganzen Kreis Unna! Und diesen Weg gehen wir als SPD im Kreis Unna weiter.

Nachhaltigen Eindruck hat bei mir selbst jedoch vor allem der Besuch der Initiative Down-Syndrom im Kreis Unna hinterlassen. Die IDS ist eine Initiative für Menschen mit Down-Syndrom und ihre Angehörigen und leistet vielfältige Unterstützung und Beratung für Betroffene. Die Kinder aus der Initiative haben mit viel Engagement eine Tanzvorführung zu dem Lied „Wir haben was zu sagen“ dargeboten. Damit haben sie auch symbolisch ihren Anspruch deutlich gemacht, der auch Motto der Initiative ist: selbstverständlich – mittendrin.

Die Gesellschaft redet häufig über Integration, als ginge es darum, Menschen von Außen in die Gemeinschaft hereinzuholen. Ich seBesuch bei der Initiative Down Syndrom im Kreis Unna e.V.he das anders. Ich gehe davon aus, dass alle mit dazu gehören, egal ob mit oder ohne Behinderung, egal welcher Herkunft etc. Alle gehören dazu, alle sind Mitglieder der Gemeinschaft. Die politische Aufgabe vor diesem Hintergrund ist es, wie man allen ermöglicht, diese Mitgliedschaft voll auszuüben, wie bauen wir Alltagshürden für die Menschen ab, wie helfen wir ihnen da, wo sie alleine nicht zurecht kommen können.

Mit diesem Grundverständnis möchte ich mich in Berlin für die Menschen mit Behinderung in unserer Region einsetzen. Ich werde auch in den nächsten Wochen das Thema im Auge behalten. Weitere Einrichtungsbesuche und ein Flyer in einfacher Sprache befinden sich bereits in Vorbereitung.

Politische Zusammenarbeit im Westfälischen Dreistromland

090804 Regiokonferenz

Die SPD im Kreis Unna steht für eine regional orientierte Politik, die gemeinsam mit den benachbarten Städten Dortmund und Hamm die Herausforderungen des Strukturwandels annimmt. Dies haben wir am Dienstag auf einer gemeinsamen Wahlkampfauftaktveranstaltung der RuhrOst SPD deutlich gemacht. Im „Westfälischen Dreistromland“ zwischen Ruhr, Lippe und Emscher, kooperieren wir schon seit vielen Jahren eng. Denn die Menschen denken und leben regional und wir halten dabei Schritt.

In einer Erklärung haben der Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla, die Oberbürgermeisterkandidatin der HammSPD Monika Simshäuser und der Oberbürgermeisterkandidat der Dortmunder SPD Ullrich Sierau diese gemeinsamen Ziele bekräftigt. Im Einzelnen haben sie in der Kamener Erklärung für die gesamte RuhrOst SPD erklärt:

  1. Wir bündeln die Kräfte im Östlichen Ruhrgebiet, damit in unserer Region, in der 1,2 Millionen Menschen leben, die regionale Stärke weiter entwickelt und die Position als Motor zukunftsweisender Entwicklungen für ganz Nordrhein-Westfalen gehalten werden kann.
  2. Wir wollen den Strukturwandel weiter vorantreiben, damit wir den zukunftsorientierten Umbau der Wirtschaft sozial verträglich fortsetzen und mehr Gute Arbeit schaffen können.
  3. Wir forcieren eine gemeinsame Qualifizierungsoffensive. Damit schaffen wir in unseren Schulen, Kindertageseinrichtungen und Hochschule sowie mit einer aktiven Arbeitsmarktpolitik die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Beschäftigungspolitik.
  4. Wir verstehen uns als starker Teil der Metropole Ruhr und stimmen deshalb unsere Aktivitäten in den Schlüsselfeldern strukturpolitischer Entwicklung des Ruhrgebiets eng miteinander ab.
  5. Wir verbinden die Notwendigkeiten einer mobilen Region, die dem Mobilitätsbedürfnis der Menschen in der Region entspricht, mit dem Klimaschutz, den wir durch ein regional abgestimmtes Handlungsprogramm und eine aktive Natur- und Umweltschutzpolitik unterstützen.
  6. Wir stehen für eine familienfreundliche Politik, die das Zusammenleben der Menschen unterschiedlicher Generationen und nationaler wie sozialer Herkunft in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellt.
  7. Wir stehen für leistungsstarke und finanziell handlungsfähige Kommunen. Die SPD steht für eine öffentlich garantierte Daseinsvorsorge in den Städten.

Diese Ziele, die unsere kommunalen Spitzenkandidaten (die an diesem Abend vom Kamener Bürgermeister Hermann Hupe stark unterstützt wurden) für die Region formuliert haben, sind auch für mich und die anderen Bundestagskandidaten in Dortmund, Hamm und im Kreis Unna sowie die Landtagsabgeordneten und unseren Europaabgeordneten Orientierungspunkte unserer Politik. Wir stehen für die gemeinsame Sache und arbeiten auf allen Ebenen für unsere Wahlkreise im östlichen Ruhrgebiet!

