Im Gespräch Archives – Seite 45 von 87

Gesagt – getan: das Krankenhausstrukturgesetz wird nachgebessert

Gesagt – getan: das Krankenhausstrukturgesetz wird nachgebessert

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek meldet Erfolge bei der Nachbesserung des Krankenhausstrukturgesetzes

Nach der deutlichen Kritik seitens der Krankenhäuser und der Krankenkassen an dem Krankenhausstrukturgesetz, konnten sich Bund und Länder auf einen Kompromiss bei der Krankenhausreform einigen.

„Nach Gesprächen mit Krankenhausleitungen, Krankenkassen und dem Pflegepersonal im gesamten Bundesgebiet war das Ziel der SPD, Verbesserungen und Entlastungen für das Pflegepersonal zu erzielen. Dies ist uns gelungen“, erläutert der Bundestagsabgeordnete den Kompromiss. „Ich habe intensive Gespräche mit den Krankenkassen und Krankenhausleitungen in meinem Wahlkreis geführt und auch das Gespräch mit dem Pflegepersonal auf der Demonstration der Deutschen Krankenhausgesellschaft in Berlin gesucht. So bleibt der bisherige Versorgungszuschlag in vollem Umfang erhalten und wird durch einen Pflegezuschlag ersetzt. „Die SPD hat durchgesetzt, dass die 500 Mio. Euro vollständig erhalten bleiben und zweckgebunden für Pflegepersonal ausgegeben werden.“

Die Krankenhäuser erhalten einen Ausgleich für den Fall, dass Tarifabschlüsse die Obergrenze für die Preiszuwächse der Krankenhäuser übersteigen. Somit wird die Refinanzierung der Personalkosten auf ein solides Fundament gestellt. „Außerdem verbindet die SPD damit die Erwartung, dass Tarifverträge im Bereich des Pflegepersonals in Krankenhäusern in Zukunft an Bedeutung gewinnen“, erklärt Oliver Kaczmarek die neu vorgesehene Tarifausgleichsrate.

„Wir sind sehr zufrieden mit dem Erreichten. Insgesamt ist uns damit eine umfassende Krankenhausreform gelungen, die die Interessen des Pflegepersonals und der Patientinnen und Patienten abdeckt: Ausbau des Pflegepersonals, Verbesserung der Versorgung und Förderung der Qualität von Leistungen in allen Krankenhäusern. Dafür musste die SPD-Bundestagsfraktion hart verhandeln um die Zustimmung des Koalitionspartners zu erlangen“, so Kaczmarek abschließend.

6. Oktober 2015/von Archiv

Flüchtlingspolitik und Krankenhausreform – Zur Sitzungswoche vom 28.9.-2.10.2015

Im Gespräch, Infodienst

Der Deutsche Bundestag berät aktuell über ein neues Krankenhausstrukturgesetz. Ziel des Gesetzes ist es für mehr Qualität in der Krankenhausversorgung und mehr Pflegepersonal zu sorgen. Der Entwurf hat in den Krankenhäusern, auch im Kreis Unna für Diskussionen und Gesprächsbedarf gesorgt. Die SPD-Bundestagsfraktion ist sich der schwierigen Situation vieler Krankenhäuser bewusst. Daher nehmen wir die Sorgen und Anfragen der Kliniken sehr ernst. In den parlamentarischen Beratungen setzen wir uns daher dafür ein, den Gesetzesentwurf an entscheidenden Stellen zu verbessern. In meinem Wahlkreis habe ich unter anderem Gespräche mit der Regionaldirektion der AOK, dem Geschäftsführer des Katholischen Hospitalverbunds Hellweg, dem Geschäftsführer des Evangelischen Krankenhauses Unna und dem Marienhospital in Schwerte geführt hat. Um einen intensiven Einblick in die Arbeit des Krankenhauspersonals zu erhalten, habe ich auch einen ganzen Tag im Evangelischen Krankenhaus in Unna hospitiert.

Oberstes Ziel der SPD in den Verhandlungen ist die Verbesserung der Situation des Pflegepersonals in den Krankenhäusern sowie die Beseitigung des Personalnotstandes. Dies haben wir in den Gesprächen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft deutlich gemacht. Eine oft formulierte Kritik der Krankenhäuser ist der Wegfall des sogenannten Versorgungszuschlags. Die SPD ist hier grundsätzlich bereit, auf die Krankenhäuser zuzugehen, um den Versorgungszuschlag zweckgebunden für mehr Pflegepersonal zu erhalten. Wir setzen außerdem weiterhin auf eine finanzielle Aufstockung des Pflegestellenförderprogramms.

