Die Neuausrichtung der Bundeswehr konstruktiv begleiten und nachhaltig umsetzen

Die Bundeswehr ist in einem kritischen Zustand. Die Wehrpflicht wurde überhastet ausgesetzt, ein Konzept zur Stärkung der Freiwilligenkultur fehlt und der Umfang des Zivilpersonals sichert die Leistungsfähigkeit nicht. Zudem sind Standortentscheidungen teilweise nicht nachvollziehbar. Und schließlich fehlt ein Attraktivitätsprogramm für Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In ihrer Großen Anfrage an die Bundesregierung beleuchtet die SPD-Bundestagsfraktion den Beitrag der Bundeswehr zur Zusammenarbeit mit Bündnispartnern in EU und NATO. Gefragt wird nach Personalplanung und dem Freiwilligen Wehrdienst. Auch die Arbeitsbedingungen von Soldatinnen und Soldaten und Zivilpersonal und ihre mögliche Verbesserung werden thematisiert. Rüstungskontrolle und militärische Anschaffungen spielen ebenfalls eine Rolle. Und schließlich werden die Strukturveränderungen in den Blick genommen, die von der Standortpolitik ausgelöst wurden.

Die Große Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/096/1709620.pdf