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Schlagwortarchiv für: Patenschaft

Patenschaft für Mehdi Imani übernommen

Menschenrechte

Im Rahmen des Patenschaftsprogramms der Menschenrechtsorganisation HÁWAR.help habe ich die Patenschaft für Herrn Mehdi Imani übernommen.

Herr Imani ist einer der Hauptangeklagten im sogenannten Ekbatan-Fall, bei dem Herr Arman Aliverdi im Oktober 2022 tragisch verstorben ist. Berichten zufolge soll es während einer körperlichen Auseinandersetzung, an der Herr Mehdi Imani beteiligt gewesen sein soll, zu dem Vorfall gekommen sein. Ursprünglich wurde von einer Messerstecherei berichtet, jedoch konnte diese Version durch Zeugenaussagen nicht bestätigt werden. Dennoch werden Herr Imani und die beiden anderen Hauptangeklagten wegen „Krieg gegen Gott“ angeklagt, was wahrscheinlich zur Verhängung der Todesstrafe führen kann, obwohl die genaue Rolle von Herrn Imani nicht zweifelsfrei geklärt ist.

Es ist mir wichtig, darauf hinzuweisen, dass diese Anschuldigungen von verschiedenen Seiten als willkürlich und ungerechtfertigt angesehen werden, darunter auch von Menschenrechtsorganisationen und Juristinnen und Juristen, die den Fall als Körperverletzung mit tödlichem Ausgang einstufen.

Ich appelliere daher an die iranische Führung, Herrn Imani ein faires und transparentes Verfahren zu ermöglichen. Es ist von größter Bedeutung, dass die genauen Umstände, unter denen Herr Aliverdi zu Tode gekommen ist, aufgeklärt und nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verurteilt werden. Sollte dies nicht geschehen, wäre dies ein Verstoß gegen das internationale Menschen- und Völkerrecht.

Ich habe mich auch an den iranischen Botschafter in Berlin gewandt, um mich für die Abwendung der Hinrichtung von Herrn Imani einzusetzen. Jeder Mensch hat das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren.

29. September 2023/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2023/09/IMG_1684-scaled-e1695976446586.jpg 1248 1388 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2023-09-29 10:34:352023-09-29 10:40:14Patenschaft für Mehdi Imani übernommen

Politische Patenschaft für Anastasiya Kukhta (Belarus)

Belarus, Infodienst, Internationales

Seit dem Sommer 2020 machen Parlamentarier:innen auf die vielen politischen Gefangenen in Belarus aufmerksam, indem sie Patenschaften für sie übernehmen. Ich habe im Rahmen der Kampagne #WeStandBYyou, organisiert durch die Menschenrechtsorganisation Libereco – Partnership for Human Rights e.V., die politische Patenschaft für Anastasiya Kukhta übernommen. Sie wurde am 17. Februar 2022 an ihrem Wohnort wegen „Störung der öffentlichen Ordnung“ festgenommen. Im November 2022 wurde sie zu fünf Jahren Gefangenschaft in einer Strafkolonie verurteilt.

Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für Belarus warnte erst Anfang März 2023 vor einer weiteren Verschlechterung der ohnehin schlechten Menschenrechtslage in Belarus. Anastasiya Kukhta ist eine von vielen unschuldig Verurteilten, die sich für freie Meinungsäußerung und Demokratie einsetzen. Diese Rechte sind in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte festgeschrieben und auch für Belarus verbindlich. Ich habe daher Kontakt zum belarussischen Botschafter in Deutschland aufgenommen.

31. März 2023/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2023/03/230318_Tag-fuer-politische-Gefangene_Belarus-scaled.jpg 2560 1920 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2023-03-31 13:37:232024-03-01 14:18:00Politische Patenschaft für Anastasiya Kukhta (Belarus)

Politische Patenschaft für Morteza Salamat (Iran)

Infodienst, Internationales

Vor sechs Monaten wurde die junge Kurdin Jina Mahsa Amini im Iran von der sogenannten iranischen Sittenpolizei getötet, weil sie ihren Hijab nicht richtig trug. Seitdem kämpfen die Menschen im Iran, vor allem Frauen, mutig für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und gegen die derzeitigen Machthaber. Das Regime geht brutal gegen sie vor und verletzt gezielt Menschenrechte.

Ich habe die politische Patenschaft für Morteza Salamat übernommen.  Er wurde am 27.11.2022 in Chalus in der Provinz Mazandaran verhaftet. Er befindet sich seit dem im Nowshahr Gefängnis. Ihm geht es psychisch nicht gut, da er seine Medikamente nicht bekommt. Ich habe Kontakt zum iranischen Botschafter in Deutschland aufgenommen, um weitere Informationen über Morteza zu bekommen. Das Patenschaftsprogramm wird von der Menschenrechtsorganisation HÁWAR.help e.V. organisiert.

31. März 2023/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2023/03/230318_Tag-fuer-politische-Gefangene_Iran.jpeg 2048 1536 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2023-03-31 13:35:462024-03-01 14:19:13Politische Patenschaft für Morteza Salamat (Iran)

Über mich

Ich bin Ihr Bundestagsabgeordneter für Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna. Bei der Bundestagswahl vom 24. September 2017 haben Sie mich bereits zu dritten Mal als Ihren direkten Vertreter in den Bundestag gewählt. Mit einem klaren Profil: für Chancengleichheit, für gute Arbeit, für mehr Gerechtigkeit und für ein modernes und offenes Deutschland.

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