Presse und Co.

Endlich Kinderrechte im Grundgesetz verankern

Die Verankerung von international anerkannten Kinderrechten im Grundgesetz ist längst überfällig. Alle im Bundestag vertretenen Parteien sind inzwischen dafür – mit Ausnahme der CDU/CSU. Dieses Nein zu mehr Kinderrechten ist nicht nachvollziehbar, passt aber ins Bild konservativer Familien- und Bildungspolitik.

Am kommenden Wochenende gibt es in fast jeder Stadt des Kreises Unna vielfältige Feste und Aktionen zum Weltkindertag. Ein Tag, an dem die Rechte und damit die Zukunft und die Lebensbedingungen der Kinder und Jugendlichen in besonderer Weise und aus gutem Grund in den gesellschaftlichen Mittelpunkt gerückt werden.

Wir Sozialdemokraten wollen eine stärkere Verpflichtung des Staates, wenn es darum geht, für kindgerechtere Lebensbedingungen zu sorgen. Und dazu zählt zweifelsfrei das Recht auf Bildung. Die SPD fordert eine erstklassige Bildung, ohne Gebühren von der Kita bis zur Uni, ein längeres gemeinsames Lernen, ein bessere individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern, ein Recht auf Nachholen eines Schulabschlusses für alle. Wir brauchen einen Solidarbeitrag für Bildung, eine Verbesserung des BAföG für Schülerinnen und Schüler und einen leichteren Zugang zur Hochschule für Berufstätige. Wir sagen Nein zu Studiengebühren und wollen ein Recht auf Ausbildung für alle jungen Menschen einführen, die mit Anfang 20 noch kein Abitur oder eine abgeschlossene Berufsausbildung haben.

Mit dem diesjährigen Weltkindertag stehen die Kinderrechte im Mittelpunkt. Kinderrechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention international festgeschrieben. Das Abkommen, das oft als „Grundgesetz für Kinder“ bezeichnet wird, feiert 2009 seinen 20. Geburtstag. Deutschland hat 1992 eine Erklärung zur UN-Kinderrechtskon-vention abgegeben. Die SPD fordert seit langem die Rücknahme dieser so genannten Vorbehaltserklärung, wie es auch schon mehrfach der Genfer UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes angemahnt hat.

Roter Rucksack ist prall gefüllt – Bilanz der Wahlkreiswanderungen von Oliver Kaczmarek

Wandergruppe_OelpfadMit der fünften Wanderung von Holzwickede nach Unna endete die erste Runde der Wahlkreiswanderungen des SPD-Bundestagskandidaten Oliver Kaczmarek am Samstag. Immer mit dabei: der Rote Rucksack, der die Anregungen und Probleme der Menschen im Wahlkreis aufnehmen sollte und nach Berlin transportieren wird. „Ziele unserer Wanderungen waren jeweils Orte, an denen Besonderes geleistet wird. Orte, an denen Menschen meist ehrenamtlich für die Gemeinschaft aktiv sind. Und wir haben festgestellt: es wird viel Besonderes geleistet und es sind fast immer zahllose ehrenamtlich aktive Menschen, die dahinter stehen“, fasst Oliver Kaczmarek die Eindrücke zusammen.

Die Anregungen, die Kaczmarek erhielt, waren breit gefächert – vom Erhalt des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Eintrittskarten für Kulturveranstaltungen, das Wiederaufleben des Ackerrandstreifenprogramms, den Erhalt industriegeschichtlicher Gebäude bis hin zur Wertschätzung der ehrenamtlichen Arbeit im Senioren- wie auch im Jugendhilfebereich. „Wir haben alles aufgenommen und werden auch nach der Bundestagswahl den Dialog fortsetzen. Im nächsten Jahr werden wir wiederum ein Wanderprogramm auflegen und ich werde berichten, was aus den gesammelten Anregungen und Aufträgen für unsere Region in Berlin geworden ist. Das ist versprochen“, will Kaczmarek seine dialogorientierte Politik fortsetzen. Die Tour durch alle Städte des Wahlkreises per pedes wird nun abgelöst durch eine Tour durch alle sieben Städte mit der Politik-Arena. Dabei soll das Gespräch mit dem Kandidaten im Mittelpunkt der Aktivitäten auf den belebten Plätzen der Städte stehen. Den Auftakt hat die Politik-Arena am vergangenen Sonntag in Fröndenberg gemacht. Die nächsten Termine sind am 16.9. in Schwerte (10-12 Uhr) und in Bönen (16-18 Uhr).

