Presse und Co. – Seite 61 von 73 – Oliver Kaczmarek, Md

CDU liegt bei Arbeitsmarktpolitik krass daneben

„Eine Pflichtverteidigung des schwarz-gelben Kahlschlags in der Arbeitsmarktpolitik, die nichts mit der Situation im Kreis Unna zu tun hat“, so nennen die beiden heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Dr. Dieter Wiefelspütz die Stellungnahme von CDU-Kreisvorsitzenden und Kreistagsfraktionsvorsitzenden zur sog. Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Sie hatten Landrat Michael Makiolla eine „Negativkampagne“ vorgeworfen, nachdem er auf die drohenden Folgen für die Arbeitsmarktpolitik im Kreis Unna hingewiesen hatte.

„Mit den geplanten Mittelkürzungen der Bundesregierung in der Arbeitsmarktpolitik würden genau die Gruppen betroffen, die derzeit so gut wie gar nicht von der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt profitieren, und die aufgrund länger anhaltender Arbeitslosigkeit besondere Unterstützung bei der Wiedereingliederung benötigen. Genau hier will die Bundesregierung in den kommenden Haushaltsjahren bis zu 8 Milliarden Euro einsparen. Das kann nicht ohne Auswirkungen auf die Regionen, insbesondere die, die am meisten von der Problematik betroffen sind, bleiben!“, erläutert Oliver Kaczmarek, zugleich SPD-Kreisvorsitzender, den Hintergrund.

Die sinkenden Arbeitsmarktzahlen betreffen derzeit in den Kommunen des Kreises fast ausschließlich die Menschen, die kürzer als ein Jahr arbeitslos sind.„Der Landrat ist hier zu Recht alarmiert. Denn Produktionsschulen, Sozialkaufhäuser, Radstationen und Tafeln gehören nicht nur unverzichtbar zur sozialen Infrastruktur des Kreises Unna, sie geben vor allem Menschen in besonderen Situationen die Chance, Anschluss an die Arbeitsgesellschaft zu finden“, so Dieter Wiefelspütz.

Der Hinweis der CDU auf die Bürgerarbeit führt ebenfalls in die Irre. Die 200 beantragten Plätze für den Kreis Unna, von denen derzeit gut die Hälfte bewilligt wurden, könnten den Ausfall bei Arbeitsgelegenheiten u.ä. nicht kompensieren. Sie waren u.a. als Kompensation für die massiven Einschnitte der schwarz-gelben Bundesregierung beim im Kreis Unna erfolgreichen Programm JobPerspektive vorgesehen. Insofern begrüßen Kaczmarek und Wiefelspütz die derzeitigen Bemühungen des Jobcenters um eine Aufstockung der Plätze.

Bei den Arbeitsgelegenheiten entstehe durch den Plan der Bundesregierung zudem ein weiteres strukturelles Problem: die Kürzung der sog. Trägerpauschale, mit der die Träger die sozialpädagogische Begleitung und Anleitung z.B. von Schulverweigerern finanzieren, solle auf 150 Euro pro Platz begrenzt werden. „Damit könnten die regionalen Träger im Kreis Unna nicht nur das Angebot nicht finanzieren, sondern sind, wie unsere Gespräche mit den Trägervereinen und –gesellschaften zeigen, existenziell bedroht“, erklären Kaczmarek und Wiefelspütz.

Fazit der beiden Abgeordneten: „Die CDU bläst die Backen auf, hat sich aber offensichtlich überhaupt nicht mit der Situation und den Betroffenen vor Ort auseinander gesetzt. Anders ist eine ganze Reihe derartiger Fehleinschätzungen der Lage zu Hause nicht zu interpretieren.“

Trauer um die Opfer der Anschläge in Norwegen

„Mit Bestürzung und Trauer haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Unna die Nachricht von den entsetzlichen Anschlägen in Norwegen aufgenommen. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen aller Opfer.“, erklären der Unterbezirksvorsitzende der SPD im Kreis Unna Oliver Kaczmarek, MdB und die Unterbezirksvorsitzende der Jungsozialisten in der SPD Christiane Geisler in einer gemeinsamen Mitteilung.