Letzten Monat fand im Bundestag eine Anhörung mit Krankenhausvertreterinnen und –vertretern im Bundestag statt. Der Gesetzentwurf wird aktuell noch nachgebessert und soll 2016 in Kraft treten.

Weitere Themen dieser Sitzungswoche habe ich in diesem Infodienst für Sie zusammengefasst.

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Die Themen:

2. Oktober 2015/von Archiv

Erde aus heimischen Kleingärten in Berlin

Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co.

Besuchergruppe bringt Oliver Kaczmarek Erde aus dem Kreis Unna für Kunstprojekt im Deutschen Bundestag –

Dieses Mal hatte die Besuchergruppe, die auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek zu Gast in Berlin war, einen besonderen Auftrag. Die Gruppe von fast 50 Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern aus dem Kreis Unna brachte einen Sack Erde aus dem Wahlkreis des Abgeordneten mit nach Berlin. „Die Erde ist heute Teil eines Kunstprojektes im Deutschen Bundestag geworden“, so Oliver Kaczmarek. „Wir Abgeordneten haben die Möglichkeit Erde aus unseren Wahlkreisen im Innenhof des Reichstagsgebäudes zu verteilen. Für mich ist das ein schönes Symbol, um zu verdeutlichen, dass die Wahlkreise hier im Parlament vertreten sind. Ich habe mich bewusst für die Kleingärtner als Überbringer der Erde entschieden, denn sie kultivieren und pflegen die Erde und sind gute Botschafter meines Wahlkreises.“ Kaczmarek besucht regelmäßig die Kleingartenanlagen in seinem Wahlkreis und nimmt an Festen und Prämierungen teil, wo die Idee für den Besuch in Berlin entstand.

Hintergrund der Aktion ist das Kunstprojekt „Der Bevölkerung“ von Hans Haacke. Das Kunstprojekt wurde 2000 begonnen und befindet sich im nördlichen Innenhof des Reichstagsgebäudes. Der Künstler hat in einem weiträumigen Behältnis den von innen beleuchteten Schriftzug „Der Bevölkerung“ als Ergänzung zur Inschrift des Eingangsportals „Dem Deutschen Volke“ installiert. Bundestagsabgeordnete sind eingeladen, Erde aus ihren Wahlkreisen um die Buchstaben zu streuen. Hans Haacke verdeutlicht mit seiner Arbeit, dass die Beschlüsse des Parlaments die gesamte Bevölkerung ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit betreffen. Das Zusammentragen der Erde symbolisiert zum einen Gleichheit und solidarisches Handeln und zum anderen weist es auf die ökologische Verantwortung des Menschen hin. Die Vermischung der Erde aus allen Wahlkreisen zeigt die Zusammengehörigkeit aller Regionen.

Natürlich standen für die Besuchergruppe noch weitere Punkte auf dem Programm der drei tägigen politischen Bildungsfahrt, die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert wurde: Ein Gespräch mit Oliver Kaczmarek im Deutschen Bundestag, eine politische Stadtrundfahrt durch Berlin, ein Besuch der Ausstellung „Alltag in der DDR“ und ein Gespräch im Bundesumweltministerium.

1. Oktober 2015/von Archiv

Mit dem Roten Rucksack durch die „Sportstadt Fröndenberg“: Ohne Ehrenamt läuft nichts

Fröndenberg, Im Gespräch, Kreis Unna

Wanderung Fröndenberg Fröndenbergs Sportvereine bieten vielen Bürgerinnen und Bürgern ein großes Angebot an sportlicher Betätigung und Freizeitgestaltung. Aber ob im Breiten- oder Leistungssport: Ohne ehrenamtliches Engagement läuft nichts. Und so rückte das Ehrenamt in den Fokus der fünften und für dieses Jahr letzten Roter Rucksack-Wanderung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek, die unter dem Motto „Sportstadt Fröndenberg“ stand.

„Die Sportangebote werden erst möglich durch die Tatkraft der Ehren Wanderung Fröndenberg amtlichen, die sich bei Wind und Wetter auf den Platz stellen und Jugendarbeit machen“, sagt Oliver Kaczmarek.

Neben dem Ehrenamt wurden aber auch Themen wie Sportstättennutzung, die touristische Bedeutung von Sportstätten für Fröndenberg oder Nahtourismus diskutiert, als sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Sportplatz des SV SW Frömern aufmachten, um entlang der Golfplätze und durch das Naturschutzgebiet Ostholzbachtal zum Sportplatz des SC Fröndenberg-Hohenheide zu gehen.

