Planungsstab der SPD-Bundestagsfraktion In der Bundeswehr ist ein erheblicher Fähigkeits- und Kräfteaufwuchs erforderlich – unsere Streitkräfte brauchen mehr Personal und eine starke Reserve. Dafür schaffen wir jetzt die gesetzlichen Voraussetzungen.

Reservistinnen und Reservisten sind nicht nur im Verteidigungsfall wichtig. Sie unterstützen die Bundeswehr bereits heute im Alltag und spielen auch in Krisenzeiten eine zentrale Rolle. Mit dem Reservestärkungsgesetz werden die gesetzlichen Grundlagen dafür geschaffen, die Verfügbarkeit aller beorderten Reservistinnen und Reservisten zu erhöhen, die Attraktivität des Reservistendienstes zu steigern sowie die Bürokratie in diesem Bereich zu senken.

Veraltete Regelungen werden gestrichen, bestehende Vorschriften vereinfacht und die rechtlichen Grundlagen für die Reserve neu geordnet. Ziel ist eine moderne, leistungsfähige Reserve als verlässlicher Bestandteil der Landes- und Bündnisverteidigung.