Einige Daten und Fakten zu den Wanderungen:

  • Insgesamt war die Gruppe auf den Wanderungen, die durch alle sieben Städte des Wahlkreises führten, 53 Kilometer zu Fuß unterwegs.
  • Die längste Tagesetappe betrug 13 Kilometer.
  • Auf den Strecken wurden jeweils drei bis fünf Stationen eingelegt, bei denen Initiativen, Vereine und Institutionen besucht wurden.
    Der höchste Punkt der Wanderungen war die Aussichtsplattform des Zechenturms in Bönen.
  • Während der Wanderungen hat Oliver Kaczmarek die Mitgliedschaft bei den Naturfreunden NRW erworben.
  • In Fröndenberg hat der Bundestagskandidat ein Kettenglied geschmiedet.
  • Unter den Wanderungen befand sich auch eine Nachtwanderung unter naturkundlicher Führung.
  • Alle bekannten Vereine und Verbände in den sieben Städten des Wahlkreises wurden per Post über die Wanderungen informiert und eingeladen.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz kommt nach Kamen

Thumbnail ScholzDer Bundesarbeitsminister Olaf Scholz kommt am Dienstag, 15.9.2009 um 16:00 Uhr zu einer arbeitsmarktpolitischen Konferenz in den Technopark nach Kamen. Er folgt damit einer Einladung des Kamener SPD-Bundestagskandidaten Oliver Kaczmarek. Olaf Scholz, der auch Mitglied der Kompetenzteams von Frank-Walter Steinmeier ist, wird über arbeitsmarktpolitische Perspektiven berichten. Im Anschluss stellt er sich zusammen mit Oliver Kaczmarek unter der Moderation von Bürgermeister Hermann Hupe den Fragen des Publikums. Interessierte sind zu dieser öffentlichen Veranstaltung herzlich willkommen!

Wanderung am 12.09.2009

Schwerte_5Am 12.09.2009 findet die nächste Wanderung im Rahmen des Roten Rucksacks statt.

Startpunkt ist diesmal der Bahnhof in Holzwickede. Treffpunkt dort ist um 13.00 Uhr. Die Wanderung dauert ca. 5 Stunden.

Eingeladen sind wie immer alle, die ihren Kandidaten kennen lernen, mit ihm ins Gespräch kommen oder die einfach nur mit ihm wandern möchten.

 Nähere Informationen hier:

Stationen der Wanderung am 12.9.09

Wir nehmen den Wählerauftrag an!

Überaus zufrieden zeigen sich die Sozialdemokraten im Kreistag mit dem Ergebnis der Kommunalwahl. Die SPD konnte 42 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen – zwei Prozent mehr als bei der Kommunalwahl 2004. „Wir freuen uns riesig darüber, dass wir mit unserem Politikangebot die Menschen im Kreis Unna offensichtlich überzeugt haben. Dieses eindeutige Ergebnis gegen den Landestrend zeigt, dass die Wählerinnen und Wähler die SPD in der Verantwortung sehen möchten. Deswegen werden wir schnell Gespräche mit den anderen im Kreistag vertretenen Parteien und Gruppierungen führen“, erklärt Brigitte Cziehso, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Bei einem ersten Treffen am Montag bestimmten die in den Kreistag gewählten Mitglieder eine Verhandlungsgruppe unter der Führung von Brigitte Cziehso – bestehend aus Hartmut Ganzke, Martin Wiggermann, Landrat Michael Makiolla und Parteichef Oliver Kaczmarek. „Wir werden mit allen reden und werden sehen, mit wem wir gute Politik für den Kreis Unna auf die Beine stellen können. Vor uns liegen etliche Herausforderungen, die wir schultern müssen. Wir brauchen daher vor allem verlässliche Partner“, stellt Brigitte Cziehso klar.

Landrat Makiolla wird für Engagement gegen Rechts ausgezeichnet

Die Gewalt Akademie Villigst im Amt für Jugendarbeit der Evangelischen Kirche von Westfalen wird Landrat Michael Makiolla zum Ehrenmitglied berufen. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Unna gratulieren ihm zu dieser hohen Auszeichnung.

Gewürdigt wird damit „das vorbildliche und seit etwa 10 Jahren andauernde, vorausschauende und engagierte Eintreten von Michael Makiolla zur konstruktiven Bearbeitung und Deeskalation von Gewalt Rassismus und Rechtsextremismus in der Region.“

„Michael Makiolla hat diese Auszeichnung verdient. Er hat über eine lange Wegstrecke die Gefahren des Rechtsextremismus auch in unserem Kreis erkannt und zahlreiche Initiativen gegen diese Feinde der Demokratie entwickelt und unterstützt. Wir Sozialdemokraten sind stolz auf dieses Engagement unseres Landrats, werden ihn auch in Zukunft mit ganzer Kraft unterstützen und freuen uns mit ihm über diese hohe Auszeichnung“, sagte Oliver Kaczmarek, Vorsitzender der SPD im Kreis Unna.