Allein über 80 Tote forderte der Amoklauf auf einem Camp der Jugendorganisation AUF der sozialdemokratischen Arbeiterpartei Norwegens. Die fast 600 14 bis 17 Jahre alten Jugendlichen hatten sich dort zu ihrem jährlichen Sommercamp versammelt. „Es ist unfassbar, dass diese jungen Menschen, die sich mit vollem Herzen für Demokratie und Freiheit in Europa einsetzen, Opfer eines derart brutalen und feigen Anschlags werden.“, erklärt Oliver Kaczmarek, der in seiner Zeit als Jungsozialist an ähnlichen Camps in Europa teilgenommen hat und die friedliche Stimmung dort kennt.

„Dieser Anschlag galt den Menschen, die sich auf der Insel Utoya versammelt hatten, und sie galt der Idee von Freiheit und Gerechtigkeit, wegen der sich die Menschen dort wie jedes Jahr versammelt hatten. Die rechtsradikale Motivation des Täters ist ein Schlag ins Gesicht aller, die sich für ein friedliches, demokratische und tolerantes Miteinander einsetzen. Die Jusos im Kreis Unna sind bestürzt darüber. Wir trauern um unsere Genossinnen und Genossen.“, so die Juso-Vorsitzende Christiane Geisler aus Bergkamen.

Diese unfassbare Tat überschatte auch das in der nächsten Woche stattfindende IUSY-Festival am Attersee in Österreich, zu dem sich tausende Jungsozialistinnen und Jungsozialisten aus aller Welt treffen und friedlich zusammen arbeiten und sich austauschen werden. Hier werde insbesondere der Opfer des Anschlags in Norwegen gedacht.

 

Junge Menschen aus dem Kreis Unna für ein Jahr in die USA

SPD-Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek wirbt für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm.

In diesem Jugendaustauschprojekt des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses werden seit 1983 junge Leute – Schüler und Berufstätige – gefördert.

Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 145 Unna I, beteiligt sich ebenfalls an dem Programm und wirbt für das nächste Austauschjahr 2012-13. “Dieses Programm eröffnet jungen Menschen die Chance, amerikanisches Familien-, Highschool- und Arbeitsleben kennenzulernen. Ich freue mich, dass ich auch in diesem Jahr einer Schülerin aus meinem Wahlkreis diese Chance eröffnen kann”, so der Abgeordnete. Paula Accordi aus Unna reist demnächst in die Staaten. Vor wenigen Wochen ist Lioba Gierke in ihre Heimatstadt Schwerte zurückgekehrt und berichtet begeistert über ihre Zeit in den USA.

Für das Programm 2012-13 läuft derzeit der Bewerbungsprozess. Die Bewerbungsfrist endet etwas unglücklich – vor Ende der Schulferien NRW – am Freitag, 02. September 2011.

Ausführliche Informationen zum Programm können entweder im Bürgerbüro in 59425 Unna, Untere Husemannstr. 38, Fon 02303 25314-30, Fax 02303 237218, angefordert werden oder sind im Internet unter www.bundestag.de/ppp einschließlich Bewerbungskarte herunterzuladen.

Oliver Kaczmarek diskutiert mit lokalen Akteuren über das Potential des Pedelecs für den Kreis Unna

„Elektromobilität bedeutet, dass man nicht nur über Elektroautos spricht, sondern auch Elektrofahrräder und ihre Potenziale für Mobilität in der Stadt in den Blick nimmt.“, leitete der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek das Fachgespräch zum Thema Pedelecs am vergangenen Mittwoch in den Räumen der Gemeinschaftsstadtwerke ein. Diese Aussage unterstrichen Vertreter des ADFC, des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs. Die Anzahl der Elektroautos auf deutschen Straßen sei immer noch minimal, wohingegen über eine halbe Million Elektrofahrräder durch die Republik führen.

Ferdinand Wilkes und Stefan Hübner, Vertreter des Fahrradeinzelhandels aus Kamen und Bergkamen, unterstrichen den Trend zum Elektrofahrrad: so waren von den deutschlandweit 4,2 Mio. verkauften Rädern im letzten Jahr immerhin 250.000 Pedelecs. Dieses Jahr werden vermutlich sogar 400.000 elektrische Drahtesel verkauft, wodurch Wachstumsraten bei manchem Hersteller von 100% keine Seltenheit sind.

