Moderne, leistungsfähige Infrastruktur: Mehr Tempo, weniger Bürokratie
Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG), das diese Woche im Bundestag beschlossen wurde, wollen wir dringend notwendige Sanierungen sowie den Aus- und Neubau von Schienen, Straßen, Wasserstraßen und Energieprojekten beschleunigen und die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur schneller einsetzen. Dafür vereinfachen wir Planungs- und Genehmigungsverfahren, bauen Bürokratie ab und setzen konsequent auf Digitalisierung. Zentrale Infrastrukturvorhaben werden als überragendes öffentliches Interesse priorisiert, so dass sie schneller umgesetzt werden können. Gleichzeitig entfallen Doppelprüfungen und unnötige Verfahrensschritte, etwa bei Ersatzneubauten oder der Elektrifizierung von Bahnstrecken.
Das bedeutet konkret: Marode Brücken können schneller saniert, Bahnstrecken zügiger modernisiert und wichtige Knotenpunkte wie Häfen oder Flughäfen schneller ausgebaut werden.
