Bundestag berät China-Strategie

Zu den größten globalen Veränderungen der letzten Jahrzehnte gehört der Aufstieg Chinas. Dieser bringt Herausforderungen, aber auch Chancen für Deutschland und die Europäische Union mit sich. Damit Deutschland seine Werte und Interessen in Bezug auf China besser verwirklichen kann, hat sich die Ampel im Koalitionsvertrag auf eine umfassende China-Strategie verständigt. In dieser Woche wurde sie im Plenum des Bundestags beraten.

Die Strategie soll Wege und Instrumente aufzeigen, wie Deutschland mit China zusammenarbeiten kann, ohne dabei Werte, Souveränität, Wohlstand und Sicherheit zu gefährden. Ausgehend vom strategischen Dreiklang der europäischen China-Politik wird China als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale zugleich betrachtet. Wie sich dieser Dreiklang auswirkt, wird in der Strategie anhand verschiedener Bereiche wie Klimaschutz, Menschenrechte, Außen- und Sicherheitspolitik oder Wirtschaft veranschaulicht. Unter anderem sollen Exporte im Bereich der Dual-Use-Güter stärker kontrolliert und Direktinvestitionen chinesischer Unternehmen in Deutschland vermehrt überprüft werden.

Weitere Informationen gibt es hier.