Informationen über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Über die Aufgaben des Logistikbataillons 7, das in Unna stationiert ist, und dessen Einsatz in Afghanistan hat sich der SPD-Bundestagskandidat Oliver Kaczmarek gemeinsam mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Niels Annen aus Hamburg am Montag in der Glückauf-Kaserne informiert. Begleitet wurden sie dabei von Landrat Michael Makiolla.

Die drei Politiker ließen sich vom Kommandeur des Bataillons Oberstleutnant Jochen Deuer und dessen Stellvertreter Oberstleutnant Dirk Fuchtmann über Eindrücke vom Einsatz in Nord-Afghanistan informieren. Annen, der Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags ist, hatte bei mehreren Besuchen in Afghanistan persönliche Eindrücke von den dortigen Verhältnissen sammeln können. Er hatte sich wiederholt für eine seriöse Diskussion über den Einsatz ausgesprochen. Das sei man den Soldaten schuldig. Die Bürgerinnen und Bürger erwarteten zudem eine Antwort auf die Frage, warum die Bundeswehr nach Afghanistan entsandt worden sei. Niels Annen plädierte für eine Verbindung von zivilem Engagement insbesondere in der Entwicklungshilfe die Stabilisierung der Sicherheitsstrukturen in Afghanistan. Ein Truppenabzug sei erst dann sinnvoll, wenn die afghanische Armee und Polizei in der Lage seien, für Sicherheit zu sorgen.

Für Michael Makiolla und Oliver Kaczmarek, der mit Niels Annen bereits seit gemeinsamen Juso-Zeiten zusammen arbeitet, hat der Besuch noch einmal die Arbeit der örtlichen Bundeswehr in Afghanistan verdeutlicht. Derzeit sind in der Glückauf-Kaserne über 1.300 Soldaten stationiert. Oliver Kaczmarek dazu: „Der Bundestag muss jährlich die Entscheidung darüber treffen, ob der Bundeswehr-Einsatz verlängert wird. Dies ist eine verantwortliche Aufgabe, die voraussetzt, dass die Entscheidungsträger sich intensiv über den Sachverhalt informieren und dann zu einer ausgewogenen Entscheidung kommen. Als Bundestagskandidat stelle ich mich frühzeitig der Diskussion und informiere mich umfassend. Die gefährliche Arbeit der „Parlamentsarmee“ Bundeswehr braucht eine möglichst hohe Akzeptanz in der Demokratie.

Bundestagskandidat entdeckt Nachtleben am Beversee

Energieeffizienz und Biotopschutz waren die wichtigsten Themen, die verschiedene Vertreter aus Umwelt- und Naturschutz dem Bundestagskandidaten Oliver Kaczmarek am Freitagabend in Bergkamen mit auf den Weg nach Berlin gegeben haben. Kaczmarek hatte im Rahmen seiner Aktion „Roter Rucksack“ zu einem Gespräch in die Ökologiestation und anschließender naturkundlicher Nachtwanderung eingeladen. Neben Bürgermeister Roland Schäfer waren etwa 30 Vertreter aus Natur- und Tierschutz anwesend. Im Rahmen der Diskussion wurden vor allem zwei Schwerpunke besprochen: Eine zukunftsfähige Energiepolitik angesichts der Herausforderungen des Klimawandels, und ein umfassenderer Biotopschutz, der sich ehrlich um einen Erhalt der Artenvielfalt bemüht.
 