Jochen Baudrexel, der Geschäftsführer der Gemeinschaftsstadtwerke Kamen-Bönen-Bergkamen  hielt fest, dass es aus Versorgersicht keine Probleme gäbe, den Strombedarf für die Elektrofahrräder zu decken. Sie stünden aber für ein enormes touristisches Potenzial in der Region und seien von enormer Bedeutung für die Entwicklung dieses Sektors.  Der Radverkehrsbeauftragte der Stadt Kamen, Matthias Breuer, beleuchtete in dem Gespräch unter anderem die Herausforderungen für die Verkehrsinfrastruktur. So gehe es um breitere Kurvenradien auf Radwegen oder die Beseitigung zusätzlicher Barrieren für die Fahrräder, die mit einer deutlich höheren Durchschnittsgeschwindigkeit unterwegs seien.

Oliver Kaczmarek, selbst Besitzer eines Pedelecs, unterstrich auch noch einmal den Grundsatz, dass Elektromobilität generell nur Sinn mache, wenn auch die Energiequelle stimmt – erneuerbare Energien spielen dabei eine entscheidende Rolle. Einig war sich die Runde darin, dass das Pedelec ein großes Potential für den Kreis Unna beinhaltet, vor allem aus touristischer Sicht. Die Beteiligten werden sich weiter über das Thema austauschen und Oliver Kaczmarek wird die gewonnen Erkenntnisse für die aktuelle Debatte zum Thema Elektromobilität im Deutschen Bundestag verwenden.

Oliver Kaczmarek und die Teilnehmer des Fachgesprächs mit Pedelecs

 

Das Gespräch fand im Rahmen der Innovationstour von Oliver Kaczmarek statt. Unter dem Motto: „Lust auf was Neues! Innovation durch Bildung“ standen in der Woche vom 11. Juli Betriebsbesuche, Gespräche in Bildungseinrichtungen, Treffen mit Fachleuten und eine Veranstaltung mit der NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze auf dem Programm. Nähere Informationen und Berichte zu den einzelnen Terminen erhalten Sie auf www.oliver-kaczmarek.de

 

Kahlschlag der Bundesregierung bei der Arbeitsmarktpolitik

19.000 Arbeitslose sind im Kreis Unna betroffen.

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, in dem die finanziellen Mittel für die Bundesagentur für Arbeit in den kommenden Jahre stark zurückgefahren werden sollen. Bereits 2011 würden zwei Milliarden Euro weniger für eine aktive Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung stehen, ab 2014 wären  es sogar acht Milliarden. Die Folgen wären auch für den Kreis Unna katastrophal. 19.000 Menschen, die Arbeitslosengeld I und Arbeitslogengeld II beziehen, wären betroffen.

„Wir müssten die aktuell besseren Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt nutzen, um die zu erreichen, die am Rand stehen“, betont dagegen der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Insbesondere dem Problem der hohen Langzeitarbeitslosigkeit könne sonst nicht mehr effektiv entgegengewirkt werden. Mehr als eine Million Menschen befinden sich seit mehr als zwei Jahren im Leistungsbezug.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung in dieser Sitzungswoche im Deutschen Bundestag in einem Antrag aufgefordert, erfolgreiche Arbeitsmarktinstrumente wie den Gründungszuschuss und Ausbildungsbonus als gesetzlich gesicherte Pflichtleistungen zu erhalten. Außerdem müsse der besondere Förderbedarf von Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund, Älteren, Jugendlichen, Menschen mit Behinderungen und solchen, die gesundheitlich angeschlagen sind, berücksichtigt werden. „Um Perspektiven für Langzeitarbeitslose ohne Chance auf Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt zu eröffnen, muss die öffentlich geförderte Beschäftigung gestärkt und nicht geschwächt werden“, so Kaczmarek weiter.

