Engagement in Afghanistan ist notwendig
Gut 70 Menschen sind meiner Einladung an Weiberfastnacht gefolgt, um mit mir und Niels Annen aus dem SPD-Parteivorstand über die Perspektiven des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zu diskutieren. Dabe ist es zu einem überraschend einütigen Ergebnis gekommen: es bleibt weiterhin notwendig, sich in Afghanistan zu engagieren und den zivilen Wiederaufbau zu unterstützen. Einmal mehr hat sich gezeigt, dass das Thema sachlich diskutiert werden muss und nicht mit einfachen Parolen beantwortet werden kann.
Die Veranstaltung sollte dazu dienen, die Lage in Afghanistan offen zu diskutieren und mir auch einen Überblick darüber zu verschaffen, welche Hinweise aus meinem Wahlkreis bei der Entscheidung in Berlin berücksichtigt werden sollten. Deshalb war die Veranstaltung auch ausdrücklich öffentlich nd ich habe mich gefreut, dass überwiegend parteipolitisch nicht festgelegte interessierte Menschen waren: Menschen, die aus Afghanistan zu uns gekommen sind; Eltern, deren Kinder sich auf einen Auslandseinsatz der Bundeswehr vorbereiten; Menschen, die im Ausland unterwegs sind und über das deutsche Engagement eine weitere Seite mitbekommen; ehemalige Entwicklungshelfer und interessierte Bürgerinnen und Bürger. Die Resonanz hat mich darin bestärkt, diesen Weg der transparenten und dialogoffenen Politik weiter zu gehen.
Grundlage der Diskussion war der Beschlussvorschlag des SPD-Parteivorstands, der momentan bundesweit von der SPD diskutiert wird. Niels Annen, der Afghanistan mehrfach bereist hat, konnte ein lebendiges Bild nicht nur vom Tun der Bundeswehr sondern auch von den „innerafghanischen Verhältnissen“ zeichnen. Mit seiner betont sachlichen Darstellung hat Niels Annen die anfängliche Skepsis aufgenommen und viel neues Verständnis über Afghanistan und den Bundeswehr-Einsatz dort gewonnen. Deshalb war unter den Diskutanten auch schnell klar: man kann das Engagement in Afghanistan nicht einfach kopflos beenden. Man muss sich vor Augen führen, warum die internationale Gemeinschaft dort ist. Sie ist nach den Anschlägen auf das World Trade Centre in New York am 11. September 2001 auf der Grundlage einer Resolution der Vereinten Nationen nach Afghanistan gegangen, um dafür zu sorgen, dass das Land nicht weiter ein Unterschlupf für den internationalen, organisierten Terrorismus bleibt. In dieser Hinsicht und auch bei der Herstellung besserer Lebensverhältnisse für die Menschen sind Fortschritte erzielt worden, wenngleich auch deutlich ist, dass es hier weiteren Nachholbedarf gibt.
Zustimmung gibt es zur vorgeschlagenen Änderung der Strategie des Bundeswehreinsatzes, der sich deutlich stärker auf die Aus- und Fortbildung der afghanischen Armee und Polizei stützen soll. Strittig bleibt die von der Bundesregierung vorgeschlagene Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents. Ebenso strittig bleibt, wie das genaue Abzugsszenario für die Bundeswehr aussehen soll. Einerseits wurde gefordert, ab 2011 nachvollziehbare und durchgreifende Abzugsschritte zu beginnen. Andererseits wurde eingeworfen, dass man sich auch nach der Beendigung des militärischen Einsatzes dauerhaft in Afghanistan engagieren müsse.
Ich selbst habe mich noch nicht entschieden, wie ich am 23.2. im Bundestag über die Regierungsvorlage abstimmen werde. Für mich bleibt weiterhin klar, dass es nur ein Ja oder Nein geben kann. Enthalten werde ich mich in so einer wichtigen Frage nicht. Wesentliche Forderungen der SPD sind in die Regierungsvorlage eingeflossen. Knackpunkte bleiben für mich die geplante Truppenaufstockung und die vagen Formulierungen zum ab 2011 beginnenden Abzug. Hierüber möchte ich gerne weiter mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion diskutieren, bevor wir zur namentlichenm Abstimmung gehen.