Im Gespräch mit Vorstandsmitgliedern vom SC Fröndenberg-Hohenheide verabredete man schließlich, die Themen weiter zu begleiten – gemeinsam mit weiteren Vereinen. Es gebe bereits Einladungen von anderen Fröndenberger Vereinen, erklärt Kaczmarek.

28. September 2015/von Archiv

Start Projekt #NeueGerechtigkeit und Flüchtlingspolitik – Zur Sitzungswoche vom 21.-25.9.2015

Im Gespräch, Infodienst

Am Montag startete in Berlin das Projekt ‪#‎NeueGerechtigkeit der SPD-Bundestagsfraktion. Mit dem Projekt wollen wir über den Koalitionsvertrag hinaus neue Antworten formulieren, um allen Menschen in unserem Land die Aussicht auf eine gute Zukunft zu geben. In den nächsten Jahrzehnten wird unser Land älter, bunter und urbaner. Gleichzeitig revolutioniert die Digitalisierung unseren Alltag und die Art und Weise, wie wir lernen, arbeiten und produzieren. Diese fundamentalen Umwälzungen müssen wir aktiv begleiten und gestalten. Wir wollen deshalb dafür sorgen, dass alle Menschen Zugang zu bezahlbarem Wohnraum haben und die Qualität des Kita-Angebots in Deutschland gesteigert wird. Auch wollen wir ältere Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, wirksamer vor Armut im Alter schützen sowie Leiharbeit und Werkverträge besser regeln.

Am Montag haben wir auf unserem Zukunftskongress mit hunderten Experten und Praktikern darüber diskutiert, wie wir eine Gesellschaft gestalten, die allen neue Chancen eröffnet und in der diejenigen, die sie ergreifen, Wertschätzung erfahren. Ich darf das Teilprojekt ‪#‎NeueChancen leiten und habe zum Dialog über neue Bildungschancen eingeladen.

Ein kurzes Video, in dem ich mein Projekt vorstelle und zum Mitmachen einlade, können Sie sich hier ansehen!

Über meine Homepage www.oliver-kaczmarek.de und http://zukunftsideen.spdfraktion.de/ können auch Sie sich einbringen und mir Ihre Zukunftsideen mitteilen.

Weitere Themen dieser Sitzungswoche habe ich in diesem Infodienst für Sie zusammengefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

25. September 2015/von Archiv

Kommunen sollen langfristig entlastet werden

Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co.

Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und Michael Thews treffen Kreisdirektor Thomas Wilk im Rahmen der politischen Beratungen in Berlin –

Am heutigen Donnerstag wird im Plenum des Deutschen Bundestag ein Antrag der Fraktionen SPD und CDU/CSU zur langfristigen Entlastung der Kommunen beraten. „Mit dem Antrag will die SPD-Bundestagsfraktion die im Koalitionsvertrag beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen umzusetzen und der wachsenden Schere zwischen armen und reichen Kommunen entgegenwirken. Die zugesagte dauerhafte und strukturelle Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge soll zügig umgesetzt werden“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Während der Debatte im Deutschen Bundestag waren Mitglieder des Aktionsbündnisses „Raus aus den Schulden – für die Würde unserer Städte“ auf der Besuchertribüne vertreten und hatten Gelegenheit zu Gesprächen mit verschiedenen Bundestagsabgeordneten. Mitglieder des Bündnisses sind die Städte und Kreise des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes. Die heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Michael Thews hatten Gelegenheit den Kreisdirektor des Kreises Unna, Dr. Thomas Wilk, in Berlin zu treffen. „Das Aktionsbündnis ist ein wichtiger Gesprächspartner wenn es um die Belange der Kommunen geht. Im Besonderen bringen wir natürlich die Interessen unserer Wahlkreise in die parlamentarischen Beratungen mit ein“, so Michael Thews.

„Der Antrag bestätigt, dass bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen sichergestellt werden muss, dass jede Ebene die Mittel bekommt, die sie zur Bewältigung ihrer Aufgaben braucht. Auf Länderseite gehört hierzu auch die Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Außerdem darf keine Einigung zwischen Bund und Ländern zulasten der Kommunen erfolgen“, so die Abgeordneten weiter. „Darüber hinaus soll der Entwurf des Bundesteilhabegesetztes zur Reform der Eingliederungshilfe spätestens im Jahr 2016 in die parlamentarischen Beratungen eingebracht werden. Und die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung der Kommunen um 5 Mrd. Euro jährlich, ist ab 2018 so umzusetzen, dass die Entlastung bundesweit wirklich bei den Kommunen ankommt.“

Auf dem Foto sind zu sehen:

Von links nach rechts Michael Thews, MdB, Ursula Hilgert, Abteilungsleiterin bei der Stadt Lünen, Dr. Thomas Wilk, Kreisdirektor Kreis Unna, Oliver Kaczmarek, MdB

24. September 2015/von Archiv

Wir verbessern das Krankenhausstrukturgesetz

Gesundheit und Pflege, Im Gespräch, Presse und Co.