Auf die Auswirkungen der Politik der Bundesregierung für den Kreis Unna machte Oliver Kaczmarek bereits letzten Monat in einem Pressegespräch gemeinsam mit den arbeitsmarktpolitischen Akteuren und dem Landrat Michael Makiolla aufmerksam. „Die Bundesregierung kann ihren Haushalt nicht auf Kosten der Kommunen entlasten.“, betonte der Bundestagsabgeordnete. „Wir müssen jedem Menschen die Chance auf Teilhabe durch Arbeit gewähren. Dafür brauchen wir eine handlungsfähige aktive Arbeitsmarktpolitik.“, so Oliver Kaczmarek.

„Lust auf was Neues?“ Diskussion mit Wissenschaftsministerin Svenja Schulze

NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek diskutieren mit Akteuren im Kreis Unna über Innovation durch Bildung

Allgemeine wie berufliche Bildung und Kreativität gelten als wesentliche Instrumente für Innovation, Wachstum und nachhaltige Entwicklung. Für Deutschland, NRW und speziell den Kreis Unna ergeben sich daraus große Chancen. Ausgehend von diesem Leitgedanken diskutieren am Donnerstag, 14. Juli (Beginn 12:30 Uhr) im Technopark Kamen (Lünener Str. 212) die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Bildungseinrichtungen über Maßnahmen und Anforderungen, die diese Instrumente befördern.

Welche Maßnahmen sind sowohl auf Bundes-/Länderebene als auch auf Kreis- und kommunaler Ebene erforderlich? Wie kann daraus wirtschaftlicher Erfolg entstehen? Wie kann die Anbindung an Forschung und Wissenschaft gelingen? So lauten nur drei der vielfältigen Fragestellungen, die sich an die geladenen Fachleute und an das interessierte Publikum der Veranstaltung richten, zu der der Abgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD interessierte Bürgerinnen und Bürger besonders herzlich einlädt.

Nach einem Input der Wissenschaftsministerin stehen unter dem Titel „Innovation im Kreis Unna“ Kurzpräsentationen der Kalka Bildungsgesellschaft, der Paul Vahle GmbH, dem Kompetenzzentrum für biologische Sicherheit „Bio-Security“ und der Wirtschafts-förderungsgesellschaft des Kreises Unna auf dem Programm. „Ich freue mich besonders über die Teilnahme von Svenja Schulze, die die Möglichkeit erhalten soll, zu erfahren, welche innovativen und kreativen Projekte bereits im Kreis Unna stattfinden“, so Oliver Kaczmarek.

Die anschließende Diskussion moderiert Bürgermeister Hermann Hupe. Im Podium: Ministerin Svenja Schulze, Pascal Lampe, Geschäftsführer des Netzwerks Industrie RuhrOst e.V. (NERO) und Oliver Kaczmarek.

Nachfragen und Anmeldungen zu diesem Meinungsaustausch sind an das Bürgerbüro
Oliver Kazcmarek, MdB zu richten an: Fon 02303 25314-30, Fax 02303 237218 oder E-Mail: oliver.kaczmarek@wk.bundestag.de

50 amerikanische High-School Absolventen besuchten Oliver Kaczmarek im Bundestag

50 Schülerinnen und Schüler aus den USA, unter anderem von der Lawrence High-School in Kansas, besuchten am 1. Juli 2011 auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek das deutsche Parlament. In einem Gespräch mit dem Abgeordneten konnten sie viel über die Abläufe im Bundestag erfahren.

Unter den Besuchern war auch Lioba Gierke, die von deutscher Seite für ein Jahr am Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestags und des Kongresses der USA teilgenommen hatte. Die aus Schwerte stammende Schülerin war von Oliver Kaczmarek vorgeschlagen worden und konnte während ihres Jahres in den USA, das nun zu Ende geht, viele spannende Eindrücke sammeln. „Sie hat uns Deutschland näher gebracht und war eine tolle Vertreterin für ihr Land“, betonte einer ihrer amerikanischen Lehrer, beim Besuch im Bundestag.