Forschung statt Atomstrom
Zum Thema Energiepolitik stellte Kaczmarek klar, er halte an einem Ausstieg aus der Atomenergie fest. „Ich war mehrmals in Weißrussland, 130 km entfernt von Tschernobyl, und habe gesehen, wie die Menschen noch heute unter den Folgen der Katastrophe leiden. Ich denke, dass in der politischen Diskussion die Risiken und das Abfallproblem nicht angemessen berücksichtigt werden.“ Gleichzeitig sei es unverzichtbar, den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Er setze auf regenerative Energien, deren Anteil an der Stromerzeugung schrittweise bis 2030 auf 50 Prozent erhöht werden könne. Fossile Brennstoffe sollen die entstehende Lücke schließen. Verschiedene Teilnehmer forderten, in Berlin müssten mehr Gelder für die Grundlagenforschung zur Energieeffizienz bereitgestellt werden. Daran habe die Industrie kein großes Interesse, sagte Bürgermeister Roland Schäfer, und die Kommunen könnten dies nicht leisten. Er ergänzte, in den letzten 30 Jahren habe sich technisch beispielsweise im Bereich der Solarenergie zu wenig getan. Kaczmarek erklärte, er halte es für kein gutes Signal, wenn NRW wieder in die Kernforschung einsteige, statt in Forschung zur nachhaltigen Energieerzeugung und zu sparsamerem Energieverbrauch zu investieren. Er erinnerte daran, dass hier im September zwei Konzepte zur Energiepolitik zur Wahl stünden.
 
Freiraum für die Natur
Für den Biotop- und Artenschutz wurde zwar die Verantwortung der Kommunen betont, Berlin habe aber Einfluss auf die Rahmenbedingungen. Vor allem müsse sichergestellt werden, dass für ökologische Bildung ausreichende Mittel bereit stünden, forderte Landschaftsschützer Wilfried Loos. „Man schützt nur, was man kennt“, sagte er, deshalb fange Artenschutz bei den Bildungsangeboten für die Jugend an. Bernd Margenburg, Vorsitzender des NABU im Kreis Unna, betonte, der Bund müsse bei den Kommunen für ein anderes Verständnis von Natur- und Artenschutz gewinnen. So dürften nicht nur Waldflächen oder Flußauen Schutzrechte genießen, sondern auch Brachen oder Halden. Sinnloses Aufforsten von Freiflächen sei noch kein Naturschutz und trage auch nicht zur Artenvielfalt bei. Es sei außerdem wünschenswert, Erfolge wie das Ackerrandstreifenprogramm wieder zu beleben, bei dem Landwirte Subventionen erhalten, wenn sie die Bewirtschaftung der Feldränder unterlassen. Kaczmarek nahm diese Anregungen auf und betonte, gerade in einem Ballungsraum wie dem Ruhrgebiet sei es eine politische Aufgabe, sparsamer mit vorhandenen Flächen umzugehen und der Versiegelung des Bodens entgegen zu wirken.
 
Naturerlebnis als Motivation
Dr. Götz Heinrich Loos führte die Teilnehmer anschließend zu einer naturkundlichen Nachtwanderung an den Beversee. Spätestens hier bekam die Gruppe den Wert erfolgreichen Biotopschutzes mit allen Sinnen zu spüren: Begleitet von den Rufen des Waldkäuzchens und bunt leuchtenden Glühwürmern schnupperte man die nach dem Regen aromatische Waldluft. Erdkröten und verschiedene Schneckenarten kreuzten den Weg bis zur Aussichtsplattform am See. Der von Froschkonzerten und Wasservogel-Rufen untermalte Anblick der beleuchteten Kraftwerkstürme hinter der nebelgekrönten Wasserfläche zeigte Industrie und Natur stimmungsvoll versöhnt. „Das ist Heimat, solche Bilder gibt es nur hier“, befand Dr. Loos. Oliver Kaczmarek versprach, was er gehört und gelernt habe im roten Rucksack mit nach Berlin zu tragen und auch nach dem Wahlkampf regelmäßig Bericht zu erstatten. Berichte und weitere öffentliche Wanderungen mit Oliver Kaczmarek sind unter www.roter-rucksack.de nach zu lesen.

Wahltrickserei wird bei der CDU zur Tradition

Zur Ablehnung eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes im Bundestag erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Oliver Kaczmarek:

Mit ihrer Verweigerungshaltung zu einer Änderung des Bundeswahlgesetzes trägt die CDU die Verantwortung dafür, dass die Bundestagswahl auf Grundlage eines verfassungswidrigen Wahlrechts stattfindet. Damit dehnt sie nach dem Hickhack um den Wahltermin für die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen erneut aus machttaktischen Gründen das Wahlrecht. Allein die Aussicht, von Überhangmandaten zu profitieren, hat jede vernünftige politische Lösung blockiert.

Das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Juli 2008 geurteilt, eine verfassungsgemäße Neuregelung des Wahlrechts vorzunehmen. Genug Zeit dafür hätte es also gegeben. Genug Versuche seitens der SPD in der Koalition das Thema abzuarbeiten ebenso.

Die CDU bestätigt erneut den Eindruck, dass sie es nicht scheut mit dem Wahlrecht zu tricksen, um die Aussicht auf Macht zu erhalten. Dieser Schaden ist für die gesamte Politik immens!

