Bundeswehr-Strukturreform und G8-Gipfel – Zur Sitzungswoche vom 23. – 27. Mai 2011

Am letzten Sonntag hat die SPD in Bremen einen überzeugenden Wahlsieg errungen. Mit Jens Böhrnsen an der Spitze, der wie kein anderer das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger genießt, und mit einem überzeugenden Profil bei den Themen Gerechtigkeit, Wirtschaft und Arbeit, konnte sich die SPD durchsetzen. Die rot-grüne Regierung ist nicht nur bestätigt worden, sondern die SPD konnte auch noch einmal Stimmen hinzugewinnen. Dieses Wahlergebnis ist eine Bestätigung für die gute Arbeit, die die Partei in Bremen leistet.

Die Botschaft ist eindeutig: Die Menschen wollen eine SPD mit Profil und eine SPD, die ihre Politik an der Alltagsrealität der Menschen ausrichtet. Die Ergebnisse der bisherigen Landtagswahlen haben gezeigt, dass wir dabei noch nicht am Ziel sind. Die Partei ist weiterhin in Bewegung.

Union und FDP mussten dagegen in Bremen schwere Verluste hinnehmen. Die CDU erzielt 20,1 Prozent der Stimmen und wird nur drittstärkste Kraft in Bremen. Im Vergleich zur letzten Bürgerschaftswahl verliert sie 5,5 Punkte. Die FDP erzielt nach einem Minus von 3,4 Prozentpunkten einen Stimmenanteil von nur 2,6 Prozent und scheitert damit an der 5 Prozent Hürde. Die Regierung steht vor schwierigen Entscheidungen bei den Themen Energie und Europa. Doch in der Regierung dreht sich alles um sich selbst – und nicht um die Zukunft des Landes.

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