Verlängerung von Bundeswehreinsätzen in Mali und Somalia

Beraten wurde in dieser Woche auch über die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-Militärmission zur Ausbildung malischer Streitkräfte (EUTM Mali) sowie an der EU-Operation ATALANTA gegen Piraten an der Küste Somalias.

 

Deutschland hat ein erhebliches Interesse daran, gemeinsam mit europäischen und internationalen Partnern Terrorismus, Kriminalität und Verarmung in Mali entgegenzutreten. Damit leisten wir nicht zuletzt einen wichtigen Beitrag, um Fluchtursachen für Menschen in West- und Nordafrika zu bekämpfen. Um den andauernden Friedensprozess zu stabilisieren, hilft die EUTM-Mission in Absprache mit der malischen Regierung, Streitkräfte vor Ort auszubilden und zu beraten, um einen Beitrag zur Wiederherstellung ihrer militärischen Fähigkeiten zu leisten. Damit soll das malische Militär langfristig befähigt werden, Stabilität und Sicherheit in Mali künftig selbst zu gewährleisten. Insgesamt haben bisher ca. 9 300 malische Soldaten dank EUTM Mali eine Grundausbildung erhalten. Die personelle Obergrenze des Mandats soll unverändert bei 300 Soldatinnen und Soldaten bleiben. Die Befristung läuft bis zum 31. Mai 2018.

 

Die Mission ATALANTA ist ebenfalls ein Beitrag dazu, Fluchtursachen zu bekämpfen, aber auch Seerouten zu sichern. In den letzten Jahren konnte erreicht die Piraterie am Horn von Afrika erfolgreich zurückgedrängt werden. Auf dem Weg zu einem friedlichen und stabilen Staat wird Somalia jedoch weiterhin die Hilfe der internationalen Gemeinschaft benötigen. Die demokratischen Fortschritte bei den Parlamentswahlen und der abschließenden Wahl des neuen somalischen Präsidenten am 8. Februar 2017 sind ermutigende Teilerfolge. Die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an ATALANTA soll vorerst, und solange ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und ein entsprechender Beschluss des Rates der EU vorliegen, bis zum 31. Mai 2018 fortgesetzt werden. Die personelle Obergrenze von 600 Soldatinnen und Soldaten soll unverändert bestehen bleiben

 

Den Antrag zur Fortsetzung der EUTM-Mission finden Sie hier.

 

Den Antrag zur Fortsetzung der ATALANTA-Operation finden Sie hier.