Anpacken für beste Bildung und Chancengleichheit

Die Schaffung von Zukunftschancen durch Bildung ist eine Herkulesaufgabe für Bildung und Gesellschaft – darin waren sich die Bildungsexperten und ich bei einem weiteren Dialoggespräch am Mittwoch abend in Bergkamen einig.

Die Perspektiven der Bildungspolitik waren auch schon bei den vorangegangenen Gesprächsabenden Gegenstand der Diskussion. An diesem Abend wurde es für diesen Bereich noch konkreter. Der Rote Rucksack wurde u.a. mit den folgenden Themen gut gefüllt:

  • Bildung darf nicht abhängig vom Geldbeutel der Eltern sein! Deshalb wird vom Bundestagsabgeordneten erwartet, dass er über die Zuständigkeitsgrenzen hinweg für gebührenfreie Bildung in Kita, Schule und Hochschule eintritt.
  • Bildung fängt unter drei Jahren bereits an. Deshalb ist der Einsatz für die hochwertige Bildung im Kleinkindalter gefragt, bei der auch für optimale Rahmenbedingungen gesorgt werden müsse.
  • Junge Menschen sollen länger gemeinsam lernen. Die Trennung der Schülerinnen und Schüler nach der vierten Klasse ist weder zeitgemäß noch gesamtgesellschaftlich erfolgreich. Allerdings wurde bei diesem Thema auch Behutsamkeit in der Überzeugungsarbeit angemahnt.
  • Zur besseren Bildung gehört auch die Ganztagsschule, in der die Kinder und Jugendlichen rhythmisiert lernen und neue Perspektiven erhalten, die ihnen das Elternhaus nicht immer mitgeben kann.
  • Ein Thema, das wir schon von vorangegangen Gesprächen kannten: die Berufsorientierung in den Schulen soll verbessert werden.
  • Einig waren wir uns, dass mehr Verantwortung für Bildung an die unteren Ebenen delegiert werden muss. Schulen sollen mehr echte Selbstständigkeit erhalten, die Kommunen als Schulträger und als Beratungsträger dabei unterstützen. Dazu gehört auch, dass wir für eine bundeseinheitliche Rahmengesetzgebung eintreten. Ich will mich für die Korrektur dieses Punktes aus der Föderalismuskommission I gerne einsetzen.

090624 Dialog BildungAuf der persönlichen Ebene wurde mir wiederum empfohlen, den Gesprächskontakt mit den Akteuren vor Ort weiterhin und kontinuierlich zu pflegen. Außerdem wurde von mir erwartet, mich für eine durchgreifende Reform des Bildungssystems einzusetzen und zugleich die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu sichern, damit diese Kitas, Schulen und Hochschulen wirksam unterstützen können.

Konsequenter Einsatz für die familienfreundliche Gesellschaft gefordert

090617 Dialog FamilieDie Fachleute erwarten von ihrem Bundestagsabgeordneten konsequenten Einsatz für Familien. Das ist mir deutlich vermittelt worden bei meinem Gesprächsabend zur „Perspektive: Familienpolitik“, zu dem ich heute Fachleute aus der Familien- sowie Kinder- und Jugendarbeit eingeladen habe. Dabei haben wir viele Gemeinsamkeiten entdeckt, aber auch kritische Dinge ausgemacht.

Einig waren wir, dass die Gemeinschaft mehr tun muss, um für alle Kinder und Jugendlichen die gleichen Startchancen zu schaffen. Dazu gehört auch, dass die Politik entsprechende Mittel bereitstellt. Im Einzelnen haben wir uns vor allem auf folgende Gemeinsamkeiten einigen können:

  • Alle Berufe, die mit Familien, Kindern und Erziehung zu tun haben, benötigen gesellschaftliche Anerkennung und ein angemessenes Gehalt. Im Übrigen findet deshalb auch der Streik der Erzieherinnen und Erzieher aus den kommunalen Kitas die Solidarität der SPD. Hinzu kommt, dass es für eine intensivere Förderung von Kindern besserer Personalschlüssel bedarf.
  • Familien brauchen Unterstützung. Dort, wo Familien Probleme haben, ihrer Erziehungsaufgabe nachzukommen, müssen sie die Unterstützung einer starken Gemeinschaft erhalten. Hierzu müssen Netzwerke der Träger von Familien- und Jugendarbeit geknüpft werden. Die Anwesenden haben besonders die Vorbildwirkung des Dormagener Modells  (Netzwerk Frühe Förderung) hervorgehoben.
  • Bildung muss gebührenfrei sein. Deshalb müssen neben den Studiengebühren auch die Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen Schritt für Schritt abgeschafft werden.
  • Nicht zuletzt müssen wir auch in der Arbeitswelt für familienfreundliche Rahmenbedingungen sorgen. Dazu gehören flexible Arbeitszeiten ebenso wie familienfreundliche Arbeitgeber.

