Qualifizierungsoffensive für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Die Herausforderungen, die die Digitalisierung mit sich bringt, sind vielfältig. Um der Angst von Jobverlusten entgegenzuwirken, haben wir im Bundestag diese Woche das Qualifizierungschancengesetz verabschiedet. Dieses Gesetz stellt sicher, dass Beschäftigte, deren Arbeitsplatz durch Strukturwandel bedroht ist, Weiterbildungschancen erhalten. Dies geschieht unabhängig vom Alter, der Qualifikation oder der Betriebsgröße. Das Gesetz gibt wichtige Antworten auf den digitalen Strukturwandel, indem es einen umfassenden Zugang zur Weiterbildungsförderung der Bundesagentur für Arbeit eröffnet.

Die Übernahme von Weiterbildungskosten erfolgt gestaffelt und ist abhängig von der Unternehmensgröße. Engagieren sich die Sozialpartner in Sachen Weiterbildung, so wird dies, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, bei der Höhe der Zuschüsse positiv berücksichtigt. Wir reagieren damit auf die dringende Notwendigkeit, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem neuen flexiblen Arbeitsmarkt mehr Schutz durch den Sozialstaat benötigen. Wir wollen daher den Schutz durch die Arbeitslosenversicherung ausbauen. Durch den erleichterten Zugang zum Anspruch auf Arbeitslosengeld, insbesondere für diejenigen, die häufig nur für kurze Dauer Arbeit haben, wird es zukünftig mehr Sicherheit geben. In Zukunft ist es so, dass alle, die von 30 Monaten mindestens zwölf Monate Versicherungszeit nachweisen können, zukünftig Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Die Tatsache, dass auch höhere Verdienste als bisher berücksichtigt werden, unterstützt dieses Konzept. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird als Sofortmaßnahme für die nächsten vier Jahre um 0,5 Prozentpunkte gesenkt, um dann langfristig gesehen um 0,4 Prozentpunkte geringer auszufallen. Damit schaffen wir eine gute Balance zwischen Beitragsentlastung, Krisenrücklagen und verbesserten Versicherungsleistungen.

Das Qualifizierungschancengesetz ist ein erster konkreter Schritt zur aktiven Gestaltung des Wandels in der Arbeitswelt und ist ein erster Schritt im Rahmen der Nationalen Weiterbildungsstrategie. Mit dem Ausbau der Weiterbildungsförderung für alle Beschäftigten im Rahmen der Qualifizierungsoffensive stellen wir die Weichen für eine Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung hin zu einer stärker vorausschauend agierenden Arbeitsversicherung.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/049/1904948.pdf