Zu Beginn schilderte Oliver Kaczmarek seine Aufgaben als Abgeordneter im Parlament und die Themen der aktuellen Sitzungswoche im Bundestag, die durch die Folgen der Finanzkrise und den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie geprägt waren. Auf die anschließende Fragerunde hatten sich die Schülerinnen und Schüler gut vorbereitet. Dabei wurden vielfältige Themen angesprochen. Neben der Frage, warum Deutschland aus der Atomenergie aus- und in die Mettenergie einsteigt, ging es um das deutsche Parteiensystem sowie die Unterschiede der Opposition zur Regierungskoalition.

Aber auch das Reichstagsgebäude weckte besonderes Interesse der Besucher. Bei einer Führung erklärte Oliver Kaczmarek die historischen und politischen Hintergründe des Hauses. „Das große Abschlussbild neben der Reichstagskuppel werde ich in meine nächste Jahresbilanz aufnehmen“, versprach Oliver Kaczmarek schließlich unter Applaus der Besuchergruppe.

Oliver Kaczmarek mit Lioba Gierke und Schülerinnen und Schülern aus den USA (u.a. Annegret Nasshan)

Wandern mit dem Roten Rucksack

Der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek lädt zur Wanderung und zu Gesprächen außerhalb geschlossener Sitzungszimmer ein. Der Rote Rucksack ist Symbol und ständiger Begleiter des SPD-Politikers.

Bereits im dritten Jahr startet der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit dem Roten Rucksack zu Wanderungen in seinem Wahlkreis. In ungezwungener Atmosphäre will Kaczmarek mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen und treu seinem Motto Orte besuchen, an denen Besonderes geleistet wird.
Am kommenden Samstag, 09. Juli, startet um 14:00 Uhr in Bönen-Lenningsen die erste von vier Wanderungen in diesem Sommer. Treffpunkt ist der Alte Bahnhof Lenningsen, für Ortsfremde: Birkenweg 16. Von dort aus führt eine etwa 3 km lange, für Groß und Klein geeignete Wanderstrecke über den Freud- und Leidweg zum Alten Backhaus im Landes-Golddorf Flierich. Hier klingt nach Kultur und Heimatgeschichten der Nachmittag bei Kaffee und Kuchen aus.

“Im Roten Rucksack, Symbol und ständiger Begleiter meiner politischen Arbeit, befindet sich das wichtigste Rüstzeug, um meinen Wahlkreis im Bundestag zu vertreten. Bei den Wanderungen der letzten Jahre habe ich viele engagierte Menschen kennen gelernt, in spannenden Gesprächen ihre Ideen, Vorschläge und auch kritische Meinungen mit nach Berlin genommen.” Es sei enorm wichtig, nicht nur die große Politik aus Berlin zu erklären, sondern den Menschen zu Hause zuzuhören und zu erfahren, wo der Schuh drückt, ist Kaczmarek überzeugt. “Deshalb lade ich die Bürgerinnen und Bürger auch in diesem Jahre wieder ein, mich auf meinen Touren durch den Wahlkreis zu begleiten und mit mir ins Gespräch zu kommen.”

Die nächsten Termine und Routen finden Sie unter www.oliver-kaczmarek.de.

Für Auskünfte oder Anmeldungen wenden Sie sich an das Bürgerbüro in Unna:
Fon 02303 25314-30, Fax 02303 237218 oder E-Mail: oliver.kaczmarek@wk.bundestag.de

 

Innovationsstandort Kreis Unna

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek (SPD) eine Woche
im Kreis Unna on Tour.

„Lust auf was Neues? Innovation durch Bildung!” Unter diesem Motto bereist der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in der Woche vom 11. Juli den Kreis Unna. Innovation, Bildung und Kreativität gelten als wesentliche Instrumente für Wachstum und nachhaltige Entwicklung. Ausgehend von diesem Leitgedanken stehen in der Woche vom 11. Juli Betriebsbesuche, Gespräche in Bildungseinrichtungen, Treffen mit Fachleuten und eine Veranstaltung mit der NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze auf dem Programm. Ziel ist es, den Kreis Unna als Innovationsstandort mit Best Practice-Beispielen zu erkunden und Handlungsempfehlungen für die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik mitzunehmen.

