Im Gespräch – Seite 48 von 87 – Oliver Kaczmarek, Md

6 Monate Mindestlohn bedeuten 180 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt

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Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten – und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt: Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Inkrafttreten des Mindestlohns um 45.000 gesunken.

„Die erste Zwischenbilanz nach sechs Monaten Mindestlohn fällt durchweg positiv aus. Der Mindestlohn wirkt“, erklärt Oliver Kaczmarek, SPD-Bundestagabgeordneter. Dass rund 3,7 Mio. Menschen jetzt mehr auf dem Gehaltszettel haben, macht sich auf dem Arbeitsmarkt positiv bemerkbar. „Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren. Es gab also keine Jobverluste – wie von den Mindestlohn-Kritikern erwartet wurde. Arbeitskräfte werden weiterhin gesucht“, so Oliver Kaczmarek.

Außerdem ist die Zahl derer, die trotz Job auf Hartz IV angewiesen sind, seit Anfang des Jahres laut der Bundesagentur für Arbeit um 45.000 zurückgegangen. „Wenn weniger Menschen aufstocken müssen, spart das allen Steuerzahlern viel Geld“, erklärt Oliver Kaczmarek. Auch der Einzelhandel profitiert seit der Einführung des Mindestlohns vom höheren Lohn der Menschen: Der Umsatz ist laut dem Statistischen Bundesamt im Frühjahr gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Auch die Taxibranche gab Entwarnung und erklärte, dass es zu keinen dramatischen Kundenrückgängen im Tagesgeschäft gekommen sei.

„Für mich steht fest: 6 Monate Mindestlohn bedeuten 180 Tage arbeitsmarktpolitischen Fortschritt. Umso wichtiger ist es, dass wir weiter an einer korrekten Dokumentation und einer ordentlichen Kontrolle festhalten. Nur so können wir Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft und Dumpinglöhne verhindern und dafür sorgen, dass der Mindestlohn weiter positiv wirkt“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete.

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Griechenland, Flüchtlinge und Erhöhung des Kindergeldes – Zur Sitzungswoche vom 15.-19.6.2015

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Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400. 000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80. 000 neue Flüchtlinge einstellen.

Es ist das richtige Signal, dass Bund und Landesregierung jetzt mit neuen Zuschüssen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen reagieren. Der Bund wird seine pauschale Soforthilfe noch in diesem Jahr auf 1 Mrd. Euro verdoppeln. Die neue Soforthilfe des Bundes leitet das Land in diesem Jahr in vollem Umfang an die Kommunen in NRW weiter. Für den Kreis Unna sind das noch einmal rund 2,3 Millionen Euro zusätzliche Mittel.  Ein wichtiger Schritt, um Länder und Kommunen stärker bei der Bewältigung der wachsenden Zahl von Flüchtlingen zu unterstützen. Wichtiger noch: Ab 2016 wird sich der Bund dann strukturell und dauerhaft an den Kosten für Flüchtlinge beteiligen. Über welchen Weg dies konkret umgesetzt wird, darüber werden sich Bund, Länder und Kommunen bis zum Herbst verständigen.

Bund und Länder haben darüber hinaus vereinbart, dass künftig deutlicher unterschieden wird zwischen denen, die Schutz brauchen, und denen, die keine Bleibeperspektive haben. Schnellere Verfahren entlasten Länder und Kommunen und sorgen dafür, dass weniger Menschen mit falschen Hoffnungen ihre Heimat verlassen. Denjenigen, die bleiben können, wollen wir helfen, in unserem Land Fuß zu fassen. Sie müssen die Chance haben, rasch die Sprache zu erlernen, eine reguläre Beschäftigung aufzunehmen oder eine Ausbildung zu beginnen.

Eine Übersicht zu der Höhe der finanziellen Unterstützung für die Städte und Gemeinden im Kreis Unna finden Sie hier.

Weitere Themen der Sitzungswoche habe ich in diesem Infodienst für Sie zusammengefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

1. Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum EU-Gipfel
2. Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung
3. Erhöhung von Kindergeld und Steuerfreibeträgen
4. Verlängerung von drei Bundeswehrmandaten
5. Investitionen in die Wissenschafts- und Forschungsinfrastruktur
6. Aktueller Stand in den Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA – TTIP

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Girls‘ Day 2015 im Deutschen Bundestag

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Auf Einladung von Oliver Kaczmarek ist Schülerin aus Unna Abgeordnete für einen Tag!