An dieser Stelle liesse sich die Liste der notwendigen familienpolitischen Schritte noch weiter führen. Aber Vollständigkeit der Forderungen war nicht das Ziel des Abends. Ich wollte einen Einblick in die Praxisbedingungen gewinnen und der ist mir vermittelt worden. Dazu gehört auch, dass Politikern eine gesunde Skepsis entgegen gebracht wird. „Für unsere Forderungen haben wir die Politiker schon so oft erwärmen können. Nur passiert ist dann nichts.“, hat es eine der Teilnehmerinnen auf den Punkt gebracht. Deshalb ist mir auch deutlich auf den Weg gegeben worden, dass von einem Bundestagsabgeordneten der Kontakt zur Basis erwartet wird. Dass man die alltägliche Arbeit vor Ort zum Maßstab nimmt und das man deutlich sagt, was man tun kann und das tut was man sagt. Das sehe ich genauso und weiß zugleich, dass ich nur mit beharrlicher Arbeit und dem regelmäßigen und ernst gemeinten Austausch Vertrauen gewinnen kann. Das ist mein Ziel und das werde ich einlösen.

Gemeinsam haben wir uns am Ende dann noch darauf verständigt: die Kernforderungen des Abends wandern in den Roten Rucksack, ich werde im Sommer in einer Einrichtung den Alltag im Familienzentrum miterleben und in einem Jahr treffen wir uns wieder und schauen, was in Berlin bis dahin getan worden ist und noch getan werden muss.

Hier finden Sie meine Rede zum Thema Familienpolitik auf dem Neujahrsempfang der SPD in Schwerte vom 11.1.2008 (080111 Neujahrsempfang Schwerte)

„Kaczmarek will’s wissen“ gestartet

Arbeit, Soziales und Bildung – das sind nach Meinung der Mitglieder meines SPD-Ortsvereins die bestimmenden Themenbereiche, die ich mit nach Berlin nehmen soll, wenn ich gewählt werde. Bei einer ersten Veranstaltung im Rahmen meiner Reihe „Kaczmarek will’s wissen“ haben wir eine neue Form der  politischen Veranstaltung erprobt und gleichzeitig eine Menge guter Anregungen für die Bundespolitik erhalten.

Auftakt zu "Kaczmarek will's wissen"

Auftakt zu "Kaczmarek will's wissen"

Mit dieser Art von Dialog, wo eben nicht der Kandidat vorne steht und solange redet, bis alle müde sind, sondern alle aktiv am Geschehen beteiligt sind und ihre Themen einbringen können, werde ich den Dialog über die Bundestagswahl führen. Ich gebe Auskunft, sage meine Meinung, aber vor allem höre ich zu. So werden wir Stück um Stück den Roten Rucksack mit den Themen des Wahlkreises füllen. Und das ist kein Gag für den Wahlkampf. Das ist ein ernst gemeintes Versprechen für eine ganze Wahlperiode: über vier Jahre lang werde ich, wenn ich gewählt werde, darüber berichten, wie die SPD und ich als Abgeordneter anhand der Themen des Roten Rucksacks für die Region arbeiten. Die nächsten Termine sind schon in Vorbereitung. So sieht für mich moderne Politik aus.

Ohne Ehrenamt keine soziale Stadt

Am Samstag konnte ich am Stadtteilfest in Schwerte-Holzen teilnehmen, das rund um das AWO-Seniorenzentrum durchgeführt wurde. Dabei musste ich natürlich zwangsläufig hier und da mal an meine Zeit als Zivildienstleistender in der Altenpflege in einem AWO-Seniorenzentrum denken. Im Gespräch mit der Leiterin des Zentrums Kirsten Hermann habe ich dann einen guten Eindruck über die vielfältigen Aufgaben bekommen. Ausgerichtet wurde das Fest von der Holzener Interessengemeinschaft, in der sich zahlreiche Vereine und Verbände zusammengeschlossen haben. Besonders schön war natürlich, dass die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums zusammen mit den Kindern der Kindertagesstätte und den Familien aus ganz Holzen ein buntes Fest feiern konnten.

Am Sonntag dann ebenfalls in Schwerte das Familienfest des Familienbündnisses. Dort bringen sich zahlreiche Vereine und Institutionen ein, um die Familienfreundlichkeit von Schwerte zu verbessern. Nicht nur der Markt der Möglichkeiten sondern auch das Kinderfest rund um die Rohrmeisterei beeindruckt. Und dort treffe ich wieder Kirsten Hermann und Ulrike Roguschak, die die AWO-Familienbildungsstätte in Holzen leitet und am Samstag ebenfalls aktiv war. Die beiden sind ein lebendiges Beispiel für ehrenamtliches Engagement, ohne das nicht viel im Zusammenleben einer Stadt laufen würde.

Darüber berichte ich dann auch am Montag im Kreisausschuss der Arbeiterwohlfahrt. Bei den zentralen Themen Bildung, Integration, Familien, Gesundheit und Pflege sind wir denn auch einer Meinung: wir wollen, dass es gerecht zugeht und wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass das Ehrenamt auch die verdiente Anerkennung findet. Ich merke: es ist richtig, dass ich vor einigen Jahren Mitglied der Arbeiterwohlfahrt geworden bin!