Freihandelskonferenz im Livestream
Leidenschaftlich und kontrovers wird derzeit die Diskussion um die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA geführt. Es gibt Ängste und Sorgen. Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutzstandards oder rechtsstaatliche Verfahren und Prinzipien, die sich in Europa bewährt haben – manches davon, so die Befürchtung vieler Menschen, könne durch die Abkommen aufgeweicht werden.
Umso wichtiger sind Transparenz und eine offene Debatte über die Abkommen. Eine Konferenz der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ am Montag, 23. Februar, will hierzu einen Beitrag leisten. Mit dabei sind SPD-Vorsitzender und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann und weitere Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion (Programm der Konferenz).
Sie diskutieren unter anderem mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann und dem DIHK-Präsidenten Erik Schweitzer. In Expertenhearings werden Chancen und Risiken der Abkommen für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, beim Investorenschutz, dem Verbraucherschutz oder für die Daseinsvorsorge und Kultur diskutiert.
Beteiligen an der Debatte können sich alle – online können hier schon jetzt Fragen gestellt und von den Nutzerinnen und Nutzern bewertet werden. Die Themen, die auf das höchste Interesse stoßen, werden dann in die Diskussion eingebracht. Wie die Fachleute darauf reagieren, ist schließlich im Internet-Livestream am 23. Februar ab 14 Uhr auf SPD.de und auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion zu sehen.







Oliver Kaczmarek: Schwer zu sagen, weil die soziale Spaltung nicht nur zwischen Ost und West verläuft, sondern auch zwischen Nord und Süd, da wir ja auch innerhalb des Westens große Unterschiede haben. Sorgen mache ich mir eher darum, dass die sozialen Verhältnisse sich polarisieren, dass Unterschiede zwischen Arm und Reich größer werden und die Mitte, die uns trägt in der Gesellschaft, dünner wird. Der Wegfall der Mauer ist hingegen für mich ein Zustand, den ich gar nicht mehr hinterfrage. Ich bin im Westen der Bundesrepublik groß geworden und ich habe die Wiedervereinigung als junger Erwachsener miterlebt. Ich kann mich auch erinnern, wie das Wochenende war, an dem die Mauer gefallen ist, das war ein Donnerstag, glaub ich, oder ein Freitag, da bin ich zu einem Juso Seminar gefahren. An diesem Tag wurde Geschichte gemacht. Für mich ist das aber mittlerweile ein total normaler Zustand, dass wir 16 Bundesländer haben. Deswegen frage ich auch nicht so sehr nach Ost und West. Für mich ist das mittlerweile selbstverständlich und es spielt auch nicht mehr so eine große Rolle.