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek trifft heimische Krankenhausmitarbeiter auf Demo in Berlin –

Der Deutsche Bundestag berät aktuell über ein neues Krankenhausstrukturgesetz. Der Entwurf hat in den Krankenhäusern, auch im Kreis Unna für Diskussionen und Gesprächsbedarf gesorgt. „Die SPD-Bundestagsfraktion ist sich der schwierigen Situation vieler Krankenhäuser bewusst. Daher nehmen wir die Sorgen und Anfragen der Kliniken, die in Verbindung mit dem anstehenden Krankenhausstrukturgesetz geäußert wurden, sehr ernst. In den parlamentarischen Beratungen setzen wir uns daher dafür ein, den Gesetzesentwurf an entscheidenden Stellen zu verbessern“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, der in seinem Wahlkreis unter anderem Gespräche mit der Regionaldirektion der AOK, dem Geschäftsführer des Katholischen Hospitalverbunds Hellweg und dem Marienhospital in Schwerte geführt hat. Um einen intensiven Einblick in die Arbeit des Krankenhauspersonals zu erhalten, hat der Bundestagsabgeordnete auch einen ganzen Tag im Evangelischen Krankenhaus in Unna hospitiert. Auf der gestrigen Demonstration der Deutschen Krankenhausgesellschaft in Berlin nahmen auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ev. Krankenhaus Unna und des Katholischen Hospitalverbund Hellweg teil, die Oliver Kaczmarek am Brandenburger Tor traf.

„Oberstes Ziel der SPD in den Verhandlungen ist die Verbesserung der Situation des Pflegepersonals in den Krankenhäusern sowie die Beseitigung des Personalnotstandes. Dies haben wir in den Gesprächen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft deutlich gemacht“, so Kaczmarek weiter.

Eine oft formulierte Kritik der Krankenhäuser ist der Wegfall des sogenannten Versorgungszuschlags. Die SPD sei hier grundsätzlich bereit, auf die Krankenhäuser zuzugehen, um den Versorgungszuschlag zweckgebunden für mehr Pflegepersonal zu erhalten. „Wir setzen außerdem weiterhin auf eine finanzielle Aufstockung des Pflegestellenförderprogramms. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht ganz klar fest, dass der Einsatz zusätzlicher finanzieller Mittel der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler nur dann gerechtfertigt ist, wenn diese unmittelbar den Patientinnen und Patienten sowie den Beschäftigten in den Krankenhäusern zugutekommen.

Langfristig wollen wir mit der zu schaffenden Expertenkommission, konkrete Vorgaben erarbeiten, wie Pflege besser innerhalb der Krankenhausvergütung abgebildet werden kann und wie eine gesetzliche Personalbemessung in den Kliniken aussehen sollte“, so Kaczmarek.

24. September 2015/von Archiv

„KiTa statt Betreuungsgeld“

Fröndenberg, Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co.

Im Rahmen der Dialogwoche KiTa-Qualität der SPD-Bundestagsfraktion absolvierte der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek einen Praxistag in der KiTa Hirschberg in Fröndenberg. Die KiTa besteht schon seit 1979 und blickt auf eine 30-jährige Erfahrung in der U3-Betreuung zurück.

„Der Praxistag kann nur einen kleinen Einblick in den Arbeitsalltag der Erzieherinnen und Erzieher bieten. Trotzdem konnte ich genügend Eindrücke während des Tages sammeln und Gespräche mit den Beschäftigten führen.“ resümiert Oliver Kaczmarek. „Es wird wirklich hervorragende Arbeit in den KiTas geleistet – hier wie auch anderswo.“

Die Arbeiterwohlfahrt ist ein starker Partner und unterstützt zusammen mit anderen Organisationen wie dem Deutschen Kinderschutzbund die Forderung der SPD nach einem qualitativen als auch quantitativen Ausbau der Kinderbetreuung. Nur so können Chancengleichheit für Kinder umgesetzt werden.

