Ausbildungsgarantie und Europäische Initiative für mehr Beschäftigung – Zur Sitzungswoche vom 15.-19.12.2014

Zum Jahreswechsel blicken wir hier in Berlin nun auch auf das erste Jahr SPD-Regierungspolitik in der Großen Koalition zurück. Die Arbeit ist nicht immer einfach und wir müssen oft Kompromisse mit dem Koalitionspartner schließen. Trotzdem können wir eine gute Bilanz ziehen: Mindestlohn, gerechtere Rente, bessere Pflege, mehr Geld für Kommunen und Städtebau, ausgeglichener Haushalt, Reform der Energiewende für sicheren, sauberen und bezahlbaren Strom, höheres BAföG, neun Milliarden Euro zusätzlich für Kitas, Schulen, Hochschulen und Forschung. Das ist nur eine Auswahl dessen, was wir in nur einem Jahr erreicht haben. Eine ausführliche Bilanz der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie hier.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist treibender Motor in dieser Koalition. Und das wird sie auch 2015 bleiben. Ob die Umsetzung der Frauenquote, neue Energie für den Klimaschutz, Bürokratieabbau oder bezahlbare Mieten: wir arbeiten weiter daran, das Leben der Menschen Stück für Stück zu verbessern, unsere Gesellschaft zu modernisieren und unsere Wirtschaft auf Erfolgskurs zu halten.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in dieser Regierung noch viel vor. Das packen wir 2015 mit voller Kraft an. Bis dahin wünsche ich Ihnen und Ihren Familien eine friedliche und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins Neue Jahr 2015. Mögen alle Ihre Wünsche in Erfüllung gehen! Meinen persönlichen Weihnachtsgruß und Jahresrückblick finden Sie hier.

Weitere Themen der Sitzungswoche in Berlin habe ich in diesem Infodienst zusammengefasst.

Mit freundlichen Grüßen

 

Oliver Kaczmarek

P.S.: Auch wir machen eine Pause. Ab dem 5.1.2015 erreichen Sie meine Büros in Unna und Berlin wieder.

 

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Die Themen:

1. Ausbildungsgarantie umsetzen – Allianz für Aus- und Weiterbildung
2. Europäischer Aufbruch für Wachstum und Beschäftigung – Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18. und 19.12.
3. Afghanistan bei der Ausbildung von Sicherheitskräften unterstützen
4. Operation Active Endeavour im Mittelmeer fortsetzen