Atomausstieg und Energiewende – zur Sitzungswoche vom 06. – 10. Juni

In dieser Sitzungswoche wurden die von der schwarz-gelben Bundesregierung eingebrachten Gesetze zur Atomenergie und den erneuerbaren Energien beraten. Mit dem jetzt vorgelegten Fahrplan für den Atomausstieg bis 2022 landen Union und FDP beim Enddatum des rot-grünen Ausstiegsbeschluss aus dem Jahr 2000. Damit erreicht die schwarz-gelbe Bundesregierung nach der Katastrophe von Fukushima den Stand, auf dem die SPD schon vor Jahren war. Für die SPD-Bundestagsfraktion muss die Energiewende sozial tragfähig sein. Nur als Projekt der gesamten Gesellschaft kann sie gelingen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen nicht überfordert werden.

Eine weiterer Schwerpunkt dieser Sitzungswoche war erneut die Schuldendkrise im Euroraum. Die Situation in Griechenland verschärft sich und die Bundesregierung reagiert strategielos und uneinig.

Besonders gefreut habe ich mich in dieser Woche über den Besuch einer Gruppe des Multikulturellen Forums aus Lünen. 8 Jugendliche haben mir das Projekt „Szenewechsel“ vorgestellt. Es möchte jungen Menschen im Alter von 18-25 Jahren und im Arbeitslosengeld II-Bezug auf der Suche nach ihren beruflichen Perspektiven neue Chancen eröffnen, unter anderem durch die Erarbeitung eines eigenen zweisprachigen Theaterstücks in der Türkei. Die Gruppe konnte große Erfolge mit ihrer Inszenierung „Mimikry“ feiern. Die Weltpremiere hat in Ankara statt gefunden und die Deutschlandpremiere Anfang Februar in Unna. Die Gruppe war so erfolgreich, dass sie sogar als einzige vom Bundesarbeitsministerium zu einer Tagung nach Berlin eingeladen wurde.

Lesen Sie dazu und zu den Themen der Sitzungswoche mehr im aktuellen Info-Dienst Nr. 11/2011, den Sie hier herunterladen können.

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