Zivile Krisenprävention strategisch ausrichten

Die zivile Krisenprävention hat zum Ziel, gewaltsame Konflikte zu verhindern. Sie gewinnt in der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik ständig an Bedeutung. Aus diesem Grund fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, gemeinsam mit staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren eine kohärente Strategie für die zivile Krisenprävention zu erarbeiten.

Dabei soll sich die Berichterstattung über die Umsetzung auf Schwerpunktthemen konzentrieren. Zudem ist eine unabhängige wissenschaftliche Evaluierung der zivilen Krisenprävention vonnöten. Die personellen und finanziellen Ressourcen für zivile Maßnahmen müssen verstetigt werden und sollen besser zwischen den Regierungsressorts abgestimmt werden. Schließlich ist auch auf europäischer Ebene auf eine kohärente Strategie der zivilen Krisenprävention hinzuwirken.

Den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie unter:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/045/1704532.pdf