Hannah Brüggenhorst, Schülerin am Pestalozzi-Gymnasium in Unna, konnte diesen Donnerstag, auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek einen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin verbringen. Anlass für die Einladung ist der nun schon zum fünfzehnten Mal bundesweit stattfindende Girls‘ Day. Insgesamt 70 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik hatten Gelegenheit, den Politikbetrieb im Bundestag hautnah mitzuerleben.

„Der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengleichheit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik und in der Politikberatung brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion am Girls‘ Day“, erklärt Oliver Kaczmarek.

Das Programm für die 16 jährige Hannah Brüggenhorst war vielfältig und umfangreich. Sie hat den Reichstag besichtigt, eine Plenardebatte verfolgt, ihren Abgeordneten und seine Arbeit kennen gelernt. Im Rahmen eines Planspiels, das den Teilnehmerinnen den Weg durch die Gesetzgebung weist, lernte sie, wie man einen Gesetzentwurf einbringt und wie ein Gesetz letztlich verabschiedet wird und in Kraft tritt.

 

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Am Girls‘ Day öffnen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland einen Tag lang ihre Tore, um Mädchen Einblick in spannende Berufsbereiche sogenannter „typischer Männerberufe“ zu ermöglichen. Hintergrund ist, dass viele Mädchen und junge Frauen sich noch immer für die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden. Damit nehmen sie nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Hier setzt der Girls‘ Day an. Er will Mädchen ermutigen, ihre Ausbildung und ihren Beruf aus einer breiteren Palette von Möglichkeiten auszuwählen. Aufgrund des Bahnstreiks im April fand der Girls‘ Day der SPD-Bundestagsfraktion dieses Jahr im Juni statt.

 

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Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht

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Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400. 000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80. 000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unseren Kommunen begegnet wird“, stellt Landtagsabgeordneter Hartmut Ganzke fest. „Die Versorgung von Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Wir wollen die Willkommenskultur, die auch im Kreis Unna vorherrscht, nicht gefährden“, sagt Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek.

„Es ist das richtige Signal, dass Bund und Landesregierung jetzt mit neuen Zuschüssen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen reagieren. Die neue Soforthilfe des Bundes leitet das Land in diesem Jahr in vollem Umfang an die Kommunen in NRW weiter“, erklärt Landtagsabgeordneter Hartmut Ganzke. In den Kommunen des Kreises Unna wirken sich die Entlastungen folgendermaßen aus:

 

Kommune Weiterleitung Entlastungsmittel Bund II für 2015 Zuschuss 2015 -insgesamt-
Bergkamen, Stadt 283.119 €           988.494 €
Bönen 112.338 €           392.398 €
Fröndenberg / Ruhr, Stadt 133.385 €           465.706 €
Holzwickede 100.364 €           350.415 €
Kamen, Stadt 253.803 €           886.139 €
Lünen, Stadt 491.617 €        1.716.455 €
Schwerte, Stadt 275.520 €           961.964 €
Selm, Stadt 161.750 €           564.741 €
Unna, Stadt 356.415 €        1.244.402 €
Werne, Stadt 188.485 €           658.084 €
Gesamt 2.356.796 €        8.228.798 €

(vorläufige Berechnungen)

 

Das Land stellt für 2015 insgesamt fast 626,7 Millionen Euro für Flüchtlinge zur Verfügung. Darin enthalten sind rund 377 Millionen Euro über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG). Diese Mittel wurden seit 2014 mehrfach aufgestockt und jetzt nochmals um die 108 Millionen Euro Soforthilfe des Bundes. Das Geld steht zum Beispiel für die weitere Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in den Kommunen zur Verfügung. Hartmut Ganzke weiter: „Das Land NRW wird damit in besonderer Weise seiner Verantwortung, die Verabredungen der beiden Flüchtlingsgipfel zu erfüllen und die vielfachen Anstrengungen der Städte und Gemeinden zu unterstützen, gerecht. Obwohl das Land in den nächsten Jahren 54 Millionen Euro davon wieder an den Bund zurückzahlen muss, werden die gesamten 108 Millionen Euro Bundeshilfe an die Kommunen ausgezahlt. Die Hälfte gewährt der Bund nur als eine Art Darlehen.“