 

Montag, 11. Juli

11:00 Uhr     Autohaus Rüschkamp, Lünen
Thema “Elektromobilität”

15:00 Uhr     3M Deutschland, Werk Kamen
Thema “Welche Rolle spielen faire und innovative Arbeitsplatzregelungen”

 

Dienstag, 12. Juli

10:00 Uhr     Grundschule am Friedrichsborn, Unna
Informationen über das zdi-Zentrum Kreis Unna und Besuch einer Unterrichtsstunde “Forschen mit Flecki”

13:00 Uhr     Hellweg-Berufskolleg, Unna
Besuch des gewerblich-technischen Berufskollegs und eines CNC-Technikkurses der Metallwerkstatt

 

Mittwoch, 13. Juli

14:00 Uhr     Bayer Schering
Betriebsbesichtigungen, Gespräche mit der
Werks-/Produktionsleitung und Betriebsrat

 

Donnerstag, 14. Juli

09:00 Uhr     Bio-Security Bönen
Laborbesichtigung und Projektvorstellung

12:30 Uhr     “Innovation durch Bildung”
öffentliche Fachveranstaltung mit NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze im Technopark Kamen

 

Richtungswechsel für Europa

Heimischer Bundestagsabgeordneter Teil eines europaweiten Netzwerkes für die Finanztransaktionssteuer

Über 1000 europäische und nationale Abgeordnete zu denen auch der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek zählt, fordern in einem gemeinsamen Aufruf der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf, alle erforderlichen Maßnahmen zur Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer zu ergreifen. Mit der Besteuerung von weltweiten Finanz- und Devisengeschäften wollen wir für mehr Ordnung auf den Märkten sorgen und Staaten und Kommunen finanziell wieder handlungsfähig machen.“, so Oliver Kaczmarek.

Die Europäische Union steht vor wichtigen Entscheidungen, die Auswirkungen auf ihre Zukunft und die der europäischen Wirtschaft haben werden. Die weltweite Finanzkrise und der anschließende Wirtschaftseinbruch hätten die europäischen Staatshaushalte stark belastet.

„Die Kosten der Krise müssen endlich auch von deren Verursachern getragen werden: den Finanzspekulanten.“, fordert der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

„Mit meiner Unterschrift unterstütze ich die Einführung einer breit angelegten Steuer auf Finanztransaktionen innerhalb der Europäischen Union.“

Diese Steuer fußt auf folgenden Grundsätzen:

  • 0,05% und nicht weniger: Durch einen extrem niedrigen Steuersatz soll sichergestellt werden, dass die Steuer keine Last für die Bürgerinnen und Bürger und die Realwirtschaft darstellt.
  • 200 Milliarden: Eine sehr breite Bemessungsgrundlage für die Finanztransaktionssteuer ist erforderlich, um zu gewährleisten, dass der gesamte Finanzsektor einen angemessenen Beitrag leistet. Studien zeigen, dass eine europäische Finanztransaktionssteuer Erträge von 200 Mrd. Euro pro Jahr einbringen kann. Diese Summe steht in starkem Kontrast zu Vorschlägen der Konservativen, die nur 20 Mrd. Euro erbringen würden.
  • Zuerst eine europäische Steuer: Jedwede mögliche Anstrengung zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf globaler Ebene sollte unternommen werden. Eine europäische Finanztransaktionssteuer muss dabei als ein erster Schritt in Richtung einer globalen Strategie vorangetrieben werden.
  • Eine Steuer zur Bereitstellung von Ressourcen für eine moderne Fortschrittsagenda: Die konservative Agenda, die sich ausschließlich auf die Haushaltskonsolidierung beschränkt, hat fatale Konsequenzen für die Menschen. Daher ist es essenziell, auch soziale, Umwelt- und globale Aspekte als Teil der Gesamtstrategie zu berücksichtigen.

„Ein anderer Weg für Europa ist möglich! Wir können die öffentlichen Haushalte wieder in den Griff bekommen ohne Zukunftsinvestitionen in Bildung, Forschung oder erneuerbare Energien zu kürzen und ohne soziale Ungerechtigkeit und Ausgrenzung zu verschärfen.“, betont Oliver Kaczmarek.

Sie finden den Aufruf mit Unterschriftenformular unter:

http://www.changeforeurope.eu/de