„Ich habe eine klare Meinung zu dem Thema: die freiwerdenden Mittel des Betreuungsgeldes müssen weiter den Familien und den Beschäftigten zugutekommen. Es darf nicht bei schönen Worten bleiben.“ fordert der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

21. September 2015/von Archiv

Kaczmarek gratuliert der „‚Engagierten Stadt“ Schwerte

Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co., Schwerte

Schwerte hat es geschafft! Die Kommune ist vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das Netzwerkprogramm „Engagierte Stadt“ ausgewählt worden. Dazu gratuliert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek herzlich: „Die breite Verankerung bürgerschaftlichen Engagements in der Stadt Schwerte spürt man allerorten. Deshalb ist es eine verdiente Auszeichnung, auf die die ganze Stadt stolz sein kann.“

Mit der Teilnahme an dem Projekt bekommt Schwerte bis Ende 2017 nicht nur Fördergelder von bis zu 50.000 Euro. Zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements erhält die Stadt darüber hinaus in den kommenden Jahren Unterstützung, Begleitung und Beratung beispielsweise in bundesweiten Netzwerktreffen, Web-Seminaren sowie Themen- und Methodenworkshops.

Schwerte wurde mit 49 weiteren Städten aus insgesamt 272 Bewerbungen für das Programm „Engagierte Stadt“ ausgewählt, das auf eine gemeinsame Initiative Engagement fördernder Stiftungen und des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zurückgeht. Für eine Aufnahme Schwertes in das bundesweite Projekt hat sich die Initiative Kultur, Bildung und Bürgerschaftliches Engagement (KuBiB) beworben, die sich aus Vereinen, Initiativen, Kirche, Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung zusammensetzt.

„Menschen, die sich freiwillig engagieren, sind die wichtigste „Ressource“ der Bürgergesellschaft“, sagt Oliver Kaczmarek und wünscht den Akteuren viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

17. September 2015/von Archiv

„Wir brauchen den Realismus der Tat“

Im Gespräch, Presse und Co.

Die SPD-Bundestagsfraktion lud am gestrigen Dienstag die kommunalpolitischen Vertreterinnen und Vertreter zur Kommunalkonferenz zum Thema Flüchtlingspolitik nach Berlin ein. Die Konferenz fand unmittelbar vor dem Flüchtlingsgipfel des Bundes und der Länder am 24. September statt und wurde auch per Livestream übertragen.

Diskutiert wurden aktuelle und langfristige Herausforderungen und Lösungsansätze der Flüchtlingspolitik. Der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel spricht mittlerweile von einer Million Flüchtlingen in diesem Jahr.

„Dies ist eine gewaltige Aufgabe, die da vor uns liegt. Die Kommunen bewältigen den Hauptteil der Aufgaben in der Flüchtlingspolitik. Dementsprechend ist es nur logisch, dass auch sie zu Wort kommen und sich auch untereinander vernetzen konnten.“ findet der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Roland Schäfer, Bürgermeister von Bergkamen, zieht ein positives Fazit aus der Veranstaltung: „Die Konferenz hat gezeigt, dass man die Sorgen und Bedürfnisse der Kommunen auch im Bundestag ernst nimmt. Nur gemeinsam mit den Ländern und dem Bund können wir diese Aufgabe stemmen.“

Im Rahmen der Konferenz verabschiedeten die SPD-Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker auch eine so genannte Berliner Erklärung. Darin formulierten sie ihre Forderungen an den Bund.

Zukünftig solle der Bund sich, beispielsweise in Form einer Pauschale, an den Kosten für die Erstaufnahme der Flüchtlinge beteiligen. Auch von den Kosten der medizinischen Versorgung der oftmals traumatisierten Flüchtlinge sollten die Kommunen entlastet werden. Weitere Investitionen sollten in die Bildung fließen und beispielsweise für Sozialarbeiterinnen und -arbeiter eingesetzt werden.

Neben der Forderung nach mehr Geldern müsse sich auch strukturell etwas ändern. Die Kapazitäten der Erstaufnahmestellen müssten erhöht und die Asylverfahren beschleunigt werden. Hierzu gehöre auch eine Aufstockung des Personals des Bundesamtes für Migration.

Um genügend Platz für die Schutzsuchenden zur Verfügung stellen zu können, müsse auch auf unbürokratische Mittel zurückgegriffen werden. Es sei notwendig, baurechtliche Vorschriften kurzfristig außer Kraft zu setzen.

Außerdem müsse, unabhängig von dem hohen Flüchtlingsaufkommen und den damit verbundenen Mehrkosten, die kommunale Leistungs- und Handlungsfähigkeit gestärkt werden. Entlastungen des Bundes müssten direkt bei den Kommunen und Landkreisen ankommen. Andernfalls würden die, ohnehin stark variierenden, Lebensverhältnisse in den Kommunen auseinander driften.

16. September 2015/von Archiv

Im Gespräch – Seite 45 von 87 – Oliver Kaczmarek, Md