 

Oliver Kaczmarek: „Wir sind bei der Unterstützung der Länder und der Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen ein gutes Stück vorangekommen: Beim Spitzentreffen im Kanzleramt hat der Bund zugesagt, die Soforthilfe für 2015 von 500 Millionen auf 1 Milliarde Euro zu verdoppeln. Das ist gut und richtig, da die Aufnahme von Flüchtlingen und deren Unterbringung und Betreuung eine nationale Aufgabe ist. Außerdem haben wir mit unseren Initiativen durchgesetzt, dass Asylverfahren verkürzt und die Integration in Ausbildung und Arbeit erleichtert werden.“

 

Über die Soforthilfen hinaus spricht sich die SPD für eine strukturelle Beteiligung des Bundes an den Kosten der Flüchtlingsaufnahme aus. Oliver Kaczmarek: „Die NRW-Landesgruppe fordert seit Monaten einen Vorschlag zur dauerhaften vollständigen Übernahme der Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Dies hat der Bund jetzt zugesagt. Für unsere Kommunen ist das eine sehr gute Nachricht. Wir sorgen dafür, dass die große Aufnahmebereitschaft, nicht durch finanzielle Engpässe gefährdet wird.“

 

 

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Oliver Kaczmarek in den Vorstand der deutsch-belarussischen Gesellschaft gewählt

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Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek wurde am vergangenen Dienstag als Beisitzer in den Vorstand der deutsch-belarussischen Gesellschaft (dbg) gewählt. Die dbg fördert seit 1999 die deutsch-belarussische Verständigung durch Veranstaltungen, Publikationen und Vernetzungen.

„Es gibt auf zivilgesellschaftlicher Ebene einen intensiven Austausch zwischen Deutschland und Belarus, ob im Rahmen von Tschernobyl-Initiativen oder in kulturellen, sportlichen und historisch-politischen Austauschprogrammen. Dieses Engagement gilt es weiter zu stärken und zu unterstützen“, so Kaczmarek.

Der Bundestagsabgeordnete engagiert sich bereits seit vielen Jahren im Bereich der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Belarus und unterstützt das Engagement der Tschernobyl-Initiativen in seinem Wahlkreis.  Seit einigen Jahren ist er Kuratoriumsmitglied des Internationalen Bildungs- und Begegnungswerks in Dortmund und seit 2014 Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag.

 

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Beste medizinische Versorgung und VDS – Zur Sitzungswoche vom 8.-12.6.2015

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Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle frei von Gewalt und Diskriminierung selbstbestimmt und gleichberechtigt leben können. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die vollständige rechtliche Gleichstellung von Lebenspartnerschaften ein. Denn Familie ist überall da, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen.

Der SPD ist es trotz Widerstände in der Union gelungen, im Koalitionsvertrag wichtige Schritte zu verankern: So haben wir die vollständige steuerliche Gleichstellung von Lebenspartnerschaften umgesetzt und einige Verbesserungen im Adoptionsrecht erreicht. Mit dem geplanten Gesetz zur besseren Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften wollen wir die Rechte homosexueller Paare insbesondere im Zivil- und Verfahrensrecht weiter stärken. Es wäre gut, wenn nun auch unser Koalitionspartner seine Position endlich an die gesellschaftlichen Realitäten anpasst.

Unser Angebot steht: Wenn die Union sich bewegt, werden wir die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben sofort umsetzen. Denn die SPD-Bundestagsfraktion will in dieser Regierung eine Politik gestalten, die nahe bei den Menschen und ihrer Lebenswirklichkeit ist. Für ein modernes und lebenswertes Deutschland. Mein Videostatement zu dem Thema finden Sie hier.

