Die Ergebnisse des Klimagipfels in Durban

Vom 28. November bis 11. Dezember 2011 verhandelten 1.900 Vertreterinnen und Vertreter von Staaten und Organisationen in Durban (Südafrika) über ein Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll. Das Kyoto-Protokoll ist ein am 11. Dezember 1997 beschlossenes Zusatzprotokoll zur Ausgestaltung der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen mit dem Ziel des Klimaschutzes. Das am 16. Februar 2005 in Kraft getretene Abkommen legt erstmals völkerrechtlich verbindliche Zielwerte für den Ausstoß von Treibhausgasen in den Industrieländern fest.

Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion sind die Beschlüsse von Durban nicht ausreichend um wirkungsvolle Maßnahmen zum Schutz des Klimas einzuleiten. Bei aller gerechtfertigten Kritik am Ergebnis ist aber aus unserer Sicht auf der Konferenz eine neue Weltlage sichtbar geworden. Die Dynamik mit der sich einzelne Länder der Herausforderung des Klimawandels stellen, hat zugenommen, neue Bündnisse sind sichtbar geworden. China spürt den wachsenden Druck, einer gewachsenen Verantwortung gerecht zu werden, die USA wollen nicht völlig isoliert werden. Die Zeit war aber noch nicht reif, daraus etwas wirklich Substanzielles zu Papier zu bringen.

Die zentralen Ergebnisse:

Klimaschutz-Mandat
Bis spätestens 2015 soll ein Abkommen vereinbart werden, das auch die Klimaziele von Nicht-Kyoto-Staaten erfasst und ab 2020 in Kraft tritt. Dazu zählen die USA, China und Indien. Ob es einmal mit dem Kyoto-Prozess zusammengefasst wird, ist offen.

Aktionsprogramm
Bis zum Inkrafttreten des neuen Vertrages sollen die Klimaschutzmaßnahmen kontinuierlich verschärft werden. Dabei sollen unter anderem die Empfehlungen des fünften Sachstandsberichtes des Weltklimarates berücksichtigt werden, der für 2014 erwartet wird.

Finanzen
Der sogenannte Grüne Klimafonds soll dazu beitragen, ab 2020 jährlich 100 Milliarden Dollar (74 Mrd. Euro) für Entwicklungsländer bereitzustellen, damit sie sich an die Folgen des Klimawandels anpassen können. Zudem werden klimafreundliche Projekte unterstützt. Die Einrichtung des Fonds wurde bereits in Cancún beschlossen. In Durban vereinbarten die Delegierten ein Arbeitsprogramm für 2012, um den Fonds funktionsfähig zu machen, etwa um Personal einzustellen.