Teilhabe an Kultur ist auch eine Gerechtigkeitsfrage

Kultur eröffnet neue Perspektiven. Sie ist notwendig und deshalb ist die Kulturförderung nicht überflüssige Kosmetik sondern Investition in Teilhabe und Gerechtigkeit. Darüber war ich mir mit Vertretern der Kulturszene in Schwerte einig, die ich am Samstag zum vierten Gespräch im Rahmen der Reihe „Kaczmarek will’s wissen“ in die Rohrmeisterei eingeladen hatte.

In meinem Eingangsstatement habe ich meinerseits deutlich gemacht, dass Kultur aufgrund dieser besonderen Stellung auch eine Bundesaufgabe ist. Sie wird insbesondere vor Ort in den Städten und Gemeinden gemacht. Deshalb müssen diese auch weiterhin in der Lage sein, kulturelle Angebote zu machen. Zudem sind Kultur- und Kreativwirtschaft wachsende Wirtschaftszweige, in denen für faire Bedingungen gesorgt werden muss.

Im Laufe der Diskussion sind mir vor allem folgende Statements und Forderungen in den Roten Rucksack gelegt worden:

• Kultur sollte nicht als freiwillige Aufgabe der Städte betrachtet werden. Hierzu müsse aber vor allem ein klarer rechtlicher Rahmen geschaffen werden, der Kommunen auch mit schwieriger Haushaltslage den Kulturbetrieb ermöglicht.
• Kultur muss nachhaltig angelegt sein und die Menschen in den Städten als Besucher aber auch als Kulturschaffende langfristig binden. Deshalb sind „Leuchtturmprojekten“ in den Metropolen Grenzen gesetzt.
• Die Diskussion in der CDU, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Kulturleistungen abzuschaffen, ist aus kulturpolitischer Sicht abzulehnen. Damit würden Eintrittspreise zu Kulturveranstaltungen deutlich erhöht.
• Die Bundeskulturstiftung soll sich auch über 2012 hinaus bei demProjekt „Jedem Kind ein Instrument“ engagieren.
• Kulturbetriebe, die als Anstalt öffentlichen Rechts gegründet wurden, sollten zukünftig bei der Mittelvergabe durch die KfW nicht gegenüber gemeinnützigen Betrieben benachteiligt werden.

Es gab aber auch weitere Themen, denen ich in den nächsten Wochen noch nachgehen werde. Hierzu gehört die Ausdehnung der Künstlersozialkasse auf Einzelkünstler, die Erhöhung der GEMA-Gebühren sowie die Frage, ob es sinnvoll ist, auf alle Veranstaltungen mit Künstlerinnen und Künstlern aus dem Ausland die Umsatzsteuer und Einkommenssteuer zu erheben.