 

Weitere Themen der Sitzungswoche habe ich in diesem Infodienst zusammengefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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1. Medizinische Versorgung auf hohem Niveau in ganz Deutschland – Verabschiedung des GKV-Stärkungsgesetzes
2. Gesunde Ernährung stärken und Lebensmittel wertschätzen
3. Jahresbericht des Petitionsausschusses 2014
4. Einbringung des Gesetzentwurfes zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist von Verkehrsdaten
5. Dekade für Alphabetisierung umsetzen

 

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Quartiersmanagement Berliner Allee ein voller Erfolg

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20150602_BerlinerAllee (7)Am Dienstag informierte sich der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek über das Quartiersprojekt Zukunft Berliner Allee in Unna-Königsborn. Während eines Quartierrundgangs mit dem Quartiermanager Stefan Hemke, dem stellv. Landrat Martin Wiggermann, Jobcenter-Geschäftsführer Uwe Ringelsiep, Ortsvorsteher Woflgang Ahlers und Jugendamtsleiter Heinz-Dieter Edelkötter, überzeugte sich Oliver Kaczmarek von der wichtigen Aufgabe des Quartierbüros in Königsborn.

Man leistet Präventivarbeit und wird nicht erst dann tätig, wenn das „Kind bereits in den Brunnen gefallen ist“, erläutert Stefan Hemke seine Arbeit im Quartier. Er versteht sich als Ansprechpartner und Schnittstelle zwischen den verschiedenen Akteuren und Initiativen im Quartier. Hinzu kommt die praktische Verbesserung der Wohnumgebung durch die Reaktivierung von Spielplätzen oder das Aufstellen von Bänken. Besondere Beachtung fand das gemeinsame Büro des Jobcenters, der Werkstatt und der Kreisstadt Unna, welches sich in einer angemieteten Wohnung in der Potsdamer Straße befindet. Dort finden die Bewohnerinnen und Bewohner schnelle und kompetente Beratung.

Praktisch nebenan wurde der Kinderclub eingerichtet. Die Falken bieten dort eine Hausaufgabenbetreuung und Möglichkeiten der Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche an. Weitere Gespräche führte Oliver Kaczmarek während des Rundgangs mit den Beschäftigten AWO-Kita Rasselbande und den lokalen Einzelhändlern.

Das Quartier beherbergt ca. 4500 Menschen. Ca. 70% der Menschen, so die Schätzungen der Verwaltung, haben einen Migrationshintergrund. Überdurchschnittliche viele Menschen sind auf staatliche Transferleistungen angewiesen. „In dieser Umgebung leistet das Quartiersbüro, sowie die anderen involvierten Akteure eine hervorragende Arbeit und können stolz auf die bereits erreichten Erfolge sein.“ fasst Oliver Kaczmarek die Arbeit des Quartiersmanagement zusammen.

Dabei soll es nicht bleiben. Die Stadt Unna will vom wiederbelebten Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ profitieren. Schließlich hat der Bund entschieden, die in den vorangegangenen Jahren vorgenommene Kürzung zurückzunehmen und das Programm wieder mit 150 Millionen Euro auszustatten.20150602_BerlinerAllee (6) 20150602_BerlinerAllee (1)

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Oliver Kaczmarek erwidert Besuch der Klassen 9c/d des Friedrich-Bährens-Gymnasiums in Schwerte

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20150601_Gymnasium Schwerte„Haben Sie noch Zeit für die Familie?“ oder „Was halten Sie von den gegen Russland verhängten Sanktionen?“ Mit diesen und anderen Fragen löcherten Schülerinnen und Schüler der Klassen 9c und 9d des Friedrich-Bährens-Gymnasiums in Schwerte, Oliver Kaczmarek.

Nachdem einige Schülerinnen und Schüler den SPD-Bundestagsabgeordneten bereits in Berlin besucht und einen Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten erhalten hatten, war nun Oliver Kaczmarek der Einladung der Klassen gefolgt und besuchte diese in einer gemeinsamen Unterrichtsstunde.

„Ich freue mich, dass junge Menschen so ein großes Interesse an Politik zeigen und auch motiviert sind, sich für Ziele und Ideale politisch zu engagieren.“, kommentiert Oliver Kaczmarek die Motivation der Schülerinnen und Schüler.

Die neugierigen Schülerinnen und Schüler stellten Fragen zu den Russland-Sanktionen der EU, dem Verhältnis der USA und Deutschland nach der NSA-Affäre, sowie zur Bildungsgerechtigkeit in der deutschen Schullandschaft und dem Abschneiden bei der letzten PISA-Studie, die Oliver Kaczmarek gerne beantwortete.