Wünsche an die Politik gehört – Bundestagskandidat wandert mit Schwerter Bürgern

Konkrete Anliegen und Wünsche haben Kulturschaffende und Bürger aus Schwerte dem Bundestagskandidaten Oliver Kaczmarek am Samstag mit auf den Weg nach Berlin gegeben. Zum Auftakt diskutierten etwa 10 Verantwortliche aus verschiedenen Kulturbereichen mit dem SPD Politiker in den Räumen der Rohrmeisterei in Schwerte. Eine große Herausforderung sehen die Beteiligten darin, in Zeiten der Finanzkrise Gelder für kulturelle Aufgaben sicher zu stellen.

Wanderung am 27.6.2009 in Schwerte

Es sei wichtig, die Rahmenbedingungen für die Kulturförderung strukturell zu verändern, forderte der Leiter des Kulturbüros, Herbert Hermes. Oliver Kaczmarek bekräftigte, er betrachte Mittel für die Kulturförderung nicht als „Subventionen“ sondern als Investition in die Zukunft. Auch wenn Kultur vor Ort gemacht werde, sei sie eine Angelegenheit von bundespolitischer Bedeutung. „Teilhabe an der kulturellen Landschaft ist eine Gerechtigkeitsfrage,“ so Kaczmarek. Darüber hinaus seien kulturelle Angebote identitätsstiftend – eine nicht zu unterschätzende Funktion angesichts der Tatsache, dass in einigen Stadtteilen im Kreis Unna bereits ein Drittel der Grundschüler einen Migrationshintergrund hätten. Tobias Bäcker als Leiter der Bürgerstiftung Rohrmeisterei erklärte, die Finanzierung kultureller Angebote sei nicht nur von kommunaler Förderung abhängig, sondern auch von Gesetzen, die in Berlin gemacht würden. So sei die Diskussion um die Abschaffung der ermäßigten Mehrwertsteuersätze aus Sicht von Kulturschaffenden ein Schritt in die falsche Richtung. „Dadurch würden sich die Eintrittspreise für Veranstaltungen auf einen Schlag um 12% erhöhen,“ gab er zu bedenken. Wer breiten Bevölkerungskreisen den Zugang zum kulturellen Angebot der Stadt ermöglichen wolle, müsse den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf kulturelle Angebote erhalten. Ein weiteres Anliegen der Kulturschaffenden formulierte Klaus Kilian als Vorstand der Kultur- und Weiterbildungsbetriebe der Stadt Schwerte: „Die Bundeskulturstiftung soll sich auch über das Jahr 2012 hinaus für das Projekt Jedem Kind ein Instrument- JEKI engagieren.“ Für solche wichtigen Angebote fehlten auch nicht nur Geldmittel, sondern häufig schon jetzt entsprechende Lehrer, ergänzte Karl Thorsten Eberling, Vorsitzender der Band Initiative Schwerte. Diese Forderungen versprach Oliver Kaczmarek mit in seinen roten Rucksack zu nehmen. „Die Gespräche, die ich auf meinen Wanderungen durch den Wahlkreis führen möchte, sind kein Wahlkampfgag“, versicherte der 38-jährige SPD-Politiker seinen Gesprächspartnern. Er werde im Gegenteil auch nach der Wahl auf seiner Internetseite www.roter-rucksack.de über die Projekte berichten und auch persönlich weiterhin Ansprechpartner für die Menschen im Kreis sein.

Oliver Kaczmarek beantragt die Mitgliedschaft bei den Naturfreunden

Oliver Kaczmarek beantragt die Mitgliedschaft bei den Naturfreunden

Öffentliche Wanderung durch das Ruhrtal

Im Anschluss an das Gespräch brach Kaczmarek mit etwa 40 Teilnehmern zu einer Wanderung durch das Ruhrtal nach Westhofen auf. Während eines kurzen Zwischenstopps in der Ruhrakademie ließ sich Kaczmarek von dem Geschäftsführer Thomas Wenk die Angebote für die ca. 300 Studierenden des Lehrinstituts für Medien, Design und Kunst erläutern. Zum Abschluss war die Gruppe bei den Naturfreunden auf dem Ebberg zu Gast. Kaczmarek lobte die Arbeit der Naturfreunde als einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität in der Region und bekräftige seine Wertschätzung, in dem er dem Verein beitrat. Die weiteren öffentlichen Wanderungen des Bundestagskandidaten Oliver Kaczmarek werden auf seiner Wanderseite www.roter-rucksack.de angekündigt.

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