Bericht des Wehrbeauftragten 2014
Der Wehrbeauftragte hat am Donnerstag mit seinem Jahresbericht den Deutschen Bundestag über den inneren Zustand der Bundeswehr informiert und Auskunft über die Zahl der Eingaben von Soldaten und die Truppenbesuche im Berichtszeitraum gegeben. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen das Parlament in die Lage versetzen, beschriebene Missstände und Fehlentwicklungen in künftige politische Entscheidungen einzubeziehen. Der aktuelle Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages heißt Helmut Königshaus. Bis Ende Mai wird er noch im Amt bleiben. Nachfolgen wird ihm der bereits im Deutschen Bundestag gewählte Dr. Hans-Peter Bartels von der SPD-Bundestagsfraktion.
Im aktuellen Bericht für das Jahr 2014 heißt es unter anderem:
- Alterungsbedingte Ausfälle bei Bewaffnung und Material machten ebenso wie der zunehmende Sanierungsstau bei der baulichen Infrastruktur deutlich, wie dringlich nach den Jahren der notwendigen Schwerpunktsetzung zugunsten der Ausstattung und Ausrüstung in den Einsatzgebieten nunmehr eine Konzentration auf die Situation im Grundbetrieb geworden ist.
- Die Rückstände bei der baulichen Unterhaltung und der Instandhaltung des Gerätes haben einen nicht länger hinzunehmenden Umfang erreicht.
- Das Ende der ISAF-Mission in Afghanistan sowie neue Einsätze in Afrika und im Nahen Osten bestimmten das Bild der Streitkräfte im vergangenen Jahr. Dies gibt Anlass, nochmals zu überprüfen, wie und wo die Streitkräfte in Zukunft bei internationalen Einsätzen eingesetzt werden können, ohne die schon jetzt in vielen Bereichen massiv belasteten Soldatinnen und Soldaten sowie ihre Familien in unzumutbarer Weise zu überfordern.
- Viele Soldatinnen und Soldaten sind durch Verletzungen an Leib oder Seele gezeichnet. Sie haben Anspruch auf jene Fürsorge und Betreuung, wie sie das Soldatengesetz ihnen auch über das Ende ihrer Dienstzeit hinaus ausdrücklich zusichert. Das in diesem Zusammenhang vom damaligen Verteidigungsminister Dr. de Maizière angekündigte Veteranenkonzept liegt leider immer noch nicht vor.
- Vieles hat sich in den zurückliegenden Jahren verbessert, auch und gerade bei der Ausrüstung und der Ausstattung im Einsatz. Dass die Zahl der Gefallenen und Verwundeten im Einsatz über die Jahre kontinuierlich zurückging, zeugt davon. Umso mehr sollten wir uns nun um die Hinterbliebenen unserer Gefallenen und im Dienst zu Tode gekommenen Soldatinnen und Soldaten kümmern.