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Kommunen brauchen mehr Unterstützung

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Bessere Schulen, intakte Straßen, eine gute Kinderbetreuung und schnelle Internetverbindungen – wir erwarten
eine hohe Lebensqualität in unserem direkten Lebensumfeld. Viele Städte und Gemeinden sehen sich aber nicht mehr imstande, diese Aufgaben zu erfüllen. Eine Entwicklung, die inzwischen auch bei den Bürgerinnen und Bürgern angekommen ist.

„Sichere Finanzen – starke Kommunen“ – unter dieses Motto stellten daher die Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung, zu der am Donnerstag, 28. Mai, rund 60 Interessierte in den Katharinen Hof in Unna kamen.

Fraktion vor Ort-Veranstaltung zum Thema Kommunalfinanzen am 28. Mai 2015 im Katharinen Hof Auf dem Podium saßen neben Kaczmarek und Daldrup Dr. Thomas Wilk, Kreisdirektor des Kreises Unna, Werner Kolter, Bürgermeister der Kreisstadt Unna, und Marion Dyduch, ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD Kamen, die die Veranstaltung moderierte.

Fazit der Politiker: Das von der SPD durchgesetzte Entlastungs- und Investitionspaket, das zusätzlich zu den bereits angekündigten 10 Mrd. Euro für Investitionen in Deutschland noch einmal 5 Mrd. Euro insbesondere für finanzschwache Kommunen vorsieht, ist ein guter Anfang. Angesichts des Investitionsstaus der Kommunen, der laut Daldrup bei 118 Milliarden Euro liegt, müssten Städte und Gemeinden aber zusätzlich entlastet werden. Beispielsweise durch eine Übernahme der Unterbringungskosten für Flüchtlinge durch Bund und Länder.

 

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Roter Rucksack Wanderungen 2015 starten

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„Orte aufsuchen, an denen Besonderes geleistet wird“ – unter diesem Motto lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek im siebten Jahr zu seinen Wanderungen mit dem Roten Rucksack ein. Dabei steht der Rote Rucksack für die Einladung, dem Abgeordneten Ideen, Anregungen, Probleme und auch Kritik für seine Arbeit in Berlin mitzugeben. Darüber hinaus besteht bei den Spaziergängen die Gelegenheit, ins persönliche Gespräch über Politik und die Arbeit im Bundestag zu kommen.

Wie schon im vergangenen Sommer können Wanderfreunde Oliver Kaczmarek wieder auf fünf Touren begleiten.

Die erste der fünf Wanderungen für Groß und Klein startet am Samstag, 30. Mai, um 15 Uhr als Bollerwagen-Tour durch Lünern und Stockum. Die Gruppe trifft sich am Neubaugebiet „Am Ruhekopf“, macht Station am Sportplatz, am Hellwegbad und am „Onkel Emma Laden“ und spaziert weiter zu Horst Höfers Bergbaumuseum in Stockum.

Es folgt eine Tagesfahrt ins Sauerland am Samstag, 13. Juni, wo Oliver Kaczmarek mit Ausflüglern aus dem Kreis Unna auf dem Rothaarsteig wandert. Bei einem gemütlichen Beisammensein mit Bergmannsliedern klingt der Nachmittag im RAG-Erholungshaus in Niedersfeld aus.

Am Samstag, 10. Juli, geht es in den Bayerischen Wald. Oliver Kaczmarek lädt Interessierte aus dem Kreis Unna ein, mit ihm und Mitgliedern der SPD Waldkirchen durch das Naturschutzgebiet Saußbachklamm zu wandern.

Unternehmen stehen im Mittelpunkt der Wanderung in Schwerte Villigst am Samstag, 22. August, um 13.30 Uhr. Die Tour startet am Elsebad und führt durchs Industriegebiet, wo die Gruppe unter anderem die Firma Diagramm Halbach und „Die Autowerkstatt“  besichtigt.

Der fünfte und letzte Ausflug führt nach Fröndenberg. Die Wanderung am Samstag, 26. September, steht im Zeichen des Sports und führt ab 13 Uhr vom Sportplatz des SV Frömern zum Löhnebad und schließlich zum Sportplatz des VfL Fröndenberg und der SC Hohenheide.

Im Anschluss an alle Touren gibt es eine Stärkung für die Wanderer und ist Gelegenheit zum geselligen Beisammensein.

 

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